Union legt Streit über Betreuungsgeld bei

Laut übereinstimmenden Meldungen aus Unionskreisen haben sich CDU und CSU auf einen Kompromiss beim Betreuungsgeld verständigt.

Im Rahmen eines Treffens zwischen Bundesfamilienministerin Schröder, Unions-Fraktionschef Kauder sowie CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeld einigte man sich wohl darauf, dass sowohl die Auszahlung des Betreuungsgeldes als auch die des Elterngeldes an die Vorsorgeuntersuchungen beim Kinderarzt geknüpft wird.

Die Eltern werden nur dann die staatlichen Leistungen erhalten, insoweit sie die Teilnahme an den Untersuchungen nachweisen. Die Neuregelungen würden zum 1. Januar 2013 inkrafttreten.

Für die Opposition bleibt die geplante Leistung dennoch ein rotes Tuch. Nach Worten von Manuela Schwesig (SPD) ist und bleibt das Betreuungsgeld der absolut falsche Ansatz.

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