Diakonie will 433 Euro Hartz IV Regelsatz

Der evangelische Wohlfahrtsverband Diakonisches Werk (DW) spricht sich für eine deutlichere Anhebung der ALG II Regelsätze als von Schwarz-Gelb geplant aus.

Eine im Auftrag von zehn Diakonie-Landesverbänden durchgeführte Studie kommt zum Ergebnis, dass für alleinstehende Leistungsbezieher ein Regelsatz in Höhe von 480 Euro angemessen sei. Nach einer Bereinigung um gewisse Positionen ergibt sich demzufolge ein Regelsatz in Höhe von auf 433 Euro. In einer Stellungnahme des DW hierzu heißt es, „dass der von der Bundesregierung vorgelegte Regelsatz nicht den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtes gerecht wird“.

Der hannoversche Diakoniedirektor Christoph Künkel kritisiert insbesondere die Berechnungsgrundlage der neuen Hartz IV Sätze. So habe die Bundesregierung nicht wie sonst üblich die untersten 20 Prozent der Einkommensverhältnisse als Grundlage genommen, sondern vielmehr die untersten 15 Prozent. „Je weiter unten die Referenzgruppe angesiedelt wird, desto weniger kann von einer üblichen Teilhabe an der Gesellschaft ausgegangen werden“, gab er zu Bedenken. Der bundesweit größte Diakonie-Landesverband Rheinland-Westfalen-Lippe bezeichnete die Neuberechnung indes als „fragwürdig und politisch gesteuert“.

„Eine transparente und ehrliche Umsetzung des von der Bundesregierung selbst gewählten Berechnungsverfahrens verlangt, dass politische Erwägungen nicht schon in die Berechnung einfließen“, erklärte Eberhard Grüneberg in seiner Eigenschaft als Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland.

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