Anpassung der Leistungen erst im Juli 2006

Die ursprünglich zum 1. April 2006 geplante Anpassung des ALG II Regelsatzes in den neuen Bundesländern an das West Niveau wird sich bis zum Juli verzögern.

Computerprobleme bei der Bundesagentur für Arbeit sorgen dafür, dass die ALG II Empfänger im Osten Deutschlands für weitere drei Monate auf die Erhöhung der Regelleistung um monatlich 14 Euro verzichten müssen.
„Die Erhöhung zum 1. Juli könne aber garantiert werden“ verkündete ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit.
Das Problem entstehe dadurch, dass die neue Version der Hartz IV Software, die für die Berechnung der neuen Leistungen der 2,3 Millionen betroffenen ALG II Empfänger benötigt werde, noch nicht einsatzbereit sei.

Das auf Empfehlung des Ombudsrats verabschiedete Gesetz zur Anpassung der Regelleistungen wäre nach dem Willen der ehemaligen Rot-Grünen Bundesregierung schon zu Beginn des Jahres 2006 in Kraft getreten. Allerdings wurde die Änderung damals vom unionsdominierten Bundesrat gestoppt.

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