Arbeitsförderung: Einsparungen bei Hartz IV?

Bezieher des ALG II müssen sich auf deutliche Einsparungen im Bereich der Arbeitsförderung einstellen. So berichtet es die Frankfurter Rundschau (FR) und beruft sich hierbei auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

Dem Zeitungsbericht zufolge stehen insbesondere Leistungen der beruflichen Weiterbildung im Fokus der Einsparungsmaßnahmen. Insgesamt könne im laufenden Jahr mit einem Rückgang der Arbeitsförderungsausgaben in Höhe von 26 Prozent gerechnet werden. Bereits im Oktober kamen nur noch 65.000 Langzeitarbeitslose und damit 23 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum in den Genuss einer beruflichen Weiterbildung. Die Ausgaben sanken daher im Vergleich zum Oktober 2010 um 24 Prozent.

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linkspartei, Sabine Zimmermann, kritisierte das Vorgehen der Regierung mit deutlichen Worten. Während für die Banken ein Rettungspaket nach dem anderen aufgelegt werden würde, geize Schwarz-Gelb dafür bei den Arbeitslosen. „Es ist Unsinn, bei der Weiterbildung und Beschäftigungsförderung zu sparen“, fügte Zimmermann hinzu.

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