Hartz IV: Hessens SPD-Chef will weitreichende Veränderungsvorschläge machen

Der Landesvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, setzt sich im Interview mit der Nachrichtenagentur ddp durchaus kritisch mit den Ursachen für das jetzige Dilemma der SPD auseinander.

So hätten die verlorenen Landtags- und Bundestagswahlen im Jahr 2009 gezeigt, dass die SPD ein Problem mit ihrer Glaubwürdigkeit habe. Vor allem sei nach Worten Schäfer-Gümbels die Seele der Sozialdemokratie als Partei der Gerechtigkeit nicht mehr erkennbar gewesen. „Das wollen wir ändern“, erklärte der SPD-Landeschef. „Wir werden deutlich machen, dass das Thema der sozialen Gerechtigkeit bei uns sehr gut aufgehoben ist“, fügte er hinzu.

Im Hinblick auf die Hartz-Gesetzgebung versprach der Landesvorsitzende, dass die SPD im neuen Jahr weitreichende Vorschläge zur Veränderung der Reformen machen werde. „Mit den Hartz-Reformen ist die Sorge um den sozialen Abstieg verbunden, Angst ist aber ein schlechter Berater für Veränderungen, gerade bei drohender Arbeitslosigkeit“, so Schäfer-Gümbel weiter.

Die SPD wolle deswegen die Chance auf berufliche Veränderung und auf bessere Qualifikation stärker in den Mittelpunkt rücken. „Das bedeutet nicht den vierten Kurs, wie schreibe ich eine Bewerbung richtig, sondern es geht um berufliche Qualifikation“, stellte der SPD-Landeschef klar. Hierzu müssten nach Auffassung des SPD-Politikers auch die Arbeitgeber einen Beitrag leisten, weil sie ja auch anschließend wegen des Fachkräftemangels, einen Vorteil davon hätten.