Hartz-IV: Klagen auf höhere Leistungen deutlich angestiegen
Hartz IV sorgt für immer mehr Arbeit bei den Sozialgerichten. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag bekannt gab, klagen immer mehr Menschen auf höhere Hartz-IV-Leistungen. Allein in der ersten Hälfte 2007 sei laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit die Zahl der Prozesse im Vergleich zum Vorjahr um fast 38 Prozent angestiegen. In Zahlen bedeutet dies einen Anstieg um 12.600 auf 45.500 Prozesse.
Wie eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit zudem noch anmerkte, seien bei der Statistik dabei auch noch nicht die Klagen in Städten und Kreisen berücksichtigt, welche sich selbst um Langzeitarbeitslose kümmern.
Allerdings wies die Sprecherin noch darauf hin, dass ein Anstieg der Klagen bei neuen Gesetzen nichts Ungewöhnliches sei. Es ergäben sich eben noch viele Auslegungsfragen, welche mithilfe der Rechtsprechung erst geklärt würden, so die Sprecherin der BA.
Schon die “Frankfurter Rundschau“ berichtet kürzlich über die steigende Anzahl bei Hartz-IV-Klagen. Diese Berichte hat die Bundesagentur für Arbeit mit der Veröffentlichung der Statistik nun bestätigt.
Von einer regelrechten Prozessflut spricht indes der Präsident des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen, Jürgen Brand. Brand erklärte, dass allein in seinem Zuständigkeitsbereich eine deutlich höhere Anzahl an Klagen eingegangen sei, als man ursprünglich erwartet hatte. Die Zahl läge fast vier Mal so hoch als erwartet.
Dabei können die Klagenden sich auf hohe Erfolgsaussichten einstellen. Zumindest sagte der oberste Sozialrichter von Hessen, Harald Klein, dass die Erfolgsaussichten gerade bei Hartz-IV-Klagen überdurchschnittlich hoch seien. Es habe Zeiten gegeben, da sei jedes zweite Verfahren mit einem Erfolg für den Kläger geendet, so Klein. Zwischenzeitlich sei die Quote zwar wieder etwas gesunken, dennoch läge sie deutlich höher als in anderen Rechtsgebieten.
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am 14.10.2007 um 21:15 Uhr
die AA muß sich noch glücklich schätzen, dass viele Bezieher von ALG II zu wenig Einblick über ihre rechtlichen Möglichkeiten haben. Dies wird wie überall schamlos von der AA ausgenützt und für sich als persönlicher Erfolg in ihren Zahlendarbietungen und im Umgang mit den Empfänger ausgeführt.
Doch Druck erzeugt Gegendruck und den werden diese Stellen langsam bemerken und zu spüren bekommen.
Recht sollte doch auch Recht bleiben, doch dies entspricht leider nicht der Tatsache.
Wer Recht hat und sein Recht äußert wird meistens mundtod gemacht, denn er passt nicht in das normale vorgegebene und erwartete Weltbild.
am 07.11.2007 um 02:13 Uhr
Schön das die Diäten der “Ärmsten” unseres Landes angepasst wurden und das Sie sich alle einig waren.
Möge das schlechte Gewissen jedes Einzelnen
für schlaflose Nächte sorgen, so wie ein Hartz IV Empfänger sie hat .
am 09.11.2007 um 10:48 Uhr
Nicht nur die Diäten steigen, sondern auch die Preise für Grundnahrungsmittel. Obwohl es immer wieder hieß, dass diese nicht erhöht werden, sind hier die Preise mittlerweile doch immens gestiegen. Wo bleibt die Anpassung bei Hartz IV ?? Daumenlutschen reicht nämlich nicht zum satt werden.
am 12.11.2007 um 13:10 Uhr
kanpp 33 Jahre habe ich lückenlos gearbeitet und durch eine Umstrukturierung meines Arbeitgebers wurde ich arbeitslos. Mit 49 Jahren hat man kaum noch Chancen einen adäquaten Arbeitsplatz zu bekommen. Nun muss ich wegen Hartz IV bei der ARGE einen sozialen Striptease unterziehén. Ich findet dies erniedrigend und die reiten auf 3.700 Euro rum, die ich im September diesen Jahres noch besaß, die ich aber nicht zum verjubeln ausgab sondern für Anschaffungen im Haushalt, und Abzahlung von Schulden bei meiner Mutter ausgegeben habe. Ab Ende Nov. 2007 würde ich Hartz IV erhalten, aber nur vielleich, weil eben wegen diesen Betrages mir Steine in den Weg gelegt werden. Und wovon soll ich dann leben? Was ist das für eine Welt? Darüber sollten sich die Politiker, die ihren Kühlschrank immer voll haben, und ihre Diäten immer erhöhen, Gedanken machen!!! ARMES DEUTSCHLAND
am 13.11.2007 um 06:17 Uhr
es ist schade das wir so behandelt werden.wie weit muß es denn noch gehen???bevor die politker checken das wir bald alle am verhungern sind.die hoch verschuldeten haushalte kommen doch net aus langerweile,es sind tatsachen das wir kleinen mit den paar peanautr net leben können.wir sparen an allen ecken,und dennoch reicht das geld net aus,da die anderen lebenerhaltungssetze immer mer steigen.
alle schimpfen auf unsere reagierung aber keine wäre bereit dazu sich hin zu stellen und zu sagen ich streike.wenn wir alle hier in deutschland zusammen halten würden,dann müßten sich die hohen tiere mal ein kopf machen.
ode rjeder politiker spensdet soviel von seinem lohn,das die schulden kassen auch von denen mit bezahlt werden.
wo soll dieses deutschland denn noch führen.keine chance auf arbeit,und wenn man sie hat,dann gibt man ein vermögen an sprit kosten aus.
wenn ich mir vorstelle das 2008 wieder alles teuer wird,dann könnt ich heut schon kotzen
am 13.11.2007 um 18:54 Uhr
Da habt ihr alle recht,ich weiß auch nicht wie ich vor lauter hunger einschlafen soll,was das Amt sich leistet geht echt unter die gürtellinie,meine Tochter hat ne lehre angefangen und wird dafür noch bestraft,angeblich ist sie ausgezogen was nicht stimmt,alle gelder haben sie gestrichen,ich weiß nicht wie lange ich das noch durchhalte,kann sie nicht unterstützen,rein theoretisch haben sie mein kind obdachlos gemacht und der hungersnot ausgestzt….was ist das für ein staat
am 14.11.2007 um 17:50 Uhr
es wird Zeit, dass wir uns endlich wehren. Wir müssen uns zusammen schließen.
Getreu dem Motto: “Wir sind das VOLK!”
am 09.01.2008 um 12:46 Uhr
ich gebe euch vollkommen recht
bei mir ist es genauso
das schlimme ist das ich durch das jobcenter
immer mehr in schulden gerate
durch angebliche überzahlungen
selbst meinen kindern ist es nicht gestattet aus zu ziehen
20 und 21 da sie noch in der lehre sind
armes deutschland