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Für Hartz IV Empfänger besteht kein Anspruch eine einmalige Beihilfe für Brillen oder Kontaktlisen zu erhalten – so entschied das hessische Landessozialgericht in Darmstadt.
Einmalige Beihilfen gäbe es nur bei der Erstausstattung einer Wohnung, mehrtägige Klassenfahrten, Schwangerschaften oder Geburten urteilte das LSG (Aktenzeichen: S 19 AS 238/06) und erteilte somit der Forderung des Klägers, der eine einmalige Beihilfe in Höge von 220 Euro für Kontaktlinsen einklagte. Nach Auffassung des Klägers gehören die Sehhilfen zum notwendigen Lebensbedarf, deren Finanzierung nach zwei Jahren Arbeitslosigkeit nicht mehr mit eigenen Mitteln bewältigen könne.
Dem hielt das Gericht entgegen, dass mit der Hartz IV Reform die Regelleistung der Sozialhilfe erhöht wurde. Im Gegenzug seien einmalige Beihilfen erheblich reduziert worden, weshalb der ablehnende Bescheid der zuständigen Behörde rechtmäßig sei.
Hallo , komme aus Bayern 52 jahre, man soll Arbeiten, aber wenn das Auge nicht mehr perfeckt ist wie soll das gehen einen Job zu bekommen ohne gut zu sehen ?(muste Kommisiomnieren und Stablerfahren). Mir ging es auch so ,habe jetzt INKASSO AM HALS :Es wird verlangt das man ein Auto , Pc, Telefon hat, nur wie man das bezahlt von 351.-euro würde ich gerne den Herrn Hartz Peter fragen, der veruntreut hat, aber genug Geld in der Tasche im Aufsichtsrat war und null Probleme hatte ,Brasilien war bestimmt schön für ihn mit den W…. !! War lange Busfahrer bekomme keine Stelle — weil 70ig jährige fahren für 400 .- Euro die geförfert werden vom Staat .Ich habe mir 2006 eine Fahrschule besorgt die mir den Führerschein Kl. C Ce für 2000.-Euro machen hätte lassen , einen unbefristeten Arbeitsvertrag bei einer Spedition hatte ich auch – umsost die Behmühung- soll mich aber 8 mal im MONAT BEWERBEN – dann wäre ich kein Hartz 4 geworden!–Reichte es bei meiner Arbeitsvermittlerin ein ——— ABGELEHNT —-sie fördert das nicht! Aber Sanktionen aussprechen ! Das ist Willkür meiner Meinung oder eine Daseins- berrechtigung der Person am Arbeitsamt. Es ist Depremierend das Gesetz– macht Arm , Krank, Minderwertig und Obdachlose wenn es die Vermittlerin so mag ! ich fühle mich wie ein Sklave nicht wie ein suchender Arbeitnehmer ! Bevor ich Obdachlose werde – werde ich mir das Leben nehmen . PS: der Staat hat nur Geld für Manger der Banken ein danke für die Unverantwortlichen Ausgaben in Milliarden Höhe! Aber nicht für seine Menschen !!!!!!!!!!!!
Hallo,
ich frage mich, wie es aussieht, wenn jemand eine extreme Fehlsichtigkeit hat somit ohne Brille praktisch blind ist. Zahlt das JobCenter dann den Blindenhund für den 1€-Job? Ich würde allen Brillenträgern raten, daß sie bei 1€-Jobs o.ä. den Arbeitgeber darauf hinweisen, daß er haftbar für Arbeitsunfälle ist, ev. auch Arbeitsschutzgesetze o.ä. mitbringen! Dann hat die ARGE eine Wahl: Brille bezahlen oder nie wieder arbeiten… bin mal gespannt, wie das Gericht da entscheiden würde, die können ja schlecht verlangen, daß man blind am Straßenverkehr teilnimmt!
R.
“Bevor ich Obdachlose werde – werde ich mir das Leben nehmen ”
<— Mit dieser Einstellung ändert man aber gar nichts! Wie wäre es mit aktiver Arbeit z.B. in einem Verein, einer Bürgerinitiative, Politik o.ä.? Zeit genug hat man dann ja, und das ärgert den Staat viel mehr als einer in der Statistik weniger durch Selbstmord.
Es ist schon ein hartes Stück, das Brillen nicht mehr bezahlt werden. Ich bin so ein Fall, ohne Brille bin ich fast blind, wurde auch amtlich festgestellt. Zum Schluß habe ich alles bezahlt. Wenn ich nicht immer was dazuverdienen würde und nicht so sparsam leben könnte, wäre so etwas erst garnicht möglich. Wer hat schon 500 € über, ich mußte mir gleich 3 Brillen gleichzeitig verpassen lassen. Jetzt aber bin ich zufrieden, obwohl ich nicht länger wie 4 Stunden am PC oder auch nur 1 Stunde am Stück ein Buch lesen kann, danach verschwimmt mir alles vor Augen. Übrigens gut, sowas als Aufhänger zu benutzen vor einer Fortbildung oder einer 1 €-Job Maßnahme. Jedenfalls ist das einer der besten Beispiele, wie man kranke Leute aus de´m Erwerbsleben raushaben will.
Hallo!
Bei meiner Frau ging heute die Brille kaputt, (nach 8 Jahren), sie hat Grundsicherung und ich Alg2, der Kommentar der Sachbearbeiterin war kurz und knapp: Nein, andere müssen ohne Zähne leben dann kann man auch ohne Brille leben! Meine Frau wurde jetzt insgesamt 4 mal an Krebs operiert und wir müssen schon sehr viel Geld für Medikamente aufbringen da sie auch von der Zuzahlung nicht befreit wird. Eine Brille ist einfach nicht drin! Ich frag mich wie das weiter gehen soll?! Bei der Politik frag ich mich wann die Verbrennungsanlagen wieder in Betrieb genommen werden! Kommt ja billiger für UNSEREN Staat als einzelne Beerdigungen für Hartz4-Empfänger und die Reichen hätten eine warme Villa!!!
Wer Brillenträger ist und von der ARGE im Bedarfsfall keine neue Brille bekommt kann 1. keinen 1€ Job ausüben und ist 2. in seiner Lebensqualität so benachteiligt, dass die Vermutung einer Grundrechtsverletzung zumindest naheliegt. Tipp: Rechtsantragstelle beim nächsten Sozialgericht besuchen und überprüfen lassen, ob sich ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung lohnt. Wenn ja, sofort Antrag stellen. Hat in der Regel auch Erfolg
Ich bin auch so ein Fall. Bekomme Grundsicherung aufgrund von KRANKHEIT und habe nach allen abzügen noch 180 Euro zum Leben.
Nun benötige ich eine neue Brille.
Kosten der 2 grossen Optiker: 330€ / 390€ (Nur Gläser !)
Bitte wie soll das gehen????
Weder Kasse noch Amt bezuschussen.
lg
hallo
kann mir jemand sagen ob zum derzeitigen zeitpunkt kontaktlinsen von der arge bezahlt werden ich bin mir da echt unsicher und wüsste es gerne danke
lg astrid
man kann sich als hartz4empfänger wohl nur noch lebend in einen sarg legen(der noch nicht bezahlt wurde)und hoffen das die beerdigung wenigstens übernommen wird,ansonsten,können die kinder noch dafür aufkommen.schöne grüße an unsere regierung
Naja meines Wissens gibts da doch eine Haftpflichtversicherung, die ein Arbeitgeber abschliessen muss. Und die müsste dann, geht die Brille in Ausübung der Tätigkeit kaputt, dafür einspringen.
Desweiteren ist es doch so, dass jemand, der wegen mangelnder Sehleistung ohne Brille nicht einer Tätigkeit nachgehen kann, berufsunfähig ist und damit Rente beantragen kann. Wenn mans mal ganz genau und pingelig betrachtet.
Wie bitte — Brille von der Allgemeinheit zahlen lassen? Das geht doch wohl zu weit!
Wenn einer nichts mehr sieht, hat es die ARGE doch viel einfacher einem ein Schriftstück zum Unterschreiben unterzujubeln! Denn man kann ja nicht sehen was man da unterschreibt.
“…hiermit verzichte ich auf jegliche Zuwendung seitens der ARGE bis an mein Lebensende…”
So gehört sich das für einen braven Harzer.
Aber mal Hand aufs Herz, ich kenne jemanden, der hat genau das Problem.
Auf beiden Augen ca. -11 Dioptrin (also fast blind) und die Brille ist hinüber. Eine neue kostet ungefähr 1200,- Euro (kein Boss, D&G etc. Brillengestell). Nein pro Glas ca. 500,- – 600,- Euro Kosten. Was macht so jemand? Übrigens befindet sich in dieser Familie noch ein behindertes Kind, welches versorgt werden muss!
Aber egal, wir sollten doch lieber die Knete nach Afghanistan, den Irak oder in die EU und das arme Griechenland pumpen. Auch sollten wir an die vielen Politiker denken, die Armen müssen sich sogar jedes Jahr selbst um die Erhöhung Ihrer Diäten kümmern.
Ihr Langzeitarbeitslosen – Habt Erbarmen!
ja das stimmt ich bin so gut wie blind darf nicht mehr aleine auf die straße kann keinen bus fahren und brauche eine bekleidperson wenn ich zum artzt muss ich bekomme von keinem amdt hilfe und bekomme auch keinen blindenhund und wenn den muss ich bezahlen und das kann ich nicht also schleiche ich mich so hin und hoffe wenn ich mal rausgehe das ich nicht überfahren werde tja wer keine vorkasse leistet ist beschissen dran liebe grüße candystar
Hallo ihr Lieben,
ich wollte mich eigentlich nur mal darüber informieren,ob das Amt Kosten für eine Brille übernehmen würde…Nun seh ich hier Eure Beiträge und finde es ehrlich gesagt erschreckend…
Sind die Menschen dem Staat so egal…wir sollen und viele wollen arbeiten und nicht dem Staat auf der Tasche liegen und dann wird alles abgelehnt…Super!!!
Ich bin Mutter von 3Kindern,Alleinerziehend und nun auch noch in Scheidung,meine große Tochter brauch ne Zahnspange ,ich ne Brille ,aber beides kann ich mir nicht mal Ansatzweise leisten.
Ich lebe vom Kindergeld und vom Unterhalt der Kinder,das was ich an Hartz4 bekomme ,geht direkt an den Vermieter,ich habe am Ende eines Monats noch knapp 150 Euro zum leben(wenn alle Rechnungen bezahlt sind) übrig…und dazu ernähre ich erstmal meine Kinder…Schon komisch..was halten die Politiker eigentlich mal davon uns Bürger zu fragen,nein da werden die ganzen Bonzen gefragt..wie viel hättet ihr denn gerne…kotz!!!..so wie es einmal war-ein Volksentscheid…
auch wenn viele sagen, der Osten war Scheisse..jeder hatte aber eine Krankenversicherung,jeder hatte Arbeit und niemand musste wirklich so extrem knausern und am Existenzminimum leben…
Die Dummheit und Feigheit des genormten Menschen, ist die Voraussetzung für Verhältnisse grasser Ausbeutung der Allgemeinheit durch selbst ernannte, dreiste Eliten.
Wenn diesen Subjekten nicht widersprochen wird, fühlen sie sich allein dadurch im Recht, weil sie sich durch setzen konnten. Und erlangen in relativ kurzer Zeit, die Historie sagt es uns, die Möglichkeit systemische Prozesse in Gang zu setzen die ihrerseits diesen Schweinen zuarbeiten. Derzeit gelingt es ihnen sehr gut unsere Politiker fertig zu machen. Und wir sind so dumm und glauben, dass die Politiker irgendetwas zu entscheiden hätten. Aber was soll ich sagen, ein Scheiternhaufen ist eben ein Scheiternhaufen
Mich haben sie in Rente (ohne Rente) geschickt um Geld zu sparen. . . Nun ich lebe!
In Hamburg haben die armen Bürger mehr Glück, denn wenn sie einen Anwalt brauchen, können sie ihn kostenlos in Anspruch nehmen. Hier haben wir eine ganze Einrichtung zur Verfügung: die ÖRA.
Letzte Woche wollte ich wieder Rechtsberatung haben und musste ins Justizviertel fahren. Ich hatte ein bißchen Sorgen, weil neulich so viele Bausstellen um das Rechtsgebäude waren. Bei so vielen Besuchern können solche Gebäude schnell instabil werden und müssen oft gestützt werden. Wegen so vielen Hindernissen dauert es immer länger bis man seine Rechte erreicht! ….Wenn überhaupt…….Letztes mal habe ich schon befürchtet, dass es in Deutschland schon kein Recht mehr gibt, …nur Rechtsextreme. Noch am selben Tag hat mir dort Jemand gesagt wohin die ÖRA jetzt umgezogen ist. Die hat kein Schild angebracht, um die Rechtssuchenden zu informieren. Wozu auch?
Suchen wir im InterNet, finden wir gleich alle Mc Donalds…..Sie sind auch Hamburger!
Inzwischen war ich schon ein paar mal dort, leider ohne Beratung, weil die Rechtssuchenden schon um 8:00 Uhr im Gebäude sein mssen. Welche Arbeitssuchenden oder Schwerbehinderten schaffen das? Haben sie nicht alle eine CC – Karte? Müssen wir nicht alle sparen? Das bringt mich gerade auf eine bessere Idee: sollten wir nicht alle Beratungsstellen für Geringverdiener abschaffen? Das kostetet den Bürger auch Geld! Ausserdem konnte man wirklich daran glauben. Woran glauben?
An die Gerechtigkeit natürlich!
Bin von der ARGE zur Emder Ausbildungsgesellschaft geschickt worden, da sich diese noch einmal außerhalb des Arbeitsamtes um die Vermittlung einer Stelle für mich kümmern sollen. Dort sagte mir eine Dame in der Vermittlung, dass ich sehr wohl einen Zuschuss für eine Brille beantragen könnte, da ich sonst ja nicht voll einsetzbar im Beruf wäre. Ebenso wäre das für Zahnersatz möglich, da auch mein Äußeres entscheident wäre, für eine Einstellung. Sogar an der KFZ-Versicherung müsste sich das AA beteiligen, wenn man/frau mobil sein soll für eine ewaige auswärtige Arbeitsstelle!
Welcher Anwalt oder andere diesbezügliche Rechtskundige können dazu konkrete Auskunft geben???
Wäre dankbar für alle Antworten!
Gruß Sallymatou
wenn ich das alles lese, weiß ich heut schon, daß wir uns mal wieder mit der arge anlegen müssen. mein mann braucht zwar keine brille, aber 2 hörgeräte, weil er mittelstark taub ist. bei einen telefonat heute mit der krankenkasse, haben wir erfahren das diese nur einen gewissen satz bei den kosten beiträgt. egal was für modelle mein mann braucht, wir müssten auf jeden fall ein eigenanteil leisten. hatten die hoffnung das die arge dann den rest übernimmt. zumindesten den größten teil. aber wenn denen die lebensqualität eines menschen egal ist, wird das wohl nix. wenn die wieder mal mit nem 1 Euro job ankommen,(für den die arge selbst noch zahlen muss, damit ein arbeitsloser diesen annimmt und so aus der arbeitslosenstatistik fällt) können die lieber das geld für die menschenwürde ausgeben, und einige hätten dann auch viel größere chancen auf dem arbeitsmarkt und würden den staat mit einem neuen richtigen job wieder entlasten. aber nein, schmeißen wir das geld mit vollen händen aus dem fenster. wir haben ´s ja alle. Also die politiker müssten mal 6 monate unter den selben bedingungen leben wie unser einer. so das sie es am eigenen leib spüren.
Herrlich wenn man das liest bekommt man mut… ich bruache eine neue Brille und weiss das die Kosten ohne Schnick Schnack sich schon auf ca 700euro belaufen werden … scheiss hornhautverkrümmung und co. und das ganze von dem bissel Geld was einem im Monat übrieg bleibt -.- da bleibt mal wieder nur die Schuldenfalle…Danke deutsche Bürokratie wo Menschenrechte ja alles bedeuten *hüstel*
den Deutschen geht es zu gut sonst geht doch auf die Straße oder wählt doch unser Politiker die sich die Taschen voll stecken versucht doch mal 10 Deutsche unter einen Hut zu bekommen die haben doch leichtes Spiel mit uns weil keiner sich wehrt