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In einem Urteil vom Landessozialgericht Bayern vom 13.09.2007 (L 11 AS 164/07) wird bestätigt, dass eine kostenlose Verpflegung zur Mittagszeit als Einkommen bei der Ermittlung der Höhe der Hartz IV Transferleistungen angerechnet werden kann. In dem einschlägigen Fall ging es um die Klage eines Hartz IV- Empfängers, der die Grundsicherung für Arbeitssuchende bekommt.
Dieser wohnt kostenlos bei seiner Mutter und erhält deshalb bereits keine Leistungen für Heizung und Unterkunft. Auf Nachfrage machte er weiterhin die Aussage, dass er auch jeden Mittag das Essen kostenlos von seiner Mutter bekomme, woraufhin ihm dies als Einkommen in Höhe von 78,25 Euro pro Monat auf seine Zahlungen angerechnet wurde.
Das Gericht wies die Klage mit der Begründung ab, dass man kostenlose Verpflegung nach § 2 Abs. 4 Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (Alg II-V) als geldwerter Vorteil anzusehen ist und damit als Einkommen bei der Berechnung der Transferzahlungen des ALG II mit berücksichtigt werden muss. Auch die Höhe der Bewertung ließ das Landessozialgericht Bayern unbeanstandet. Damit wurde dem zuständigen Amt recht gegeben und die Praxis dieser Bewertung als gesetzeskonform bestätigt.
Liebe Leute, wenn man diesen Artikel liest fragt man sich wie das weitergehen soll. Wird ein Essen am Wochenende bei meine Freundin mir auch als geldwerter Vorteil angerechnet und wie sieht es aus wenn mir jemand ein Pils ausgibt oder Bücher und Lebensmittel schenkt. Vielleicht ist auch eine sparsame Lebensweise wie Fasten und der Verzicht auf Vergnügen anzurechnen und mindert die Hartz IV Leistungen. Wie sieht es mit Rabatte aus die ich beim Einkauf aushandel und beim Durchsuchen der Mülltonnen nach verwertbaren Sachen? Mache ich mich strafbar wenn ich das nicht angebe? Ich habe schon Angst Leergut abzugeben und mein Treppenhaus zu wischen, es könnte ja Schwarzarbeit sein.
Bei Urteilen die ein Richter fällt frage ich mich manchmal, ob er wirklich nur nach dem Gesetz und seinem Gewissen entscheidet. Nicht genug, dass der Regelsatz so knapp bemessen ist, nein, du sollst davon noch ansparen, strom bezahlen und andere Verbindlichkeiten, die jeden Monat auflaufen. Als nächstes stehen die Leute von den ARGE an der Tafel und registrieren jeden AlG II Empfänger. Das allerschlimmste ist jedoch ist die Hilflosigkeit nichts dagegen machen zu können. Die Reichen werden reicher, die Armen ärmer.
Es ist wirklich so, selbst wenn man in eine Tagesklinik soll, wie ich vor einiger Zeit, bekommt man ca.90 € abgezogen mit der Begründung, dass man dort ja essen könne. Was ein Quatsch. Das Essen muss ja da auch bezahlt werden. Ich hätte mir mitgenommen was ich für den Tag brauche, geschmierte Brote eben und was Obst oder so. Einkaufen hätt ich also hier müssen.
die Fahrkarte hätte für einen Monat auch noch 80 € gekostet, die hätte ich nicht erstattet bekommen.
Also hätte ich für den Monat an Essensgeld nur 36 € gehabt. Aus diesem Grund habe ich die Behandlung, die nötig gewesen wäre, nicht gemacht. Angst, dass ich dann noch mehr abbaue mit diesen Sorgen.
Hartz IV ist Tod auf Raten, Krankheit und Erniedrigung pur, offener Strafvollzug- allerdings ohne Betreuung sondern mit Kontrolle bis unterhalb der Gürtellinie.
Bei der Arbeitssuche half keiner- jetzt muss ich zu einer
*zwangsuntersuchung* zum Gesundheitsamt.
Anscheinend erklärt man meinen Hausarzt und meinen Neurologen für dämlich oder blöd, denn wenn die sagen,
ich kann dies oder das nicht- habe dies oder das-
warum müssen die einen dann noch zusätzlich quälen?
Fahrtkosten werden nicht erstattet. Das sind stolze
8,20 – Essen für 2 Tage.
Also kann ich nicht mal das “Sarrazin-Menue” essen.
Armes Deutschland- sagt
Friederike aus Meerbusch, der Stadt der Millionäre.
@Friederike
Wenn du in eine Tagesklinik gehst, bekommst du Frühstück, Mittag und Kaffe dort. Einzig für das Abendbrot müsstest du Sorgen. Was die Fahrkarte betrifft, würde ich an deiner Stelle einen Antrag bei der ARGE stellen. Das solltest du aber tun, bevor du in die Klinik gehst. Auf alle Fälle solltest du aber die Klinik aufsuchen. Es kann danach psychisch nur besser für dich werden.
Gruß LiR 20
Genau das sind alle die Dinge, die es noch in den Fünfziger Jahren gab, und die die Reste der für demokratisch erklärten Nationalsozialistischen Sozialgesetze darstellten.
Damit war erst Schluß im Laufe der 60er Jahre mit der neuen Jugendbewegung (Beatles, Rolling Stones,u.s.w. ,Lange Haare) und ihrer Politisierung in den späten 60ern(68er).
Unter Bundeskanzler Brandt SPD und Rot-Gelb änderte sich vieles.(FDP damals noch “Bürger-Liberal”, heute “Industrie-Liberal”: Unterschied ist 180 Grad)
Das hielt bis in die späten 80er Jahre, dann immer mehr Einfluß der Wirtschaft, Zusammenbruch des Ostblocks, heimliche Kommunistenverfolgung und Bestrafung durch Ausschluß vom Berufsleben durch die Wirtschaft.
Und dann der Hammer mit Schröder SPD und Rot-Grün.
Verrat und Agenda 2010, Abschaffung der bisherigen guten Arbeitslosenhilfe, und Todesstoß für die Langzeitarbeitslosen.
Wiederkehr des Fünfziger-Jahre Sozialverhaltens des Staates.
Endgültige Niederschlagung der Reformen der 60er Jahre durch Rot-Grün und “Große Koalition”.
Hallo Leute,
wenn man mal so durch das Deutsche Harz IV Gesetz blättert muss man richtig Angst haben. Auf jeden fall habe ich richtig Angst mal Arbeitslos zu werden. Da muss man sich ja zurückversetzt fühlen ins Alter des Feudalismus. Denn eines hatten Skalven, Arbeit und etwas zu Essen. Das haben Harz IV Empfänger nicht.
Wer kann mir auskunft über die Bezahlung für Klassenfahrten im Innland und Ausland geben. Werden die Kosten voll oder nur teilweise übernommen?
DIESES SYSTEM IST WIE EIN FAULER STAMM; DESSEN KRONE BALD WEGBRECHEN WIRD: DOCH EINES TAGES WIRD ER WIEDER AUSSCHLAGEN: SCHÖNER UND GRÜNER .
Ich mußte als Rentnerin und Gattin eines ALG II-Empfängers meine Re-Ha abbrechen, weil
die arge Zwickau der Meinung ist, meinem Mann das , was ich zur Kur Esse vom ALG II abzuziehen.
Das sind für den Krankenhausaufenthalt und die Kur
ca.85 € zuzüglich 65€ Fahrgeld, von kleinen extras, wie Turnschuhe, Jogginganzug usw. gar nicht zu sprechen.
Leute wehrt E u c h !!!! so behandelt man keinen Deutschen !!!!—KÄMPFEN UND NICHT KLAGEN
Jetzt müssten eigentlich wieder 60ziger an den Drücker und zwar die kommende Generation der anstehenden Rentner.
Damals waren Sie bei den 68er und jetzt sind Sie dann bei den 65 – 67 jährigen Rentnern.
Es kann doch nicht angehen, dass man uns DEUTSCHE alle für blöd hinstellt, was man manchmal wirklich bald glauben muss. Zumindestens denken viele ausländische Mitbürger so von uns und nützen dies teilweise auch aus. Man spielt mit unserer Angst.
Darf mir die GfA Ludwigshafen das Essen von der Tafel anrechnen?
Darf mich die GfA Ludwigshafen dazu Auffordern ich solle doch die 58er Regelung zurücknehmen?
Darf mir die GfA Geld das ich mir Leihe als Einkommen anrechnen?
wir müssen wieder auferstehen CDU und SPD verbieden wie die rechten mit knast drohen und einsperren bis die wieder normal sind.
Ich finde ALG2 schon ganz in Ordnung. Was ich aber
(bin 35 Jahre Arbeitslos) wirklich schlecht finde; Keine
psychologische Unterstützung, und kein 1€-Job der mich
eventuell für den 1sten Arbeitsmarkt qualifiziert, und mich
intressiert.
Ich bin nich blöd – nur faul !!! Aber wenn ich PC’s oder
Betriebssysteme (kostenlos) für Menschen einrichte,
darf der Tag ruhig 30 Stunden haben.
Klassenfahrten
Kosten für mehrtägige Klassenfahrten sind in voller Höhe zu übernehmen!
Eine Pauschale ist rechtswidrig! Eine Deckelung ebenso, da ja wieder Pauschale!
Bei Zuwiderhandlung des Hilfeträgers sofort Einstweilige Anordnung beantragen, bzw. klagen.
Entsprechende Urteile sind vorhanden !
Hi Frederieke,
warum die Argeleute Dir und und deinen Ärtzten nicht glauben?
Ganz einfach, dass ist der “öffentliche Dienst” und die kennen sich 100% ig mit erfunden Krankheiten aus!
Will heißen, die kennen alle möglichen Tricks und Hintertüren um selbst so wenig wie möglich arbeiten zu müssen!
Wahrscheinlich ist der Sachbearbeiter selbst, ständig durch erfundene Krankheiten von seinem ihm lästigen Dienst befreit und deshalb etwas skeptisch ist, was deine Gesundheit angeht.:)
Das sind keine Vermutungen, oder Fantasien, ich habe 5 Jahre in diesem sogenannten Dienst gearbeitet und spioniert:)
Auch wenn ich jetzt Schläge bekomme, ich sage, wer nicht arbeitet braucht auch nicht zu essen! (wo soll man auch sonst sparen, ach ja an Kleidung. Das Hobby meiner Frau besteht darin, jedes Wochenende auf Trödelmärkten zu stöbern. Von Zeit zu Zeit kleidet die mich mit Markenbekleidung aus. Da kostet so eine Ausstattung, Hose, Pullover und Schuhe, schon mal 15- 20€. Wenn wir die Sachen anhaben sieht niemand mehr, woher die sind:)
Bevor ihr zuschlagt;
Ich halte mich aber auch selbst an diesen Grundsatz:)
Die Tafeln sind ein zweischneidiges Schwert, da wäscht eine Hand die Andere.
Wir profitieren von den Grundnahrungsmitteln, und die, die die Nahrungsmittel verschenken, von der Befreiung der teuren Müllentsorgung.
Zur Arge selbst: Wir sind seit 2005 dabei. Ich kann dazu nur sagen, Schwierigkeiten hatten wir noch nie, mal ein Missverständnis, welches zur Verzögerung der Auszahlung geführt hat.
Deshalb will die Arge auch das wir sparen, um solche Situationen überbrücken zu können.
So wie das mit der Arge läuft, ist das eigentlich O.K., Geld ist auch ausreichend, außer dieser preußische Zwang und die Erpressung. {{{wo diese Räuber, Diebe und Verbrecher sich doch nur selbst die Taschen voll machen.
Das scheinen mir alles die gleichen zu sein, die vor nicht all zu langer Zeit, Menschen nach Arbeit macht frei und jedem das Seine geschickt haben.
Diese Verbrecherbande ist aber Gott sei Dank jetzt offenbar geworden, nicht AlG 2 hat alles an den Abgrund gebracht, sondern diese auf den Teufel reingefallenen, hochintelligenten, Vollidioten.}}}
Unser Elend wird aber bald ein Ende haben, dass Heer von Arbeitslosen wird so groß, das unserer elenden Existenz nicht mehr gedacht werden wird.
Keine 1€ Jobs, (schade eigentlich, ich habe eine Schule, an die ich hin und wider mal als Hausmeisterhelfer muss:) und keine Sklavenarbeitsfirmen mehr in denen Menschen ausgebeutet werden.
[Hartz 4 könnte der Ansatz zum Bürgergeld sein.]
Haltet durch, Schwestern und Brüder, die Zeit ist nahe, in der wir nur noch Anträge zu stellen brauchen;)
Und dann kommen auch diese in unsere Reihen, die uns immer missmutig und feindseelig gegenüber stehen;)
Ihrer wird aber nicht das Himmelreich sein, denn diese haben dem Teufel gedient, auf Gedeih und Verderb bis zu letzt;)
Also dann, in diesem Sinne liebe Schwestern und Brüder, haltet durch.
Liebe Grüße von TORWÄCHTER
Was haben wir nur für Richter! Haben die das letzte Gefühl für Gerechtigkeit verloren? Wenn die Kosten für regelmässiges Mittagessen schon von den Leistungen von ALG II abgezogen werden, dann doch nicht zu Gunsten der Kommune oder des Staates, sondern zu Gunsten der Mutter, die das finanziert hat. Diese kann ja dann den Betrag als Einnahmen entsprechend versteuern!
@Armin:
Ich kann verstehen, dass du jetzt nicht mehr im Dienst bist, denn offensichtlich hast du eine psychische Störung davongetragen. Dein Beitrag ist weder in sich schlüssig noch zeigt er eine einheitliche Denkrichtung. Es ist am Ende nicht klar, was du eigentlich sagen möchtest.
@Friederike:
Als Empfänger von ALG II bist du am Ende der Spirale unseres Versorgungssystems und auch der gesundheitlichen Versorgung angelangt. Bereits als Arbeiter in einem sozialversicherungspflichtigem Anstellungsverhältnis bekommst du in der heutigen Zeit nur noch ein Minimum an Leistungen. Als ALG II-Empfänger hast du kaum eine Chance, dir den Krankenhausaufenthalt oder die Tagesklinik zu leisten.
Wie die meisten der Betroffenen wissen, bringen solche Aufenthalte nicht unbeträchtliche Nebenkosten mit sich – für den Kranken selbst, aber auch seine Angehörigen.
Neben der notwendigen Ausstattung an Bekleidung (mehrere Schlafanzüge, ausreichend Unterwäsche, Jogginganzug, Hausschuhe und Sportschuhe) ist zum seelischen Wohl des Kranken, welches auch seine Genesung positiv beeinflusst, der Besuch durch Angehörigen notwendig, vielleicht auch mal zusätzlich eine Flasche Saft, ein paar Blumen, bei ständiger Bettlägerigkeit auch der Fernsehanschluss…
Wir Betroffenen können solche Dinge vergessen, denn die Fahrten können sich die Kinder und Partner nicht leisten, wollen sie in dem Monat nicht hungern. Die o.g. Bekleidungsstücke sind die ersten, die bei ALG II von den Empfängern (insbesondere der Alterstufen ab 35+) eingespart werden, um etwas mehr im Monat übrig zu haben. Und der Fernsehanschluss ist schon gar nicht aufzubringen.
Unter den Betroffenen gibt es zunehmend Depressionen, Suchterkrankungen, aggressive Störungen. Zum Einen durch den Druck der ARGEn, der Medien und der öffentlichen Meinung, zum Anderen durch die Hoffnungslosigkeit und Sinnlosigkeit im Dasein. Die daraus entstandene Lethargie ist schwer zu bekämpfen – nicht jeder hat die Kraft, sich immer und immer wieder aufzuraffen, sich immer und immer wieder zu sagen, es wird wieder besser werden. Und kaum einer geht noch auf die Montagsdemos, aus Angst, dadurch Nachteile zu haben, aber auch aus dem Gefühl heraus, dass keine Anstrengung sich wirklich lohnt.
Schon gar nicht, wenn man sieht, wie sich in allen Bereichen die Taschen weiter vollgestopft werden. Die Politiker, die sich ihre “Diäten” erhöhen, die Pensionäre, die immer mehr und teurer werden und in einem krassen Missverhältnis zu den Rentnern stehen…hört man darüber irgendwo etwas? Die Manager, die absahnen, die Bediensteten in Öffentlichen Verwaltungen, wo Posten überwiegend im Bekannten- und Verwandtenkreis verschachert werden und der Normalbürger trotz Ausschreibungen kaum eine Chance hat…wer will von außen nachprüfen, ob der geeignetere Kandidat den Job bekam?
Wir leben in einer Gesellschaft, in der immer weniger von dem Wohlstand profitieren, die nach unten hin ausblutet und in der denen, die ihr zum Opfer fallen auch noch die Verantwortung dafür aufgebürdet wird.
Grundgesetz, Artikel 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. (???)
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht. (Die wurde schnell geschaffen)
(3) Zwangsarbeit (was ist egentlich ein 1-€-Job?) ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.
Eine absolute Frechheit wieviel Geld rausgeschmissen wird für Gerichtskosten. Wünsche mir, das die großen Firmen, die jetzt durch die Bankenkrise in Bedrängnis gekommen sind, genau die Hilfe vom Staat erhalten, die ein Alu II Empfänger bekommt, genauso sollten die die gleiche Rechenschaft für jeden einzelnen Cent abgeben, den sie bekommen.
Ich lebe seit meine Firma in Konkurz ging von Arbeitslosengeld zwei muss mich Regelmässig beim psychologischen Dienst melden halte mich mit Reinigungsarbeiten über Wasser Ich weiss nicht wo das alles noch hinführt.Es gibt viele denen das Geld reicht zum Leben und keine lust haben zum Arbeiten aber ist das überhaupt noch leben einmal Grippe und 50 Euro für Medikamente sind futsch ich bin auch nicht Ausländer feindlich aber ich kenne eine Familie aus Bosnin wo die Frau hier lebt und alles überwacht die andern sind die meisten Zeit in Ihrer Heimat beziehn auch noch Kindergeld Mutterschaftsgeld in Deutschland haben sich sogar ein Haus gebaut in Ihrer Heimat auch kenne ich eine Frau die haben sich eine Zentralheizung (Russland)bei den Schwiegereltern eingebaut von Sozialleistungen was ich sagen möchte wie viele Menschen beziehn Sozialleistungen und leben in Ihrer Heimat und wir müssen hier in der Reste Theke uns die Abgelaufen Lebensmittel kaufen um zu überleben nein das Leben ist nicht fair erst Recht nicht hier in Deutschland oder bin ich zu Dumm den Staat zu besch………………………….
Hallo zusammen,
bin zufällig hier gelandet, weil ich nach anderen Infos suche, dennoch nicht weniger betroffen (Langeitarbeitslos, zu alt, aber vierzig Jahre lang gearbeitet! – meine grauslige Geschichte hierzu wäre zulang)
Ich arbeite seit 2 Jahren in einem Seniorenzentrum “ehrenamtlich” mehrmals in der Woche mehrere Stunden, sozusagen als Beschäftigungstherapie, um nicht ganz abzudrehen. (Arge ist informiert)
Als “Aufwandsentschädigung” habe ich was zu essen bekommen. Aber bevor ich was abgezogen bekomme höre ich da wieder auf.
Fazit:
Man wird auch noch zur “unmenschlichen” Rücksichtslosigheit genötigt. Denn wie soll ich das jetzt nennen, wenn ich (noch nicht zu alt) älteren/alten Menschen (ü.75 J.) helfen könnte, es aber nicht darf, weil ich mich selbst in Gefahr bringe.
Meine Güte, was ist das für ein Rechtsempfinden.
LEUTE,
lest Brecht, Gesell, Creutz, oder Lieatar (Mysterium Geld)… Von mir aus auch Günter Hannich oder Hartgeld.com (schräg, aber unabhängig)
Das Spiel ist demnächst um, wie alle 50-100 jahre. Jeder Kapitalismus geht zugrunde, wenn das Kapital keine RENDITE mehr ziehen kann. Siehe http://www.woistundergeld.de . Wir werden vielleicht noch als Kanonenfutter verheitzt (oder fallen auf den selbstgebauten Barrikaden)
oder wir machen was neues!
http://www.ueber-macht.de gibt es Filme zum Thema Macht.
Die Natur ist überaus großzügig. Permakultur, naturheilmethoden, Gemeinschaftsbildung…
Alles eine Frge der Neugier und des Loslassens des Alten, Gewohnten.
Macht aber glücklich – und zu mehreren ist die Qual des Amtsbesuches gleich lustiger. Oder der Alltag schöner.
Und Du kannst für WENIG Geld sehr GUT leben so. Mitshaus-Syndikat, Ökodorf, Tauschring, Nachbarschaftshilfe. Alles nicht ALG-anrechenbar. Aber lecker!
KOOPERATION ist das Gebot der Stunde.
Nur Gemeinschaften werden überleben, was bald kommt.
Eine neue Zeit wird kommen.
Sei Du, denke eigen, handle jetzt.
@Rainhard Schäfer
Psychische Störung? Zeig mir einen der keine hat.
Eben, Du sagst es, ich bin keine linear auf Leistungs- Zombie konditionierte Kreatur.
Ich bin ein Mensch der Mutter Erde. Wen du mich nicht verstehen kannst liegt es wohl an dir, bist wohl ein von mir Beschriebener, was?
Scheuklappen und ein Thema ohne Abschweifungen durchziehen.
Wegen solchen Fachidioten wie dir sind wir überhaupt erst mal da wo wir sind.
Wer in der Arbeitslosigkeit nicht klar kommt, hat wohl ein grunsätzliches Problem und wird auch nicht mit Arbeit klar kommen.
Ich kann Leute nicht verstehen die ohne Sklave für jemanden zu spielen, nicht mehr klar kommen.
Niemand nutzt seine Situation, los von der Arbeit für sich.
Ich habe das immer getan, wenn ich frei war.
Deshalb weiß ich auch das wir mit Metalsalzen, Bakterien, syntetisch erzeugten Blutzellen, in die man aus Genresten zusammengebastelte “Viren- DNA impliziere kann, besprüht werden. Und nicht zu vergessen, das wird alles an Nano-Polymer gebunden.
Jetzt komm mir keiner mit Verschwörung, oder so einen Mist.
Ich habe das ganze Zeug hier bei mir. Um den 10.02.10 wurden stäbchenförmige Bakterien, die unlösbar mit dem Nano-Polymer verbunden sind, versprüht. Die habe ich am 10.02., als es hier geschneit hat aus dem Schnee extrahiert.
Das Nano-Polymer mit den Bakterien kann sofort und ohne Umwege in Zellen eindringen.
Was macht ihr euch Sorgen um irgend etwas? Wenn die Vernichtung losbricht, hilft euch niemand. Die Bio
-Kampfstoffe sind so konstruiert, dass keine Chemiemüll Medizin hilft.
Nur was hilft dann? Ich weiß das, ihr auch?
Liebe Grüße von einem psychisch gestörten…
ups, buchstabenverdreher in der website
Frage:Wisst Ihr nichteinen Ort wo keiner mehr wohnt,wo wir einen großen Zaun rundrum bauen können,dann alle Minister und so weiter einsammeln und dort einsperren.Und dann folgendes:Die müßten ein halbe Jahr unter den Bedingungen leben und arbeiten wie ein Hatz IV Empfänger.
Was meint Ihr wohl was dann passieren würde?Ich glaube denen würde der A… auf Grundeis gehen.