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FDP-Vorschlag: ALG II an Lebenshaltungskosten koppeln

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 24.08.2010 um 19:59 Uhr

FDP-Generalsekretär Christian Lindner nahm am heutigen Diesntag zum neuen Hartz IV Konzept seiner Partei Stellung, wonach sich die ALG II Regelsatzhöhe in Zukunft an den Lebenshaltungskosten orientieren würde.

“Es geht um die Sicherung des Grundbedarfs”, so Lindner. Der Grundbedarf verändere sich aber nicht, ob man viel oder wenig verdiene oder ob die Wirtschaft boome oder nicht. Vielmehr sei der Grundbedarf von den Preisen abhängig. Folglich müsse der Hartz IV Regelsatz an die Preisentwicklung gekoppelt werden.

Nach Ansicht der FDP könnte dieser Systemwechsel schon im Rahmen der vom Bundesverfassungsgericht verlangten Neuberechnung der Hartz IV Leistungen für Kinder bis zum Jahresende vollzogen werden.

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bisher 37 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Roter Ritter  (Website)  am 24. August 2010 um 20:27 Uhr

    Das ist wieder Typisch FDP mit den Hintergedanken wenn die preise für

    ein Plasma-Fernseher sinken kann man auch den Hartz IV satz kürzen.

    Egal auch wenn die Preise für Lebensmittel steigen so kann man die

    Hartz IV sätze schön rechnen.

  2. Claudia1 am 24. August 2010 um 21:15 Uhr

    Hallo,
    tja, wie DAS gehen soll ist mir ein Rätsel!
    Es wird in den Medien ständig von ” Preisstürzen” geredet, aufgrund der ” Krise”..
    Wie mein Vorredner schon sagte:
    Dann kürzen sie wieder die Gelder und so bleibt noch weniger als das ohnehin schon sehr knapp bemessene ” Existenzminimum”…
    So müsste ja folglich ständig alles Neu berechnet werden um allen gerecht zu werden bzw. alles anzugleichen..
    So ein Blödsinn!!!
    Die Preise sind in den Jahren um ein vielfaches gestiegen!! NICHT gefallen, denn man rechne mal nach:
    Wer noch einige Artikel des täglichen Lebens im Kopf hat in DM, der kann schnell feststellen, dass es jetzt in € umgerechnet vielfach Teurer ist, als früher!!
    Man verkauft die Menschen immer noch für Dumm!!!
    Hauptsache , die Diäten und die Gehälter der Politiker steigen kräftig, der rest ist den Herren doch egal!
    Es zählt in der Politik nur noch, was in die eigene Tasche fließt!!!
    Und solange DAS stimmt, kann einem doch so ein ” Hartz4″ Empfänger egal sein…
    Lügen, betrügen und täuschen….
    Die nächste Wahl kommt bestimmt….

  3. Julchen am 24. August 2010 um 22:03 Uhr

    Ich sehe keinen Grund- warum die FDP – speziell der Lindner nun eine Kehrtwendung machen sollte.
    Wo der Haken ist- sehen wir ja bei einer evtl. Neuberechnung.

    Die Regelsätze waren bisher an Jahreszahlen von 1998-2003 gekoppelt- was schon 2005 eine Riesensauerei war.

    Warten wirs ab- von der FDP kommt nichts Gutes.

  4. Mauerblümchen am 25. August 2010 um 09:04 Uhr

    Wenn das mal nicht nach hinten los geht…
    Bei reeler Berechnung würde der Herr Lindner feststellen müssen, dass Hartz IV eben nicht reicht, um eine Familie wirklich gesund zu ernähren, anständig zu kleiden und noch was zurück zu legen für kaputt gehende Haushaltgeräte. Das wär doch ein schöner Anblick, wenn der Herr Lindner sich aus lauter Gram über seine hirnlosen Aussagen in den Hintern beißen würde.

  5. Streetfigther am 25. August 2010 um 09:48 Uhr

    Was soll von Lindner schon kommen!
    Hartz IV muß abgeschafft werden.Hartz IV soll den Menschen einreden das sie an ihrer Situation selbst Schuld sind.
    Keine Arbeitsplätze,Diskriminierung-Herr Lindner-und nur Geschwafel.
    http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/08/25/sekretaerin-zu-alt/bekam-so-ihre-bewerbung-zurueck.html
    Fachkräftemangel?Hoffentlich rutscht die FDP bald unter 5% dann kann sie von ihrer spätrhömischen Dekadenz Stimmen sammeln.

  6. Streetfigther am 25. August 2010 um 10:01 Uhr

    Lächerlich was der Lindner schreibt,es stehen erst mal andere Probleme an!
    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-irren-ist-amtlich-298.php
    Wann gibt es qualifiziertes Personal bei den Argen,wann steht der Arbeissuchende im Mittelpunkt und nicht die Leistungskürzungen,wann gibt es alternatieve Arbeitsplätze zum 1.Arbeitsmarkt ohne Hartz IV Austocker,
    die FDP wird an ihren Wahlversprechen gemessen werden,und nicht an dem ständigen Unsinn.

  7. Streetfigther am 25. August 2010 um 13:58 Uhr

    Was entwickelt sich da?
    http://www.elo-forum.net/?p=112

  8. Julchen am 25. August 2010 um 14:49 Uhr

    @ Streetfighter

    lächerlich was die sich denken. Vor 20 Jahren war das schon so. Ich war damals als ich wieder in den Angestellten Beruf ging- mit 40 zu alt. Musste ganz unten wieder anfangen mit dem Ergebnis- als ich es geschafft hatte- durch diese Drecks Schröder Regierung in H4 zu fallen als mein Ex-Chef Pleite ging- diese blöde Töle !! Na also kurz vor 60 nimmt mich auch keiner mehr- Dich auch nicht !

    Ansonsten haben wir gestern “Maischberger” gesehen. Also na ja- diese Sendungen werden immer blöder- die einzigen vernünftigen Leute waren die “alte” Dame und der Dachdecker.

    Natürlich treffen einige Dinge aufeinander- die auch wahr sind- aber dafür muss es eben dann eine Systemänderung geben und das wäre das BGE.

    Alles andere ist Schwachsinn bzw. Versklavung der Menschen-weltweit.

  9. Streetfighter am 25. August 2010 um 17:29 Uhr

    9.Julchen-Die alt Dame und der Dachdecker-Realitäten kommen bei den Massenmedien immer zu kurz.
    Davon will Spahn,Hüter und Konsorten auch nichts wissen.Das haben die schon vergessen ehe jemand was gesagt hat.Demokratie ist in deren Definition dem Pöbel beizubringen das er nach ihrem Ermessen zu parieren hat.
    Niedriglöhner,Hartz IV Emfänger,Aufstocker usw. parieren.
    Keiner wirklich keiner wird etwas für sie tun wenn sie es nicht selbst tun.

  10. Streetfighter am 26. August 2010 um 11:39 Uhr

    Für diejenigen die es interressiert noch ein Link.
    http://www.hartz4-plattform.de/

  11. Streetfighter am 26. August 2010 um 12:47 Uhr

    @9.Julchen
    Zitat:Na also kurz vor 60 nimmt mich auch keiner mehr-Dich auch nicht !

    Das berechtigt dieses menschenverachtende System noch lange nicht uns mit 359 euro abzuspeisen!
    Deshalb wird es bis zur Rente keine fehlerhafte EGV noch andere rechtswiedrige Verträge ohne
    Wiedersprüche und Rechtsmittel geben.
    Was uns nicht umbringt macht uns noch härter!

  12. Julchen am 26. August 2010 um 15:39 Uhr

    *LOL* Streetfighter

    eine nicht “definierbare” braune Flüssigkeit. Jo.- was kann das wohl gewesen sein?
    Hirnmasse von Politikern? oder wars gar was von Kuh oder Pferd oder Hundekot? Vielleicht blieb ja was vom einsammeln übrig- was nicht abgerechnet werden konnte und abgezogen.

    Liebe Leute- nehmt keine braune Flüssigkeit von euch selber- wegen der DNA. Lieber beim Bauern vorbeifahren- und dann Kuhmist verdünnen, grün ist auch schicker als braun!
    Und immer schön schwarze Motorradhelme überziehen, das man nicht das Gesicht erkennt!
    Und schwarze Klamotten-versteht sich von selber.

    Hoffentlich werden sie nicht erwischt. ;-))

    Übrigens gabs auch ne Bombendrohung bei einer ARGE- da hatten die Leut da endlich mal was zu tun.
    http://www.halleforum.de/Halle-Nachrichten/UPDATE-Bombendrohung-in-der-ARGE/27691

    Ach ja- es könnt doch alles so einfach sein mit dem BGE für die Bürger.

    Was- wenn es mal einer ernst meint?

  13. Julchen am 26. August 2010 um 15:48 Uhr

    @ Streetfighter
    Danke für den Link aus Beitrag 12.

    Bei der alten Arbeitslosenhilfe- wäre das in etwa hingekommen und viele Menschen hätten auch wieder Arbeit mittlerweile. Ich meine aber nur die- die bisher immer gearbeitet haben.

    Bei der Sozialhilfe damals waren ja andere Berechnungen und auch auf den Einzelfall kontrolliert.

    Agenda 2010- ein Produkt von einem Alkoholfreudigen Kanzler und seinen Kumpanen.
    Nur das der durch das deutsche Volk nun Millionär ist- und wir nix zum Fressen haben- auf “gut Deutsch” gesagt.

    TOLL- wo ist eigentlich Flynn? Der muss das sagen !

  14. stuermann82 am 27. August 2010 um 06:16 Uhr

    @ 4 Mauerblümchen

    “Bei reeler Berechnung würde der Herr Lindner feststellen müssen, dass Hartz IV eben nicht reicht, um eine Familie wirklich gesund zu ernähren, anständig zu kleiden und noch was zurück zu legen für kaputt gehende Haushaltgeräte.”

    Dafür ist HARTZ IV ja auch gar nicht da! Es ist eine Grundsicherung.

  15. Julchen am 27. August 2010 um 08:10 Uhr

    Ein Land guckt weg

    In Deutschland gibt es einen Armuts- und Reichtumsbericht, der 226 eng beschriebene Seiten umfasst. Doch nur zehn Seiten davon widmen sich den Reichen, der Rest beschäftigt sich mit den Armen. Die Unterschichten sind statistisch bestens erfasst, während man über die Vermögenseliten kaum etwas weiß. Das ist politisch gewollt.

    http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/ein-land-guckt-weg/

  16. Streetfighter am 27. August 2010 um 11:58 Uhr

    Damit kann sich die FDP mal beschäftigen!
    http://www.dgb.de/themen/++co++44151b30-a92b-11df-6fd9-00188b4dc422

  17. Streetfighter am 27. August 2010 um 12:56 Uhr

    @-19.Julchen-deshalb werden doch die Westerwelles,Sahrazins,Clements,Schröders und wie die alle heißen gebraucht um die Finazkrise so zu erklären das der Hartz IV Emfänger glauben soll er ist selbst Schuld an seiner Situation.Und nicht nur wegen der Finanzkrise.
    In der Regel wird der Argemitarbeiter versuchen jedem arbeitssuchenden das einzureden.

    Massenverdummung sollte das mal werden!Wird es aber nicht,dazu sind die nicht schlau genug.

  18. Julchen am 27. August 2010 um 13:26 Uhr

    @ Streetfighter

    ich hoffe nicht- das die FDP sich damit beschäftigt, dann knallen sie einem nämlich noch mehr Massnahmen auf. Ich bin bei jeder ein Stück kränker geworden. Diese Scheisse ist ja unerträglich. Die sollen Arbeit ranschaffen und sonst nix !

  19. steuermann82 am 28. August 2010 um 02:30 Uhr

    @ 19 Julchen

    “Die Unterschichten sind statistisch bestens erfasst, während man über die Vermögenseliten kaum etwas weiß”.

    Wieviel Vermögen jemand hat geht ja wohl auch niemanden etwas an!

  20. Julchen am 28. August 2010 um 08:26 Uhr

    @ Steuermann

    Wie immer hast Du keine Ahnung- aber davon sehr viel!

    Auch die reicheren kommen dran, die werden auch noch verfolgt- denn der Staat will nur eines-das Geld (Steuern) dieser Leute ! Könntest Du lesen- würde ich Dir ja ein paar Bücher empfehlen, aber dann kriegst ja Augenkrebs- wenn Du was anderes liest als die BILD.

    Allerdings wäre es auch nicht schade um Dich, wenns Dich mit irgendwas erwischt.

  21. Oha am 28. August 2010 um 11:25 Uhr

    @23 Steuermann

    So sieht es aus.
    Es geht keine was an was man an Vermögen hat oder nicht hat.
    Egal ob man reich oder arm ist!

  22. steuermann82 am 28. August 2010 um 16:07 Uhr

    @24
    Das man den Leuten Ihr sauerverdientes Geld einfach abnehmen und umverteilen will ist natürlich nicht einzusehen. Dem kann man aber einen Riegel vorschieben, gegen den jede Regierung völlig machtlos ist – nämlich auswandern. Und gerade von den “Reichen” machen das offensichtlich jetzt immer mehr.

    @ 25
    Nein nicht ganz – wenn jemand was haben will, dann muss schon nachgewiesen werden, ob er wirklich nicht hat!

  23. Flynn64 am 29. August 2010 um 12:05 Uhr

    Also, wie ja schon einige Vorredner richtig festgestellt haben, stellt sich auch mir die Frage, wie das im alltäglichen Leben von statten gehen und berechnet werden soll?

    Wird es dann so was wie ein Tagesgeld geben? Werden alle Hartz IV-Empfänger jeden Tag zur ARGE rennen müssen, um sich dann in riesigen Warteschlangen anzustellen, weil ja erst die (Achtung Ironie) „liebe und kompetente Sachbearbeiterin“ in einer Art von ARGE-Börse nachschauen muss, um zu ermitteln, wie der aktuelle Stand ist für die Lebenshaltungskosten, um dann das Geld auszahlen zu können?

    Um nur einmal ein irres Beispiel zu nennen:
    Was passiert bzw. wie will man es berechnen, wenn z.B. der Preis für Orangen gesunken, aber zeitgleich der Milchpreis gestiegen ist und ich statt Orangen, Milch kaufen möchte?

    Allein an diesem Beispiel sieht man schon, wie irre und hirnrissig das Ganze ist und dass es auf keinen Fall was gutes sein kann, was da wieder angekündigt wurde. Besonders wenn es sich um Lindner, Westerwelle und Co. handelt, muss man ganz höllisch aufpassen.

    TOLL!

  24. Julchen am 29. August 2010 um 19:44 Uhr

    Die kriegen wir doch locker der Reihe nach dran- alles eine Frage der Zeit.

    Es gibt nichts umsonst- auch nicht diese Dreckspolitik von schwarz/gelb.
    Sie zahlen dafür.

  25. Isabhb am 31. August 2010 um 10:49 Uhr

    Die FDP!!! Und die nächste Wahl kommt bestimmt! Ha, was bringt das wenn so wenige zur Wahl gehen. Leute, alle müssten zur Wahl gehen und ihre Stimme ungültig machen. Was wohl dann passieren würde?

    Wenn das so weitergeht, sitzen bald alle Harz IV empfänger in der Fussgängerzone und betteln. Muss das denn sein?
    Wie Claudia 1 schon geschrieben hat: Hauptsache alles fließt in den Taschen der Politiker.

  26. ich2 am 31. August 2010 um 11:37 Uhr

    ich werde auf jedenfall wählen , aus gutem Grund und überhaupt bin ich genau der Meinung das wir alle eine Verantwortung tragen uns um die Geschenisse und Geschicke der Politik zu interssieren, informieren und uns daran beteiligen sollten. Gleichgültigkeit und Ignoranz beschert einem vielleicht für kurze Zeit ein wohliges Gefühl, nur sollte man aufpassen das man nicht selbst daran zugrunde geht. Denen zu helfen die Hilfe brauchen und dene aufhelfen die gefallen sind sich füreinander interssieren und da sein ist ebenfalls ein Gut was wir uns erhalten sollten.eigentlich müsste das auch programm einer partei sein und das kostet nicht zu viel Geld sondern eine Menge Herz . Und das vermisse ich in dieser Welt wirklich sehr. Seit die FDP regiert ekelt es mich vor jedem Satz der von dieser Partei kommt. Hier wird nicht menschlich regiert sondern nur kalkühn kalkuliert, (aber das ist wohl immer und überall so ). Aber reicher und bequemer wird es dadurch nicht. Was war zu Hitlerzeit. Ein zeichen das Grausamkeit, Verfolgung Mord und Totschlag ins ins Verderben führt. Sprich Unmenschlichkeit. Die Frage ist nicht wie ist es jetzt sondern wo wollen wir denn hin ? wir müssen aufpassen das wir uns nicht gegeseitig an die Kehle gehen,
    sondern ganz im Gegenteil uns für Menschlichkeit einsezten wo wir können. und dazu gehört auch wählen.

  27. XXL_Mami am 31. August 2010 um 12:25 Uhr

    Mir geht bei soetwas die Hutschnur hoch. Hartz IV an die Preisentwicklung koppeln???? Klasse Idee. Wer denkt an die arbeitende Bevölkerung? Wird unser Lohn auch an die Preisentwicklungen angepasst? Das interessiert auch niemanden. Das ist ja wohl die Höhe… Frag miche cht, weshalb wir noch arbeiten gehen?

  28. HCCRW am 31. August 2010 um 13:21 Uhr

    ——————————————————————————————————————————————-
    DER FDP GEHT ES DARUM, DAS ALG-2 FÜR DIE EMPFÄNGER UNBERECHENBAR ZU MACHEN, Widerstand gegen falsche Bescheide zu erschweren es und evtl. sogar in die Willkür lokaler Behörden zu geben.

    Scheinargument: mehr “Gerechtigkeit” durch bessere Anpassung an lokale Gegebenheiten.

    Ziel: Aufsplitterung, Verwirrung, BESSERE GESAMT-ATMOSPHÄRE für weitere Kürzungen.
    ——————————————————————————————————————————————–

  29. Julchen am 31. August 2010 um 13:53 Uhr

    @ XXL_Mami

    wie wäre es denn- wenn Du ( ihr) mal für höhere Löhne kämpfen würdet ?

    Da gibt es ja Möglichkeiten.

  30. Isabhb am 31. August 2010 um 13:58 Uhr

    Liebe XXL_Mami,

    sei froh dass du Arbeit hast, auch wenn du vielleicht verheiratet bist und nur ein 400 €-Job hast. Es ist wirklich nicht erstrebenswert in Harz IV zu geraten. So ein Leben ist nicht toll!
    Aber du hast auch recht, wie schon oft berichtet und diskutiert wurde, liegt das Problem auch im Lohnniveau! Ich hatte auch einen 19,5 Std/Woche – Job (öffentlichen Dienst) plus 400- € Job (18 Std) plus ergänzend ALG II! Für Ki-Zuschlag habe ich zuviel verdient um von ALG II wegzukommen! Echt! Da stimmt ganz gewaltig was nicht! Und immer nur auf Harz IV – EMPFÄNGER zu motzen, da geht bei mir die Hutschnur hoch und könnte nur noch abkotzen! Es sind nicht alle gleich schmarotzer oder faule oder säufer!!!!
    Also geh weiter arbeiten und du kannst dir ohne schlechtes Gewissen ne Packung Milch kaufen. Ich trink dann hartes Leitungswasser damit mein Kind “MAL” ne Vollmilch kriegt!

  31. Roter Ritter  (Website)  am 31. August 2010 um 15:10 Uhr

    @XXL_Mami

    zitat:
    “Frag miche cht, weshalb wir noch arbeiten gehen?”

    Das frage ich mich auch warum gehst du für einen Hungerlohn Arbeiten ?
    Damit dein Chef drei mal im Jahr in Urlaub fahren kann oder sich den Neusten BMW
    leisten kann oder bist du gerne ein Sklave.Mit diesen Hungerlöhne muss endlich schluss sein
    wir brauchen Mindestlöhne.

  32. Sancho am 31. August 2010 um 23:46 Uhr

    Eigendlich das Vernünftigste was ich in den letzten Jahren von dieser Partei gehört habe. Ich bin mir aber sicher, das hier wieder ein wenn und aber eingebaut werden soll. Ein rechtliches Schlupfloch so groß wie ein Scheunentor wird dann bestimmt eingebaut und zum Schluß haben die ALD II – Bedürftigen trotzdem weniger als vorher, weil ihnen wie bei den Steuerzahlern mit Tricks das Geld aus der Tasche gestohlen wird.

  33. Melly am 2. September 2010 um 01:04 Uhr

    Eben kam in den Nachrichten… das die Heizkostenpauschale gestrichen wird…
    das heist man bekommt nur die Kaltmiete bezahlt… und noch was…

    und das Übergangsgeld vom ALG1 zum Hartz 4 wird gestrichen…

    Medikamente werden teurer….

    Ich geh im moment arbeiten und kann nicht meckern… obwohl es über zeitarbeit ist… verdiene ich mehr… als wenn ich Hartz 4 bekäme…( und bin zeit anfang des Jahres in der ein und selben Firma beschäftigt und hab die Chance übernommen zu werden….)

    Und manchmal bekomm ich echt es kotzen wenn ich lese Hartz 4 wäre zu wenig… ( Man kann halt keine grossen sprünge damit machen… zb. ein Plasma-Fernseher kaufen…)
    Dann muss man sich Arbeit suchen… Ich weiss es ist nicht leicht heut zu tage… aber ich war immer nur zwei bis drei wochen Arbeitslos und hatte dann wieder Arbeit… (auch wenn ich jung bin… als Frau ist es meistens noch schwieriger einen Job zu bekommen als ein Mann)

    Und wer nicht arbeiten geht… wird auch später dem entsprechend weniger Rente bekommen…
    da man wenn man arbeiten geht mehr einzahlt…allein deswegen muss man selber was zurücklegen… auch wenn es nur ein kleiner Betrag ist… denn wer weiss ob es später noch Rente gibt…

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