Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 28.04.2014 um 11:38 Uhr

Kommt eine Bagatellgrenze für ALG II Rückforderungen?

BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa eine Bagatellgrenze für ALG II Rückforderungen ins Gespräch gebracht.

Insbesondere wenn ein Erwerbsloser seinen neuen Job am 31. eines Monats antrete, weil dieser auf einen Montag fällt, komme es oft zur Überzahlung von ALG II, dessen Rückforderung aufgrund des Verwaltungsaufwands letztenendes um ein Vielfaches kostenintensiver als die Forderung selbst sei.

„Manche Menschen sind überschuldet, andere befinden sich in einer Privatinsolvenz“, erklärte der BA-Vorstand. Deswegen müsse die generelle Erwartung, die Kleinbeträge zurückzuerhalten, als sehr optimistisch bezeichnet werden. „Das sind ja keine Millionäre, die davon profitieren“, stellte Alt klar. Die meisten Betroffenen müssten ohnehin mit jedem Cent rechnen.

„Wenn dann Jobcenter die Zahlungen für den 31. wieder zurückfordern, weil er an diesem Tag ja nicht mehr arbeitslos war, wird das von den Betroffenen als pedantisch empfunden“, so Alt weiter. Dennoch sei er nicht restlos davon überzeugt, dass die Bagatellgrenze kommt. „Die Befürchtung mancher Verantwortlicher ist, wenn wir hier einmal die Schleusen geöffnet haben, strahlt das auch auf andere Bereiche der staatlichen Daseinsfürsorge aus“, erklärte der BA-Vorstand. Auf jene Weise könne leider der allgemeine Eindruck entstehen, dass alles, was unter 20 oder 50 Euro liegt, nicht mehr zurückbezahlt werden muss.

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bisher 14 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. Claudia1 am 28. April 2014 um 23:47 Uhr

    Hallo zusammen,
    WAS Interessieren mich 50 € ?? DAS wäre auch bei Hartz4 NICHT DAS Problem!!
    DAS „Zufluss-Prinzip“ ist das Problem!!
    Bedeutet im Klartext:
    Hartz4 kommt am 1. des laufenden Monats, sprich, 01.04.2014.
    Bekomme ich aber im SELBEN Monat ( also vom 01.-30.4.des Monats APRIL !!) noch mein Gehalt AUSBEZAHLT, MUSS ich Hartz4 KOMPLETT zurückzahlen… (!!)
    DA das Geld , also MEIN Gehalt, was ich ja im NACHHINEIN erhalte ( zum 30.April ), WEIL ich erst einmal den ganzen April dafür Arbeiten gehen muss, aber NOCH im April vom Jobcenter angerechnet wird, da Hartz4 UND Gehalt „Einfließen“ muss ich HARTZ4 KOMPLETT zurückbezahlen!“!
    DAS das GELD ja von MIR für den Monat 05/ also MAI zu Leben gebraucht wird, ist dem Jobcenter Scheiss Egal!!
    Im MAI muss ich die Leistungen für HARTZ4 von APRIL erstatten, was bedeutet:
    ICH HABE KEIN GELD FÜR MAI!!!!!
    Also , Darlehen vom JOBCENTER…
    Super…
    So zahle ich jeden Monat einen Teil an die Arge zurück…
    NUR weil DIE nicht Kapieren, dass Geldeingänge vom Job im SELBEN MONAT für den NÄCHSTEN gebraucht werden ZUM LEBEN!!
    Also MIETE, NEBENKOSTEN und und und …
    50 € ??
    WENN es nur DAS PROBLEM wäre….
    Fertig… Danke!!

  2. Mausi am 29. April 2014 um 11:30 Uhr

    In diesem Fall geht das Jobcenter davon aus, das man ja schliesslich auch Verwandte, Freunde und Nachbarn um Geld bitten kann, ehe das Jobcenter auf die Idee kommt, ein Darlehen anzu bieten.Die Erfahrung musste ich schon oefters machen, weil das Jobcenter nicht in der Lage ist die Antraege vor Ablauf von vier wochen zu bearbeiten, und somit die fristgerechte Einrechnung auch nicht funktionieren kann

  3. Streetfigther  (Website)  am 29. April 2014 um 16:32 Uhr

    Kein anständiger Mensch arbeitet in einem Jobcenter unter Hartz IV!!
    Ist doch ganz einfach,oder?!

  4. Pseudonym am 30. April 2014 um 01:06 Uhr

    Am 30.4. bekommt man das Geld für April, wenn man ab 1.5. arbeiten geht und am 31.5. kein Geld vom Center bekommt, muß man auch nichts zurück zahlen.

    • Claudia1 am 6. Mai 2014 um 23:21 Uhr

      @Pseudonym am 30. April 2014,
      eeben verkehrt..
      Harz4 wird im VORAUS gezahlt, also am ENDE des MONATS APRIL FÜR MAI…
      Bekommst du dein Gehalt aber noch im MAI, musst du ALLES zurück bezahlen..
      Es ist EGAL, WAS DU für RICHTIG hälst, das Jobcenter hat IMMER Recht!!
      Ist für MICH auch UNLOGISCH, da Hartz4 noch im APRIL aufs Konto geht, mein Gehalt aber erst im Mai…
      Gerichte und Richter entscheiden anders…
      WIESO ??
      WAS weiß denn ich ??

  5. arbeitender am 30. April 2014 um 06:24 Uhr

    Hallo, das Problem an Hartz IV ist, dass es nicht rückwirkend, sondern im Voraus gezahlt wird, warum eigentlich? Ich bin glücklich, das ich einen Job habe, bekomme aber mein Geld erst im nachhinein ausgezahlt!

    • bla am 3. Mai 2014 um 10:36 Uhr

      Wegen der aktuellen Bedürftigkeit gibt es H 4 und Sozialhilfe im Voraus. Wer gerade frisch H 4 beantragt, erhält so quasi eine Doppelzahlung. Also besser Geld für 1 Monat bunkern falls es mal wieder in Arbeit geht.

      • mondfrau am 6. Mai 2014 um 19:21 Uhr

        Wovon bitte schön bunkern? Miete, Strom und Internet (was man ja für die Arbeitssuche braucht) müssen gezahlt werden, und vom Rest lebt man eh eher schlecht als recht.

        • bla am 8. Mai 2014 um 08:56 Uhr

          Ich meinte das so: Wenn du am 31.05. für Mai das letzte mal Lohn oder ALG 1 bekommst und zeitgleich schon im Voraus das ALG 2 für Juni, dann lasse es doch bis Ende Juni auf dem Konto stehen. Weil: Für den laufenden Juni hast du ja noch Lohn oder ALG 1 Ende Mai bekommen. Wenn du es nicht so machst, gibt es Geldsorgen, falls durch Arbeitsaufnahme das Geld erst wieder am Monatsende kommt.

        • mondmann am 11. Mai 2014 um 17:34 Uhr

          Als ich damals 1983 meine Ausbildung begonnen hatte und erst am Monatsende den Lohn dafür bekam, musste ich das Benzin für mein Mofa für den laufenden Monat sogar noch vom lausigen Taschengeld bezahlen !!!
          Unterstützung vom Amt ???
          Pustekuchen !!!

  6. Sieglinde am 30. April 2014 um 10:48 Uhr

    Wenn man das mit dem Arbeitgeber nicht vorab so besprechen und regeln kann, daß einem nachträglich keine Nachteile entstehen, sollte man für den besser nicht arbeiten, es sei denn, der Lohn ist so hoch oder die Arbeit so toll, daß es auf die paar Euro Rückzahlung auch nicht mehr ankommt.

  7. Mondfrau am 6. Mai 2014 um 19:18 Uhr

    Bei großen Firmen wird das Gehalt generell auf einmal ausgezahlt. Bei mir war es immer 3 Tage vor Ultimo, habe am 02.05.2012 angefangen zu arbeiten. Da ich am 24.04.12 dem Arbeitsamt schon Bescheid sagen konnte, bekam ich erstmal für Mai kein Geld. Daraufhin Einspruch eingelegt, wer sollte denn meine Miete und Fahrkarte zahlen, Geld bekommen, sollte ich im Mai zurückzahlen. Ich zahle immer noch Raten ab, da mein Einkommen nicht so hoch war. Hätte ich am 01.06.12 mein erstes Gehalt bekommen oder hätte in einer kleineren Firma angefangen, hätt ich ALG 2 behalten dürfen. Das bedarf generell einer Überarbeitung, denn es ist ungerecht.

  8. Popelmonster am 6. Mai 2014 um 21:06 Uhr

    Bei der ersten Rentenzahlung ist das genauso ! Meine Erwerbsminderungsrente kam am 30.04. für April. Rest vom Jobcenter im Vorraus auch am 30.04. / Ich war also gezwungen ein Darlehen aufzunehmen und zahle nun 10 % an das Jobcenter ab. Für mich ist das Nötigung ! Ein H4 Empfänger ist Kreditunwürdig, fast komplett entmündigt und darf aber aufgrund diesem Zuflussprinziep ( Betrug ) Schulden machen ! Leider kennen sich zu wenige mit dieser art von Politik aus, dann würde man anders wählen ! Es kann jeden treffen, von heut auf morgen, darüber sollte man mal nachdenke ! H4 hat nix mit faulheit zu tun ! Man hat jahrzehnte in diese Versicherung eingezahlt ! Es ist wie bei jeder anderen Versicherung auch !!!

  9. adele am 9. Mai 2014 um 15:19 Uhr

    @ poelmonster
    bezüglich Versicherungen: nehmen tun sie alle gern unser Geld, doch beim Geben haben viele „Gicht“ in den Fingern.

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