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Oberster Sozialrichter gegen Hartz IV Kürzung

Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 28.12.2009 um 01:25 Uhr

Auch im Jahr 2009 wurde über die Höhe des ALG II Regelsatzes kontrovers diskutiert. Die üblichen Verdächtigen versuchten im Bundestagswahlkampf, bei den Lesern der größten deutschen Boulevardzeitung zu punkten.

So forderte der damalige Berliner FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Martin Lindner, eine Kürzung des Hartz IV Regelsatzes um bis zu 30 Prozent. “Wir haben gerade in Berlin extrem viele Menschen, die sind gesund, die sind arbeitsfähig, und die haben schlichtweg keine Lust, zu arbeiten”, sagte der Liberale und jetzige Bundestagsabgeordnete damals.

Erst vor kurzem meinte der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz, eine Regelsatz-Kürzung auf 250 Euro vorschlagen zu müssen. Der Ökonom verpackte seine Worte weitaus freundlicher, inhaltlich waren allerdings keine grundlegenden Unterschiede zum Liberalen Martin Lindner auszumachen.

Das Rezept zum Ausgleich der Regelsatz-Kürzung war nämlich bei beiden dasselbe. Laut Lindner sollten die Leistungsbezieher bezahlte, gemeinnützige Arbeit leisten und bei Herrn Franz hieß es, die Zuverdienstmöglichkeiten müssten erweitert werden. Das Ergebnis wäre in beiden Fällen, den Ausbau prekärer
Beschäftigungsverhältnisse zu befördern.

Zum Ende des Jahres 2009 äußert sich nunmehr der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht (BSG), Peter Udsching, zu dieser Thematik. Laut Vorabbericht erteilte Udsching den Forderungen nach einer generellen Kürzung des ALG II Regelsatzes im Interview mit der Verbraucherzeitschrift “Guter Rat” eine klare Absage. Vielmehr kritisierte der Sozialrichter, dass Arbeitgeber Gehälter bewusst niedrig ansetzen würden, um damit von den ergänzenden Hartz-IV-Leistungen zu profitieren. Dies seien Auswüchse, denen man nach Worten Udschings mit einem allgemeinen Mindestlohn begegnen könne.

Udsching geht jedoch nicht davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht die Höhe der Regelleistung für Erwachsene als verfassungswidrig ansehen wird. Vielmehr vertritt er die Auffassung, dass der Gesetzgeber hier – anders als beim Kinderregelsatz – jedenfalls vorgerechnet habe, dass der Regelsatz hoch genug sei, um das Existenzminimum zu sichern.

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bisher 56 Kommentare zu dieser Nachricht
  1. misterxzy am 28. Dezember 2009 um 08:34 Uhr

    Zitat: .. dass Arbeitgeber Gehälter bewusst niedrig ansetzen würden, um damit von den ergänzenden Hartz-IV-Leistungen zu profitieren .. Zitat Ende

    DAS sind die wirklichen Sozialschmarotzer! Lassen sich Löhne vom Staat (Steuerzahler) mitfinanzieren.
    ich hatte einen schönen Job und mein AG bekam für ein Jahr eine Förderung – die Hälfe des Lohnes – für mich. Als das Jahr vorbei war und somit die Förderung bekam ich die Kündigung – natürlich offiziell betriebsbedingt -TOLL! Und der wir dafür nicht mal zur Rechenschaft gezogen!? brauchts auch nicht zurückzahlen?? (weil ich ü-55) Aber ICH muss mich vom AA “anscheißen lassen??!! Ja wo leben wir denn mittlerweeile?? Was ist das für eine Moral – auch die des unseren sogenannten Staates .. ??
    ich spucke aus vor solchen Arbeitgebern ( und auch anderen .. ) !!!

  2. Fixundfoxy am 28. Dezember 2009 um 09:41 Uhr

    Herr Lindner und der Wirtschaftsweise sind ja schlau!
    Wie wäre es mit Arbeitslagern? Da spart man ja noch dazu die Miete für dieses **********!
    Und die Sachbearbeiter aus den Jobcentern werden die Aufseher!

  3. AlanSmithe am 28. Dezember 2009 um 11:16 Uhr

    Ach wissen Sie, liebe Politiker, wie wäre es mit folgender Idee?

    Sie bekommen für etwas mehr als ein halbes Jahr ALG2. Um dies zu bekommen, müssen Sie ihr gesamtes Vermögen aufbrauchen, ihr Auto und Haus verkaufen, dann Tagelang bei Ämtern anstehen um einen Antrag abgeben zu dürfen, über 4 Wochen nachdem Sie keine Finanziellen mittel mehr haben.

    Von dem Bundesweiten Regelsatz von 356Euro (Miete und Gas sind ja schon abgedeckt) versuchen Sie einmal mehr als 6 Monate über die Runden zu kommen. Komplett mit allen Schikanen (Fahrkarten selbst zahlen, kein Geld für Ärzte, Möbel und Kleidung haben, gezwungen werden MAE’s an zu nehmen, Jobabsagen erhalten, Sanktionen erhalten, etc).

    Wenn Sie dann noch sagen, dass der ALG2 Regelsatz zu hoch ist, können Sie gerne Kürzungen veranlassen.

    Mit freundlichen Gruß,

    Ihr Steuerzahler und Hartz4 Empfänger

  4. Pjatrus' am 28. Dezember 2009 um 13:22 Uhr

    3.AlanSmithe

    das ist doch der Oberste Sozialrichter! Wie kann man denn überhaupt behaupten, dass ein solcher Mensch bewusst lügen kann?

    P.s. das Wort “Richter” kommt von Gerechtigkeit oder von Hinrichtung?

  5. Hartmut Holz am 28. Dezember 2009 um 17:08 Uhr

    Klar, Arbeitslose die überhaupt keine Lust haben einen Job anzunehmen hat es immer und wird es auch immer geben.

    Aber die Mehrheit, der Hartz IV Empfänger, möchte sich aber aus dieses Misere befreien in der sie sich jetzt befinden.

    Es gibt aber auch schlichtweg einfach zu wenig Arbeits-
    plätze.

    Und dann sind da noch viele Jugendliche, die es an jeglicher schulischer Bildung fehlt. Denn wie soll jemand eine berufliche Ausbildung beginnen, wenn noch nicht einmal ein Hauptschulabschluss vorhanden ist?

    Nein, statt Hartz IV zu kürzen sollte diese Reform endlich einmal verändert werden oder einfach wieder ganz abschaffen.

  6. Julchen am 28. Dezember 2009 um 19:09 Uhr

    Ich nehme schon an, dass Herr Udsching sich Gedanken gemacht hat- jedoch sind die Leutchen so in ihren festen Dingen drin, dass die nichts mehr mitkriegen.

    Er sagte ja irgendwo, wer kochen könne, käme auch mit 130 Euro Essensgeld im Monat hin.
    Wenn man bedenkt, dass diese Richter und sonstige Poltiker gar nicht selber einkaufen gehen- und nicht mal wissen, was 1 L Milch kostet oder Butter oder sonst was-da könnt man schon verzweifeln ob soviel Sturheit und Unkenntnis.

    Irgendwann kommt die Regierung an und gibt uns 3 x am Tag Essensrationen- Die müssen wir dann in der Gemeindehalle oder sonstwo abholen- und gleich verzehren- es könnt ja sonst sein- dass wir hinterücks das Essen anderweitig verkaufen.

    Also irgendwie sind die alle nicht ganz gar gebacken.

    Vor allem kennen die “oberen” Richter und auch die Politiker teils die eigenen Gesetze nicht richtig- bzw. wie sie umgesetzt werden von den ARGEn.

    Einfach nur schäbig- diese Volksvernichtung!

  7. Ach mensch ,es ist zum verzweifeln ! am 28. Dezember 2009 um 19:55 Uhr

    jetzt muss ich für meine Tochter selbst auch noch Hustensaft und Nasensprays usw.bezahlen weil sie 12 ist und mein Sohn es nächstes Jahr wird .Kinder kosten Geld .Man hungert selber ,verzichtet selber auf gute Medikamente wenn man krank ist ,weil die Apotheke auch immer mehr will.
    Dann macht man auch noch die Internetapotheken schlecht .
    Unsereiner kann sich sonst doch kaum selbst Medikamente leisten.
    Und auch vieles bei den Lebensmittel ,eines wird bischen billiger ,die anderen umso teuer.
    Will man mit den Kindern ein menschenwürdiges Leben führen ,muss mann Schulden usw.machen ,bis es dann irgendwie vielleicht garnicht mehr geht .
    Ständid brauchen die Kinder auch in der Schule was ,die kleinen Haustiere haben Hunger ,sind mal krank usw. ahhhhhhhhhhhhhhhhund ich werde meine Bronchities auch nichtb mehr los ,wie denn auch es fehlt ja immer etwas!!!

  8. Julchen am 28. Dezember 2009 um 21:13 Uhr

    @ H.Holz

    Die Bildung sollte stets bereits im Elternhaus anfangen, da ist schon was wahres dran, dass viele Jugendliche keinen Schulabschluss haben. Ich denke dennoch, dass diese aus den sozialen Brennpunkten kommen- wo sich eben nicht gekümmert wird- oder die Eltern selbst schon vor Hartz IV von Hilfe abhängig waren, evtl.über Jahre.

    Ein weiteres Problem ist doch, wenn ein H4 Empfänger einen Minijob hat, dass dieser weder der Geldbörse langfristig hilft, noch dem Staat was in die Rentenkasse bringt. Es gibt zu viel suchende- und auch eben zu viel dieser Minijobs. Die Firmen halten und sich fein auf Kosten anderer damit über Wasser- und sparen sich die Sozialabgaben.

    Aber vielleicht ist es ja so von der Regierung gewollt, dass keiner von uns mehr hoch kommt und man uns fein kostenlos wohinschicken kann- um dem Staate zu dienen- Essen und Logis frei- sonst nix.

  9. werner heiml am 28. Dezember 2009 um 23:45 Uhr

    hallo.
    harz4 ist nicht menschenwürdig,bin 61jahre,bei der lezten firma war ich 25jahre,firma pleite dan harz4. arbeite die lezten 3 jahre im altenheim um 1.50eure de std. hab 2 bandscheiben vorfälle und am ganzen körber atrose.
    man ist bei harz4 ein mensch 4klasse, frag mich warum hab ich mein ganzes leben gearbeitet,und brav steuern bezahlt.
    um dan von meinen lieben vaterland einen arschtritt zu bekommen, und dir alles genomen wird was du dir erarbeitet hast. kan nur sagen armes deutschland, für die eigenen bürger hatt unser vaterland nix übrig.
    am liebsten wär denen halt jeder harz4 empfäger kopfschuss.

  10. Julchen am 29. Dezember 2009 um 10:52 Uhr

    @ Beitrag Nr. 7

    Früher waren es wenigstens 14 Jahre- wo die Medikamente für die Kinder frei waren. Ich bin da etwas raus- aus der Kenntnis. Sprich mit der Kinderärztin- die Ärzte haben alle GENUG ! Muster der Medikamente- und verschenken sie auch oft.

    Es gibt mittlerweile Preiswerte Apotheken in den größeren Städten, das lohnt sich. Internetapotheken halte ich nicht für gut- weil keine Beratung da ist.

    Meine Ärztin schenkt mir oft ein Medikament- denn ich kann auch kaum Medikamente kaufen. Nur eben für alles nicht. Ich habe eine schwere Halsentzündung- und krieg sie nicht weg.

    Je nachdem was es ist kann man auf Naturmittel gehen.

    Was Deine Bronchitis angeht- koch Dir normale Haushaltszwiebeln ab- und gib einen Löffel Honig dazu, dann Löffelchensweise heiss trinken- es lindert sehr ! und schmeckt auch gut.

    @ Werner Heiml.

    Ich kann nur zustimmen, es ist auch verdammt hart, wenn man im höheren Alter so einen Tritt vom Staat bekommt. Ich kenne es ja auch.

    Du arbeitest in einem ‘Altenheim’ als Eurokraft.

    Es würde mich interessieren- was Du da machen musst.
    Schreib doch noch mal was dazu. Es sollte generell viel mehr informiert werden für die Allgemeinheit der Hartz IV (Opfer)

    LG Julchen.

  11. Julchen am 29. Dezember 2009 um 11:51 Uhr

    @Mister xzy

    die Förderungsmittel scheinen dick zu fliessen. Das Arbeitsamt schiebt ja hin und her- weil es letztlich hilflos ist und somit flüssiger als Wasser.

    Mein AG hatte Fördermittel für mich eingestrichen, weil ich seinerzeit Ü50 war.
    Er gab an, er würde die brauchen, da ich keinen Baulohn machen könne. Er hat das Geld bekommen- ohne Rücksprache. Ich habe das AA damals informiert, dass ich überhaupt keine Löhne dort mache- sondern der Steuerberater. *LOL*

    Sagten die doch zu mir: Da kann man nichts machen, bezahlt ist bezahlt.

    Wie soll denn vor den Holzköppen noch einer Respekt haben. Ich jedenfalls nicht.

  12. gänseblümchen am 29. Dezember 2009 um 12:41 Uhr

    hallo,
    habe mit entsetzen gelesen, dass sich viele keine medikamente leisten können.

    ich kann euch aber ein über generationen vererbtes rezept mitgeben-das so einfach ist, dass man es nicht glaubt.

    egal was-aufhören zu essen-nichts und wenn ich sage nichts dann meine ich auch nichts-aber sehr viel klares wasser (still) trinken. wenn ihr esst braucht der körper vier stunden um die nahrung aufzuspalten. in der zeit kann er sich nicht um eure krankheit kümmern.
    meine schwere erkältung von vor zwei wochen war ich in zwei tagen los. und wenn ihr ehrlich seid, man schmeckt doch wenn man krank ist sowieso nichts und hat auch keinen appetit.
    das hat bei mir bis jetzt bei allem geholfen-zahnschmerzen-blasenbeschwerden-bronchitis-schnupfen.
    und vergesst bitte nicht euren arzt oder apotheker zu fragen denn die wissen ja nach 5 jahren studium alles. würdet ihr einem installateur noch einmal ins haus lassen, wenn er den schaden nicht reparieren kann. bei ärzten scheint das anders zu sein. wir vertrauen ihnen blind und haben verlernt uns zu wehren und auch mal nein zu sagen und vor allem haben wir verlernt auf unseren eigenen körper zu hören.
    und ihr müsst keine angst haben, der mensch kann bis zu 39 tage fasten, erst am 40 werden die eigenen organe angegriffen. aber dazu werden eure ärzte euch sicher rat geben können-diese alleswisser haben in ihrem ganzen leben noch nicht so lange gefastet.
    da bleibt mir doch nur eins euch ein gesundes 2010 zu wünschen und bald wieder einen arbeitsplatz, damit man wieder dazu gehört und nicht ausgegrenzt wird.

    euer gänseblümchen

  13. Marion Romhofer am 29. Dezember 2009 um 15:52 Uhr

    Die sollten den Bundestagsabgeorndeten mal Ihre Diäten um 50 % kürzen.Die würden auf die Barrikaden gehen.
    Ich kann kaum leben oder sterben von Hartz VI. Ich bin alleinerziehende Mutter und habe seit 4 Jahren immer Vollzeit gearbeitet, allerdings immer bei Zeitarbeitsfirmen. Die Zeitarbeitsfirmen bereichern sich auch nur und die Verträge laufen meist nach 6-8 Monaten wieder aus und man bekommt wieder Hartz VI, da man ja kein volles Jahr gearbeitet hat. Ich weiß nicht mehr wo das hinführen soll.

  14. AlanSmithe am 29. Dezember 2009 um 16:56 Uhr

    4. Pjatrus’

    Ich habe hier nicht vom Richter gesprochen, der ja gegen diese “neue Gesetzgebung” ist, sondern von den Politikern im allgemeinen.

    Ich z.B. bin mehr als 7 Jahre raus aus meinem erlernten Beruf, jedoch durfte ich mir die Tage anhören, das ich anstelle eine Umschulung gezahlt zu bekommen, mich lieber um Aufbaukurse für meinen einst erlernten Beruf kümmern soll (die genau so lange dauern und mir dank der Marktwirtschaft und geplanten Stellenabbau von 750.000 IT Fachkräften im ersten Halbjahr 2010 auch keine neue Perspektive geben), bzw. bei Nichtannahme eines Kurses in eine MAE (ab Januar AGH) gehen soll.

    Ich knausere vorne und hinten mit Geld, Sparkassen z.B. können bei Finanzausrechnungseingaben nicht einmal den “Regelsatz” von 359Euro eingeben – das System sagt “unter 500Euro geht da nichts, Miete nicht eingerechnet”. Und es stimmt, wenn man Gesund leben möchte!

    Ich schreibe jeden Tag und nach jedem Einkauf eine Liste, was ich noch an Finanzen übrig habe. Ich darf froh sein wenn ich Ende des Monats 20 Euro über habe, die dann wiederum entweder im Folgemonat für neue Kleidung, Ärzterechnungen, Nachzahlungen oder ähnliches draufgehen. Und in dieser Rechnung (359Euro Regelsatz) ist sowas noch nicht mal drin, sondern nur Essen, Strom, Versicherung und eventuell Telefon (man muss ja erreichbar sein!).

    Und dann darf man sich in Ämtern anhören “sie erfahren alles aus den Medien” – und wenn man sagt “ich habe aber nicht das Geld für Fernseher oder Radio” (und keine Kommentare über “für GEZ zahlst du nichts”, ich rede hier von Gerätekosten und Strom!), kommt dann nur wieder “aber sie können doch irgendwo Fern sehen, oder eine Zeitung lesen” – tja… von welchem Geld?!

    Politiker leben so fern ab der Realität, das es nicht mehr schön ist. Aber selbst Wahlen ändern nichts daran – weil eh schon alles unter Dach und Fach ist. Traurig aber wahr.

  15. Julchen am 29. Dezember 2009 um 17:04 Uhr

    Hallo Gäsenblümchen

    mal abgesehen davon, dass man von Hartz IV nicht satt wird oder gesund leben kann, so ist ein Fasten immer gesund und zwischendurch angebracht.
    Zudem hat der Mensch auch Selbstheilungskräfte.

    Ich trinke schon lange nur Wasser, esse mitunter nur 1-2 Kartoffeln am Tag, 1 Banane und 1 Löffel Honig. Hin und wieder einfach nur etwas Dinkelbrot ( das einzigste Brot,, dass nicht säuert- denn Weissmehl macht den Menschen krank ) mit wenig Butter- und etwas Salz.
    Der Körper braucht ja Salze. Traubenzucker hin und wieder ist auch wichtig.
    Ebenso braucht der Mensch Eiweiss. Ich merke immer, wenn ich keine Kraft mehr habe, dass mir Fleisch fehlt.
    Da ich aber nur gutes Fleisch kaufe- wenn überhaupt, ist das eben selten.

    Mit Kräutern und Tee kann man auch viel machen, aber da muss man sehen, dass man gegen nichts allergisch ist.

    Letztlich stirbt der Mensch an Übersäuerung ( der Tod fängt im Darm an ) und natürlich an Raffgier und Völlerei.

    Dennoch sind Schulmediziner und Heilpraktiker wichtig, denn ein Diabetiker kann nicht einfach aufhören zu essen oder jemand, der andere schwerwiegende Krankheiten hat und z.B. Schmerzmittel braucht oder Blutverdünner etc.
    Insofern ist der Rat- keine Ärzte zu konsultieren etwas fahrlässig. :-)
    Kraft bekommt man nun mal unter anderem von der Ernährung. Mit einem Schrumpfmagen kommt man auch nicht weit-!

    Die Menschen haben nur verlernt, Achtung vor der Nahrung zu haben und stopfen vieles in sich rein, was nicht sein müsste.

    Auch als ich noch nicht arm war- im Sinne des Gesetzes habe ich niemals Fertiggerichte gegessen, mal probiert- und mich geschüttelt.

    Die Menschen sind faul geworden und die jungen Leute haben auch kein Interesse am kochen- oder verarbeiten von Lebensmitteln. Im Sommer gehe ich immer Kräuter sammeln und je nach Jahreszeiten eben Pilze oder Früchte, Nüsse- was es so gibt.
    Dafür muss man die Wälder kennen und auch die Felder.
    Ausländisches Obst kaufe ich gar nicht- und habe lieber die Heimischen Produkte.

    Da ich meine Grippe mich immer noch beutelt bin ich gesponsert worden und konnte mir Medikamente besorgen. Es sind homöopatische und sie helfen eben langsamer, aber effektiver. Lediglich die Halstabletten haben etwas Chemie- sonst könnte ich gar nicht mehr schlucken.

    Die seelische Erschöpfung ist bei den Menschen stets schlimmer- als die körperliche.

    Ein leerer Magen hält den Geist am denken- und die Politiker sollten dringend eine NULL.-Diät machen, sie sind zu fett- und daher des Denkens nicht mächtig.

    Auch Dir ein gutes und glückliches neues Jahr!
    Achte auf Dich, denn aus Gänseblümchen kann man auch guten Tee machen ;-)

    LG Julchen

  16. kerstin  (Website)  am 29. Dezember 2009 um 17:56 Uhr

    hallo,ich bin bin mutter von 2 kinder und verheiratet musste heute erleben wie meine kleine fast heile welt zusammen bricht ich beziehe seit jaren hartz4 mein mann hat gott sei dank arbeit hat ein mindestlohn mein hartz4 satz lag bis dezember bei 565.- euro davon haben wir stom und gas, kitaplatz (244.- 130.-) vom rest lebten wir bis mein mann sein lohn bekommenhatte , mittleiweile war ja schon zahltag für januar und ich dachte ich sehe nicht schlecht hatte mich doch um 365.-euro gekürtzt von heute auf morgen. ich finde das eine bodenlose frechheit da musste ich mir sagen lassen vom amt das ich froh sein könnte das ich überhaupt was bekomme und mein mann verdiehnt doch und das kindergeeld sollte ich mal auch nicht vergessen. wir als hartz4 empfänger werden doch vom amt wie dreck behandelt , ich weiss nicht wo das noch hinführen soll , irgend wann bekommen wir essenmarken ,kleidungs und möbel usw. hat vieleicht einer eine ahnung was das für ein neues gesetz ab 1.1.2010 sein soll mit den steuervergünstigungen das das beim hartz4 abgezogen wird wenn der mann arbeit hat ich steige da echt nicht mehr durch

  17. Orfeu de SantaTeresa  (Website)  am 29. Dezember 2009 um 18:21 Uhr

    Ich schlage vor in Zeiten knapper Kassen dank Verschwendungssucht zur Rettung korrupter Banken etc. entweder das bedingungslose Grundeinkommen für Alle (wirklich alle, auch Regierungsverantwortliche auf Bundes-, Länder und Kommunalebene sind gemeint unter Berücksichtigung ihrer Schatteneinkommen) nach dem Modell von Professor Götz Werner einzuführen oder den Regelsatz des Alg II auf alle Regierungsverantwortlichen auszuweiten und ihrer Tätigkeit den Status eines Ehrenamtes zu verpassen und dies entsprechend im Grundgesetz hinzuzufügen in folgender Form:

    “Jeder, welcher ein politisches Amt auf Bundes-, Landes- oder Kommunaler Ebene bekleidet, tut dies im Sinne eines Ehrenamtes und haftet persönlich für seine Entscheidungen; die Entschädigung erfolgt zum allgemeinen Lebensunterhalt des Betreffenden in der Höhe des geltendes Satzes von Alg II da über die Zeit der politisch verantwortlichen Tätigkeit keine andere Tätigkeit ausgeführt werden darf. -”

    Mit dieser sozial gerechten Regelung wäre allen gedient, wem dies nicht zusagt, kann jederzeit auf eigene Kosten ausreisen, natürlich ohne vorhergehenden Kapitaltransfer.

    Ein Mindestlohn für alle würde sich auf Grund des ersten und des zweiten Modells erübrigen.

  18. andy am 29. Dezember 2009 um 19:44 Uhr

    hi , guten tag , ich farge mich eigentlich , wo ich lebe.genauso wie leute gab, die niemals arbeiten wollten, gab es immer und wieder die politiker , die ungerecht , egoistisch und dumm waren und sind. viele politiker sind unverantwortlich und dazu sehr weit vom volk entfernt.
    sehr weit! womit das endet , wissen wir ganz genau am beispiel der ddr und der französischen revolution! es gibt eine gruppe der menschen und die ist immer noch sehr gross in deutschland, denen sehr gut geht. sie wählen meistens die politiker , denen natürlich immer gut geht – so entsteht staat im staat.ich will das aber nicht erleben, dass es in deutschland eines tage zum bürgerkrieg kommt.die leute , denen gut geht werden wissen sich zu helfen und bleiben arme leute , die sich gegenseitig ermorden und verschmähen.das kann immer passieren , wenn im staate die ungerechtigkeit unerträgliche grösse erreicht. das ist noch nicht so weit, aber es kann schnell passieren , wenn weiter die regierung so handelt wie jetzt diese regierung. sehr oft ich und viele von meinen freunden , haben wir den eindruck , dass im lande chaos herrscht und alle machen , was sie wollen , dass frau merkel “herrscht” auf papier aber regieren die herren der fdp und cdu und andere , die tun was sie wollen und es finden sie für gut.das ist schlecht und es wird immer noch schlechter. ich möchte das nur schreiben, dass die politiker wissen, dass sie eines tages selbst dafür zur verantwortung gezogen werden können und das kann oft sehr schmerzlich sein. das ist keine schwarzmalerei sonder die wahrheit!
    ich bin selbst ein fröhlicher mensch und ich liebe auch partys , aber nicht ohne ende wie das unsere zahlreiche politiker tun.
    unsere gesellschaft nennt man spaßgesellschaft. man müste das verbessern und richtig stellen . spaßgesselschaft sind das die politiker , viele millionäre, die man sich oft fragt , wo sie das geld herhaben.

    ich habe ein wenig viel geschrieben , aber es ist mir traurig , dass die entwicklung in deutschland in schlechter richtung geht.

    alles gute

    andy

  19. Orfeu de SantaTeresa  (Website)  am 29. Dezember 2009 um 19:56 Uhr

    Ist mein Kommentar hier Opfer der ZENSUR geworden?

    (Kein Problem, viele Wege führen nach Rom…)

    Für Ihre Antwort danke ich im Voraus. -

    Mit freundlichen Grüßen

    Orfeu de SantaTeresa

  20. Erik Bogorinski  (Website)  am 29. Dezember 2009 um 20:16 Uhr

    Hallo Herr Uschding… oder heißt es Unding?

    Wie borniert muss man sein, die Entscheidung eines “Soizialen Bundesgerichts” als dessen Vorsitzender vorweg zu nehmen… im Strafrecht nennt man das Vorverurteilung, und das ist selbst strafbar! Oder soll ich sagen, Ihre Meinung hat die Ihrer Kollegen zu sein getreu dem Motto der Diktatoren: “Es gibt 2 Meinungen, meine und die falsche”!? Und sogar die Entscheidung des Verfassungsgerichtes nehmen Sie sich heraus im Voraus zu kennen. Wobei “Erare humanum est” zu deutsch: Irren ist menschlich, und das ist vielleicht das einzig Menschliche = Soziale bei Ihnen! Man nehme Ihnen Ihre Bezüge als Richter, Beamter wohl gemerkt = Staatsdiener = von mir bezahlt, und allen anderen Steuerzahlern, denn wir sind alle der Staat, und dem haben Sie zu dienen!!!! Und nicht der Staat Ihnen… damit Sie gut leben können, fernab jeder Realität.
    Ich kannte mal einen Verkehrsrichter, für den waren Autofahrer grundsätzlich Verbrecher und so fielen auch seine (Vor)Urteile aus,bis man ihm das Handwerk legte… er hatte noch nicht einmal einen Führerschein. Ich sage nicht, dass Sie von Hartz IV gelebt haben müssen, um sozial zu urteilen. Aber sie sollten zumindest das Grundgesetz kennen und beachten, insbesondere Art. 1 – 20 die MENSCHENWÜRDE!
    Bevor ich mich weiter in Rage schreibe ob dieses abscheulichen Zynismuses beende ich hier meine Ausführungen mit der Feststellung Ihres Kollegen BORCHERT: Die Hartz IV-Sätze wurden passend gerechnet, Zitat: “Die Verhandlung am 20. Oktober hat gezeigt, dass die Verfassungsrichter sich eher am Rande mit den Regelsätzen für Kinder beschäftigen wollen, auf die das Bundessozialgericht abstellt. Stattdessen hat der Vorsitzende des Ersten Senats, Hans-Jürgen Papier, die Frage der Menschenwürde im Hinblick auf das Existenzminimum und die daraus sich ableitenden Pflichten des Staates in das Zentrum gestellt. “(Zitatende). Mehr zu lesen unter:
    http://hessen-anders.de/pageID_7272572.html
    In diesem Sinne wünsche ich uns Betroffenen einen Guten Rutsch und viel Erfolg im Neuen Jahr… es bleibt und wird spannend nicht zuletzt wegen der Aktion:

    http://www.jetzt-helfen-wir-uns-selbst.de

    Beste Grüße
    Erik

  21. tatlikizz am 29. Dezember 2009 um 21:38 Uhr

    hallo,
    nicht nur das ich habe 1 kind und einen mann der leider noch nicht bei mir ist, dennoch habeich dadurch weniger, da ich ja als verheitatet zähle, es reicht schon vorne und hinten nicht und die kinder brauchen immer neue kleidung und ebenso gutes essen. ebenso müssen wir auch noch den strom extra zahlen das wird ja auch nicht übernommen.
    oder der jenige der schulden hat muss diese ebenfalls nachkommen..
    wenn das so kommt dann gebt es gewiss mehr verbrechen , da die leute kein geld mehr zum leben haben

    mgf tatlikizz

  22. Pjatrus' am 29. Dezember 2009 um 21:39 Uhr

    14.AlanSmithe

    es geht so weit schlimm nicht nur für Dich, das ist aber leider keine Beruhigung. Unter meinen Bekannten habe ich einen Ingeneur (er macht zum dritten Mal Bewerbungstrainings, und bekommt keine Umschulung), einen Wirtschaftler, einen Sozialwissenschaftler (Beruf eigentlich unnötig in Deutschland heute), einen Pädagogen (Diplom aus dem Ausland und keine Bestätigung von Amt), die gar keine Job-Angebote innerhalb mehrerer Jahre vom Amt bekommen (alle Maßnahmen, blöde Vermittlung durch Dritte inklusive -pünktlich mitgemacht).

    Ich selbst versuchte Mal bei Uni Hagen Wirtschaft zu studieren, im ersten Studienjahr hätte ich mindestens Buchhaltung in der Tasche und könnte damit etwas anfangen. Amt erfahren, und sofort aus Hartz4 ausgeschmissen – man darf Hartz4 für eine Ausbildung nicht verwenden, nur für Essen.

    Was bleibt übrig und wohin man immer gehen kann? Brandhaussanierung, Müllsortierung, Containerpacker für 6 Euro pro Stunde – wäre das was für einen Ingeneur? Ich glaube kaum. Vor 10 Jahren war IT-Branche in Aufwärtstrend, dass es jetzt so schlimm geworden, wusste ich nicht.

    Bleibt denn dann wirklich nur das, was hier viele Deutschen schreiben, und zwar Emigration als Fluchtweg? Die Misere an Arbeitsplätzen spürt man auf eigener Haut, wenn für 5 Millionen Arbeitslose nur 300 000 Jobs vorhanden sind, und die Hälfte davon sind gefälscht.

  23. Globetrotter am 29. Dezember 2009 um 21:53 Uhr

    Auffallend ist, wie viele Tagesszeitungen, aber auch z.B. welt-online und zeit-online, zur Zeit Lobeshymnen auf Hartz4 verfassen, wahrscheinlich auf Veranlassung von Arbeitgeberlobbys. Dahinter steckt vielleicht die Absicht, Dumpinglöhne noch mehr auszuweiten und “gesellschaftsfähig” zu machen, auch für hochqualifizierte Tätigkeiten.

  24. Love am 29. Dezember 2009 um 22:53 Uhr

    zu AlanSmithe

    Und wie kommt es das Du seit 7 Jahre arbeitslos bist? In den 7 Jahren hätte man doch bestimmt schon was gefunden, wo or 7 Jahre sah die Lage noch nicht so schlecht aus wie jetzt. Da gab es noch mehr Jobs und wenn man zur der Zeit wirklich Arbeit gesucht hätte ( egal was ) dann hätte man auch was gefunden.

    Und noch etwas ALGII Empfänger werden von den GEZ-Gebühren befreit.

    zu Kerstin

    Wenn Du ab Januar mehr Kindergeld erhälst, dann bekommst Du auch pro Kind 20,00€ weniger Regelleistung.Das muß Dir doch klar sein.
    Vergesse mal nicht, dass es Länder gibt wo die Kinder hungern und kein Kindergeld erhalten.

  25. Julchen am 29. Dezember 2009 um 23:10 Uhr

    @Kerstin

    meines Wissens können die nicht einfach irgendwas abziehen. War denn da ein Bescheid dabei?

    Am besten gehst Du zu einem Anwalt und auf jeden Fall solltest Du mit jemandem in die Leistungsabteilung gehen und hinterfragen, was dass soll.

    Lege sofort Widerspruch ein, du hast ja noch Zeit, den zu begründen. Ich drück die Daumen, dass es nur ein Irrtum war- Telefonisch erreichst Du gar nichts !

    HIer kannst Du auch nachfragen, versuchs wenigstens.
    http://mehr-hartz-iv.net/

    LG Julchen

  26. Julchen am 29. Dezember 2009 um 23:13 Uhr

    @ orfeu
    Dein Kommentar ist doch da.. ;-)

  27. Julchen am 29. Dezember 2009 um 23:15 Uhr

    Hallo Erik,

    vielen Dank für die Links! Werde ich allerdings erst morgen dazu kommen, reinzusehen.

    Dir auch einen guten Rutsch ins neue Jahr!

    LG Julchen

  28. Jürgen.J am 30. Dezember 2009 um 00:11 Uhr

    Die Herren haben eine sehr gute Einstellung, denn Sie leben ja selbst auf Staatskosten, und das nicht nur von
    356 Euro !
    Sondern verschwenden Gelder in Millarden höhe, und schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu.
    Wie würde es denn sein wenn man euch die schon vom Staat Finanziert werden mal die Diäten schreicht und das gehalt um die hälfte kürzt.
    Dann wären unsere Politiker die ersten ddie Abkotzen würden.
    Geht doch mal an die Leute die genug Verdienen, da traut ih euch nicht dran, weil das die ersten wären die Deutschland den Rücken kehren und ins Ausland gehen.
    Da ist es ja leichter den kleinen Armen evtuell kranken den kampf an zu sagen, denn die können nicht weglaufen.
    Sage nur Armes Deutschland, Politiker verhacken steuer Gelder und der Arme Sack muß den Kopf hinhalten.

  29. bullruncreek am 30. Dezember 2009 um 00:48 Uhr

    Ein kleiner Hinweis zu Medikamentenzuzahlungen, Praxisgebühr etc. Jeder hierzulande muss nur einen Teil seines Einkommens an Zuzahlungen leisten (max zwei %) Für chronisch Kranke.und sozial schwache gelten niedrigere Grenzen.

    Man kann bei seiner KK am Jahresanfang auf Antrag diesen Betrag abdrücken und ist den Rest des Jahres von Zuzahlungen freigestellt….

    Ansonsten ist es na klar Schwachsinn H4 Empfängern grundsätzliche Faulheit zu unterstellen….

  30. Julchen am 30. Dezember 2009 um 07:32 Uhr

    @bulluncreek

    Ich liege genau wenige Euro unter diesem %-Satz.

    Davon abgesehen hätte ich nicht die Summe- diesen Jahresanfangbetrag vorzulegen. Von daher muss ich mich z.b. durchhangeln. Jeder Cent ist kalkuliert.

    Ich brauche schon jeden Monat 30 Euro Fahrgeld, dass ich vorlegen muss- wenn ich zur Bundesangentur fahre und Arztbesuche habe. Da geht nix mehr.

    Wer sagt, dass H4 Empfänger alle faul sind, ist doof. ;-)

  31. Pjatrus' am 30. Dezember 2009 um 10:29 Uhr

    24.Love

    Ich glaube wohl, dass ein solcher Albtraum auch 7 Jahre dauern kann. Vor 7 Jahren war es nicht besser, vergleiche mal die Arbeitslosenzahlen damals uns jetzt. Es gibt Länder, wo Krieg herrscht. Wo das immer wieder jetzt wiederholt wird, ist das ein neues soziales Orientierungsziel der “christlichen” Regierung in Deutschland, – Hunger und Not für Kinder?

  32. MC am 30. Dezember 2009 um 10:39 Uhr

    Martin Lindner, Wolfgang Franz=wer sind die denn? Von wem wurden die vergessen?
    Politiker sind unfähig, diese beiden Herren sind aber DUMM und UNFÄHIG.
    Pflicht der Politik ist es für Arbeitsplätze zu sorgen und sich nicht nur in die eigene Tasche zu wirtschaften.

    Bei derartigen Äußerungen aus der Politik wird es wghl bald eine Neuauflage der RAF geben.

  33. Sozialnetzwerk am 30. Dezember 2009 um 11:53 Uhr

    HARTZ4 gehört abgeschaft und ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt. Dann kann jeder selbst entscheiden, ob er damit überleben kann und noch etwas hinzuverdienen will. Die wahren Sozialschmarotzer sind die Betriebe, die ihren Mitarbeiter einen Hungerlohn zahlen, der zum Leben nicht reichen kann und natürlich die Kapitalisten, die ohne Arbeit ihr Vermögen anschaufeln.

  34. Julchen am 30. Dezember 2009 um 12:09 Uhr

    Also Pjatrus- und Alan,

    was “Love” da schreibt- ist sowieso auch nur eine platte Attitüde. Ich bin auch seit 5 Jahren arbeitslos.
    Bewerbungen en masse und diese Massnahmen rauben einem auch die Zeit.

    Die BA hat nicht einen Schimmer von einer Ahnung wo sie Arbeit herholen soll.

    Eine Bewerbungsantwort- wenn überhaupt kann auch bis zu einem halben Jahr dauern. Die sind alle erstickt in den Bewerbungen. Warum? Weil die BA einen regelrecht zwingt- sich auf Stellen zu bewerben, die nicht passen- auch von der Qualifikation her.

    Wenn 2 Fremdsprachen gefordert sind, ein Auto verlangt wird und sonst was- dann muss man trotzdem- das ist den Ämtern egal.- Hauptsache man hat die Nachweise und sie können wieder ne Statistik machen.

    Sie brummen einem Sachen auf, dass geht auf keine Kuhhaut. In diesen 5 Jahren- hat mir das Amt nicht einen einzigen Vorschlag unterbreiten können. Auch jetzt nicht.
    Du wirst aber bestellt wie blöd und nichts kommt bei raus.

    Ich könnte in jeder Branche arbeiten, die es gibt- ausser Metzgerei und Bäckerei. Aber sie haben Dich in einer Schublade drin. Wenn sie einmal “Bürokauffrau” eingegben haben, kriegen sie es nicht hin- was anderes zu suchen- dann stehste da.!

    Nun schaut euch mal die Jobbörsen an- alles doppelt und dreifach eingegeben- in jeder Börse dasselbe drin- und vor allem nicht ausgetragen, wenn die Stellen weg sind.
    Dazu kommt- dass man alle Kosten vorlegen muss.
    Ja Himmel- A…. und Zwirn- wovon denn noch???

    Ach ja ! Alles im Regelsatz enthalten.

    Man muss, wenn man eine Bewerbungsfahrt antreten könnte, vorher fragen- ob man das darf- und ja Fahrgeld VORHER beantragen. Hinterher kriegst nix mehr, weil man könnt ja den Staat betrügen und statt dessen Tante Emma in Buxtehude besucht haben.

    Diese Sprüche- wie oben erwähnt machen die Leute, die sich das nicht vorstellen können. Früher konnte ich das auch nie so recht glauben- und fragte mich wieso das so ist. Nun weiss ich es ja !!

    *Liebe Firmen rafft euch endlich auf, erfahrene Leute einzustellen und schafft den Hartz Status ab*

    @ Love
    diese Arbeitslage war bereits vor 20 Jahren da. Nur nicht so drastisch.
    Lidl stellt nur bis 35 ! ein
    Aldi ebenso
    Viele Firmen wollen nur ganz junge Leute und vor allem hat die Regierung dafür gesorgt- dass wir ein Land der Minijobs sind- und der Eurojobs.

    Bevor ich 50 wurde- haben 2 Firmen hintereinander Pleite gemacht- und dann steht man da – und kann suchen.
    Bei mir war es so, dass ich mit 49 noch Glück hatte- bis dann mein Chef auch Konkurs angemeldet hat.
    DOING und dann biste wieder 4 Jahre älter.

    Dank BA habe ich 3 Jahre verloren !! Weil sie sich querstellen bei allem was man tut und sagt.

    Aber Eingliederungsvereinbarungen- die können sie sehr gut ausdrucken, dass ich muss ich schon loben.
    Das haben sie drauf- da machen wir mit.

    Bundesagentur für Arbeitsverhinderung müsst das heissen.
    Nu weisste Bescheid- !

  35. Julchen am 30. Dezember 2009 um 12:14 Uhr

    MC

    wenn ich ehrlich bin- weiss ich auch nicht wer Lindner und Franz sind.

    Die kommen auf einmal aus allen Löchern gekrochen.

    Die Herren Wichtig- eine einge Riege.

  36. hans am 30. Dezember 2009 um 12:32 Uhr

    Wenn es kein Alg2 gäbe hätten wir Bürgerkrieg!
    Schmeisst die Geldwechsler und Schacherer aus dem “Tempel”!Jesus hat es vorgemacht!!
    Verdammt ,Wehrt euch im Rahmen der Gesetze,macht den Politikern die Hölle heiss.
    Ich frage mich,wer die Regierung gewählt hat?Ich nicht!!
    Allen ein besseres neues Jahr 2010

    Gruss Hans

  37. Pjatrus' am 30. Dezember 2009 um 15:11 Uhr

    34.Julchen

    ich habe 2 Fremdsprachen, wenn man jetzt aber auf eine Stelle als Fremdsprachler bewirbt, dann muss man etwa 4 Fremdsprachen kennen, und die kriegt man nicht so einfach, dabei heisst die Stelle etwa “Büroarbeit”, das war aber nur eine kurze Bemerkung.

  38. Andy am 30. Dezember 2009 um 15:35 Uhr

    Ich hoffe sehr, das hier in diesem Land bald soziale
    Unruhen stattfinden, aber richtig !!!

    HartzIV, Lohndumping, Ausbeutung,
    und denkt dran, bald sind wieder Wahlen (NRW)
    Diese sog. Volksvertreter haben es nicht verdient
    dieses Land zu regieren, die reichen werden immer
    reicher, und der rest des Volkes immer ärmer.

    Nehmt Euch ein Beispiel an den Franzosen !

    WIR SIND DAS VOLK !!!

    Und nicht irgentwelche unfähige Politiker

  39. Orfeu de SantaTeresa  (Website)  am 30. Dezember 2009 um 18:34 Uhr

    Danke Julchen, ich habe es heute gefunden, Gott sei Dank,
    noch keine ZENSUR hier, wie bei http://********.de/

  40. Julchen am 30. Dezember 2009 um 18:46 Uhr

    Ja- bald ist Wahl in NRW- da hoffe ich, dass wir wenigstens da was erreichen können.

    Jedenfalls wird keine Tigerente gewählt- obwohl hier sehr viele CDUler sind und ich fürchte FDPler auch.

    Kann nur alle Hartz IV Empfänger auffordern, die nicht zu wählen.

  41. andy am 30. Dezember 2009 um 20:36 Uhr

    hi , dann wird etwas erreicht in der wahl in nrw , wenn alle wählen und vernünftig.sonst ist die fortsetzung der misere!

    alles gute

    andy

  42. Julchen am 30. Dezember 2009 um 20:48 Uhr

    Hallo Orfeu,

    siehste wohl! War gar kein Grund Deinen Beitrag zu zensieren. Aber das ist schon mal, je nachdem wie man sich eben ausdrückt- alles halb so wild. Ist mir auch schon passiert.

    Prof. Götz Werner ist ein feiner Mann ! Hab ihn mal kennengelernt.

    Ansonsten, ich habs ja nicht so sehr mit abstrakter Kunst, aber Du hast sehr schöne Bilder auf Deiner Seite. Tolle Farben!

    Komm gut und bunt ins neue Jahr !

    LG Julchen

  43. Heinz am 30. Dezember 2009 um 23:24 Uhr

    “Julchen” hat nichts begriffen. Denn, wer nicht wählt, ist selbst schuld an der Misere. Ich frage mich sowieso, wie es zu einem derartigen Sieg der FDP kommen konnte. Die haben doch schon vorher angekündigt, was mit den “Sozialschmarotzern” passieren sollte. Sind aber fleißig gewählt worden. Ich sehe aber zur nächsten Wahl gefährliche Vorzeichen: das rechte Spektrum wird immer stärker. Derzeit sind sie mehr oder weniger nur in den neuen Bundesländern stark. Nur was wird, wenn sie auch in den alten Ländern erstarken? Denkt mal drüber nach.

  44. Aemmie am 31. Dezember 2009 um 00:18 Uhr

    Herr Udschings, hat eins außer acht gelassen, wohin mit den Menschen, allgemeinnützige Arbeit ist doch heute schon ein Wort welches mißbraucht wird, was ist denn allgemeinnützig, ein Sportplatz sicher nicht, eine Musikschule auch nicht, es sei sie ist für Behinderte Menschen… also wo sollen sie arbeiten… in den Gemeinden???? Schulen?? KIKAS??? Straßenamt?? Berufsbildende Schulen mit der Endung GmbH??????
    Oder e.V., selbst da gibt es gewaltige Unterschiede in der Vereinssatzung, Oder wieder in neue Projekte stecken, die noch mehr Mittelständische Unternehmen die Aufträge weg nehmen??? Macht mal alles schön nieder….das dicke Ende kommt noch….wir können inzwischen Hungern und wissen wie es ist ohne Luxus zu leben, wir wissen auch wie es sich anfühlt schwer krank zu sein und keinen Arzt aufzusuchen…. Ihr nicht???
    Das nenne ich Heimvorteil

  45. Pjatrus' am 31. Dezember 2009 um 11:00 Uhr

    43.Heinz

    der Aufstieg von FDP war auch für mich überraschend.

    Der Nationalstaat in Deutschland hat seinen Bestand schon mehrere Jahrzehnte. Die Nationalidee ist mehr oder weniger in alle Schichten und alle Parteien des politischen Spektrums durchgewachsen. So ist eine starke Rechte im Sinne der Nationalidee nicht mehr notwendig, und das zeigt in ihrer Entwicklung NPD.

    Im Sinne der Nationalidee sind alle politische Akteure mehr oder weniger rechts. Ein starke Rechte war aber auch zu den schlimmsten Zeiten in Deutschland nicht vollständig rechts “national-SOZIALISMUS”. Das zeigt auch den starken Hang der Deutschen zur Sozialen Idee.

    Heute, wo die Nationalidee überall vertreten ist, kommt die Sozialidee auf die Bühne, und wird zum Gegenstand des politischen Kampfes. Und zwar, wo eine starke Linke schon zweite Legislaturperiode im Bundestag vertreten ist (Vertreter von Niedriglohnsektor und Erwerbslosen), wollen auch die Besserverdiener (gerade so bezeichnet man die FDP – als Besserverdienerpartei) ihre Vertretung auch haben, und gegebenenfals auch ihre Interessen durchsetzen. FDP betreibt dann eine Klientelpolitik und versucht ohne Rücksicht die Interessen der Klientel durchzusetzen.

    So haben wir jetzt im Bundestag eine starke Linke, und eine starke Rechte (um die Sozialidee). Die CDU hat offensichtlich den rechten Rand ausgewählt, dabei leider schwächelt der linke Rand wegen SPD und der Grünen, die eigentlich bereit sind, mit den Klassenfeinden (im Sinne der Sozialidee) zu koalieren.

  46. Julchen am 31. Dezember 2009 um 15:59 Uhr

    @ Heinz!

    Ich habe niemals gesagt.- man soll NICHT wählen gehen, sondern “die” nicht wählen = CDU/FDP

    Ich wähle seit ich 18 Jahre alt bin, alles was wählbar ist und auch bei der EU Wahl habe ich mein Kreuzchen gemacht.

    Wer nicht wählt, kann auch hinterher nicht motzen.
    Also bitte genau lesen- was da stand ! bzw. steht.

    Einen guten Rutsch ins neue Jahr
    Julchen

  47. Julchen am 31. Dezember 2009 um 16:07 Uhr

    Die FDP wollte den Mittelstand stützen und fördern- das war ihr Ziel.

    Das wäre noch in Ordnung, wenn Herr Westerwelle den Mittelstand so stützt- dass die Firmen wieder Ausbildungsplätze vergeben- mit einer Verpflichtung die Azubis auch zu übernehmen – wenigstens bis 2 Jahre (Beispiel) …und die Firmen wieder sozialversicherte Arbeitsstellen anbieten statt der Aushilfsjobs.

    Die FDP und ja auch die CDU werfen mit Geschenken um sich- die Leute sind eben raffgierig.

    Der Mittelstand wird genauso den Bach runter gehen, wie alles andere auch. Weil eben die Ziele- die Herr Westerwelle hatte- eigennützig sind oder waren.

    Von meinem recht großen Familien und Freundeskreis hat kein Mensch die FDP gewählt und schon gar nicht die CDU.

    Die NRW Wahlen werden hoffentlich ein anderes Ergebnis haben- als es jetzt ist.

  48. Pjatrus' am 1. Januar 2010 um 00:22 Uhr

    47.Julchen

    Ich habe wenig Hoffnung auf die Wahlen in NRW. Was hat denn das Sinn, wenn auch im Falle, wenn Rot-Rot-Grün eine Mehrheit von 49 Prozent haben, und dann trotzdem die Koalition CDU-SPD wie im Bund zustande kommt. SPD wurden noch nicht genug bestraft, deshalb ändern die ihren Umgang mit der Linken weiter nicht.

    Guten Rutsch ins Neue Jahr!

  49. Marie am 1. Januar 2010 um 11:52 Uhr

    Bin heute zufällig auf diese Seite gestoßen und habe mir die einzelnen Foren durchgelesen.
    Schreiben allein nützt nichts, wie wäre es, wenn alle Hartz-Empfänger nach Berlin fahren und vor Merkels Sitz streiken, ansonsten wird hier nichts passieren, nur gemeinsam können wir was erreichen.

    Eine Überlegung wäre es Wert oder?

  50. sausewind am 1. Januar 2010 um 12:32 Uhr

    Meine Herrn FDP wenn das Geld nicht mehr reicht habe ich einen Vorschlag unsere Bänker das Geld das Mann innen in den Arsch geschoben hat zurück holen, und das Geld von den Landesbanken was die Steuerzahler aufgebracht haben wieder zurückzahlen lassen. dann haben wir wieder viel geld und dann muss der kleine Mann nicht Bezahlen.

  51. Pjatrus' am 1. Januar 2010 um 15:50 Uhr

    49.Marie

    Ist es schon… nur haben ja nicht alle Möglichkeit jeden Montag nach Berlin zu fahren, um einfach der Merkel etwas wiedermal zu deklarieren.

  52. Hans am 4. Januar 2010 um 11:59 Uhr

    Hallo Leute!
    Hoffe das alle gut ins neue Jahr gekommen sind!?
    Möchte hier Publik machen,das ich durch die Arge in Lebensgefahr geraten bin!
    Ich als Schwerbehinderter bin auf Blutverdünnungsmittel angewiesen und daraus resultierend eine wöchentliche Überwachung durch den Arzt!
    Seit dem 31 Aug. 2009 bin ich durch einen Irrtum der ARGE
    nicht mehr Versichert und kann dadurch nicht mehr zum Arzt gehen!Meine Medikamente nehme ich über den Daumen gepeilt ein.Was zur folge haben könnte das ich einen Schlaganfall bekommen könnte!!
    Alle Unterlagen die die AOK haben wollte habe ich bei gebracht auch die ARGE zuckt die Schultern.
    Das alles, nur weil ich am 31 Aug. Umgezogen bin!!?
    Ich bin zur Zeit am überlegen den Staat wegen versuchter
    gefährlicher Körperverletzung zu verklagen!Aber findet einen Staatsanwalt der seinen Herren beißt!?

    Gruß Hans

  53. Sieglinde am 4. Januar 2010 um 15:19 Uhr

    Jaja, die FDP, Handlanger der internationalen Hochfinanz. Wer die wählt, ist entweder verdummt oder ein Feind des Volkes. Leider gehören 95% der FDP-Wähler zur ersten Gruppe. Eure Forderungen solltet ihr selbst vorleben. Sitzstreiks reißen niemanden vom….Hocker..

  54. Rosa am 20. Januar 2010 um 23:11 Uhr

    Hans schau doch mal auf der Seite von gegen Hartz 4 und meld dich dort im Forum an, dort kannst du auch dein Problem mit der Krankenkasse vorbringen die geben dir ziemlicher Sicher Hilfestellung wie du dich wehren kannst.

  55. johnix  (Website)  am 16. Juli 2010 um 15:37 Uhr

    Apropo Praxisgebühr.
    Der Kranke, wird bestraft, das Er krank ist. der Gesunde wird belohnt.

    GEZ.
    Nein man ist nicht befreit,. Befreit, wird man erst, wenn die kriminelle Vereinigung; GEZ; einem das bestätigt hat. Von mir aber wollen sie, obwohl Hass IV Empfänger, mal eben 400 €Uro, abkassieren. Ich ´abe gar keine Fernseher, oder Radio. Leute die oft Fernseh gucken, haben keine eigene Meinung mehr und werden immer blöder. Im Radio, ist mir das Dauergeschwafel, einfach auch zu viel. Ich brauche keine ÖRM und die damit verbundene Ausraubung, meiner Person. Einen Nutzen, hat das eh nicht, ausser das die ReGierEnden, durch Fenrsehen und Radio, im Amt verbleiben. Die von den ÖRM, bringen, aber des Bürgers Meinung, über des Bürgers ÖRM, nicht an die Öffentlichkeit. Sie verschweigen, des Bürgers Meinung und geben dem Bürger, die Meinung, der Politiker und Ihrer Manager; ein.

    Wähle johnix und S.P.O.T.; die einzige Mitbestimmungspartei Europas.
    Against €Urope, be self the light, vote yourself.

  56. siggiallein am 24. Januar 2011 um 18:51 Uhr

    aiso was bei uns im staat los ist kann man garnicht mit worten angeben.das ist eine frechheit.da ging es uns im osten besser.wir haben arbeit gehabt und auch geld.bauen sie die mauer wieder hoch und noch höher.es müssten paar leute abgesezt werden und zwar die ganzen egos.nicht nur ins ausland spenden sondern auch mal an die deutschen denken

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