von der Leyen: Arbeitsunwillige Hartz IV-Empfänger sollen konsequenter sanktioniert werden

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich in einem Gespräch mit Deutschlands größter Boulevardzeitung für eine Reform von Hartz IV ausgeprochen

Im Gegensatz zu ihrem Parteifreund Jürgen Rüttgers verlangt die Ministerin allerdings keine Grundrevision. „Wir brauchen keine Totalveränderung. Ich möchte in meiner Amtszeit aber verbessern, was bei Hartz IV zu hastig umgesetzt wurde, wo Menschen durchs Netz gefallen sind“, verspricht die CDU-Politikerin.

Zudem möchte Von der Leyen neue arbeitsmarktpolitische Maßnahmen durchsetzen. Die Agenda 2010 sei laut der Ministerin vorbei und man werde ein neues Kapitel aufschlagen. Leider sei in diesem Jahr mit einem Anstieg der Entlassungen zu rechnen.

Darüber hinaus stellte sie klar, dasss derjenige, welcher Geld von der Gemeinschaft bekommt, auch was dafür tun müsse. „Wir werden es nicht akzeptieren, wenn jemand ohne nachvollziehbaren Grund nicht oder nur wenige Stunden arbeitet“, sagte die Arbeitsministerin. Bei der Reform der Jobcenter werde darauf hingewirkt, dass die zur Verfügung stehenden Sanktionen auch in allen Kommunen genutzt werden. Nach Meinung von Ursula von der Leyen funktioniere das in einigen schon gut, in anderen jedoch nicht.

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