Hartz 4 Urteil: Zuschüsse für Masken

Schon länger stand das Sozialgericht unter Beschuss, da dieses sich längere Zeit querstellte und Zuschüsse für elementar wichtige FFP2 Masken in Zeiten der Pandemie nicht gewährte. Nun aber wendete sich das Blatt. Das Sozialgericht gewährt einem Hilfsbedürftigen, der den Zuschuss für FFP2-Masken per Eilantrag erstritt, die Zahlungen. Und zwar legte das Sozialgericht fest, dass der Sozialhilfeempfänger pro Monat 20 FFP2 Masken oder einen Zuschuss von 129 Euro erhalten soll. Dieses Geld wird somit auf den aktuellen Hartz 4 Regelsatz aufgestockt und sollte somit ausreichen, um sich in Zeiten von Corona schützend mit Hygieneartikeln und Sicherheitsmaßnahmen einzudecken.

Die aktuellen Zeiten sind für viele Deutsche schwerer als angenommen. Vor allem Leistungsempfänger haben es gerade im Winter schwerer denn je. Hilferufe und Petitionen, um sozial Schwächere ausreichend mit Masken, Lebensmittel und Hygieneartikel auszurüsten, sind oft gescheitert. Selbst Zuschüsse für elementar wichtige Mund-Nase-Bedeckungen, die in vielen Bundesländern verpflichtend sind, gibt es nicht pauschal für jedermann. Ein Fehler, welchen die Politik nach und nach einsieht.

Hitzige Diskussionen für Hartz 4 Zuschüsse tragen Früchte

Es war das bestimmende Thema in vielen Talk-Shows rund um Corona und die dazugehörigen Maßnahmen. Wo bleiben die Hartz 4 Zuschüsse für sozial schwächer gestellte Personen in Deutschland? Sei es für Hygieneartikel, FFP2-Masken oder um die Kinder für das flächendeckende Home Schooling fit zu machen. Das Arbeitsamt lehnte bis dato rigoros Zuschüsse für derartiges Equipment ab. Nun aber die Trendwende in Sachen Hartz 4 Zuschüsse für Hilfsbedürftige. Die neuen Maßnahmen und die damit verbundenen Strafen für das Nichteinhalten sorgten wohl letztlich dafür, dass man seitens des Sozialgerichts einknickte und Zuschüsse für zum Beispiel FFP2-Masken gewährte.

129 Euro Hartz 4 Zuschuss bei FFP2-Masken

Nach fast einem Jahr greift der Staat nun endlich ein und verspricht zusätzliche Hilfen für Hartz 4 Empfänger. Eine Farce, wenn man bedenkt wie kostspielig die Maßnahmen für die Einzelpersonen sind und diese gleichzeitig bei Nichteinhaltung unter drakonischen Strafen stehen. So gibt der herkömmliche Hartz 4 Satz kaum Raum für zusätzliche Ausgaben. Regelmäßige Anschaffungen von FFP2 Masken und ausreichend Hygiene-Produkte sind somit ausgeschlossen. Nun gibt es aber Hoffnung für sozial schwächere Personen, denn folgende Hilfen wurden mitunter für Hartz 4 Empfänger beschlossen: Einmalige Zahlung von 150 Euro zum Hartz 4 Regelsatz. Ebenso kann ein Mehrbedarf von bis zu 350 Euro für PC/Notebook etc. geltend gemacht werden. Gerade für das flächendeckende Home Schooling unabdingbar. Zudem bekommen Hartz 4 Hilfe Empfänger Gutscheine, welche es ihnen ermöglichen in Apotheken 10 kostenlose FFP2 Masken zu bekommen. Für viele Politiker von „Die Linke“ jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Gerade die neuen Bestimmungen sorgen dafür, dass Hartz 4 Empfänger und Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, es derzeit alles andere als leicht haben. Die Politik muss dem weiter entgegenkommen.

 

Kostenloser Newsletter - nichts mehr verpassen!
Beitrag teilen & anderen helfen