Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) ist Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit ihrer angedachten Umbenennung von Hartz IV in „Basisgeld“ gescheitert. Von der Leyens Pläne haben laut dem SZ-Bericht im Kanzleramt keinen Zuspruch erfahren.
Die Arbeitsministerin hatte immer wieder dahingehend argumentiert, dass der Begriff Hartz IV zu negativ besetzt sei. So vermied Frau von der Leyen auch in ihren jüngsten öffentlichen Äußerungen die
Bezeichnung Hartz IV. Stattdessen gebrauchte sie regelmäßig das Wort „Basisgeld“.
Dem Zeitungsbericht nach wird Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen am 20. Oktober den Gesetzentwurf zur Neuberechnung der ALG II Regelsätze präsentieren.