Von der Leyen will über alles debattieren

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigte sich am heutigen Montag zuversichtlich, im Streit um die Hartz IV Reform eine Einigung mit der Opposition zu erzielen. „Wir müssen uns auf den Hosenboden setzen und was zustande bringen“, sagte sie im ARD-„Morgenmagazin“.

Kurz vor Verhandlungsbeginn mit SPD und Grünen versicherte die Ministerin zudem, dass über alles debattiert werden könne. Ihrer Meinung nach würden jedoch nicht höhere Regelsätze die Probleme lösen,
sondern mehr Arbeit für Langzeitarbeitslose. „Wer mehr Geld in Hartz IV möchte, der muss auch sagen wofür: Für Alkohol oder für Tabak, für Flugreisen oder Pauschalurlaub“, so Frau von der Leyen weiter.

Die ALG II Regelsätze seien der Christdemokratin zufolge verfassungsfest, sehr transparent und punktgenau berechnet worden. Außerdem bekräftigte sie ihre ablehende Haltung, mit der Hartz IV Neuregelung den Ausbau von Ganztagsschulen zu verknüpfen. Schließlich wäre das Ländersache.

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