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Der Vorsitzende der nordrheinwest-westfälischen Grünen, Arndt Klocke, hat bekräftigt, dass die Grünen weiterhin hinter der Arbeitsmarktreform “Hartz IV“ stehen. Wie Klocke gegenüber der Nachrichtenagentur ddp in Düsseldorf sagte, sei Hartz IV kein Fehler gewesen, sondern die Reform habe Fehler gehabt.
Klocke bezeichnete die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe als richtig. Nun seien die Grünen dabei, “die Arbeitsmarktinstrumente“ armutssicher zu machen. Am Wochenende findet in Nürnberg der Bundesparteitag der Grünen statt. Hier erwartet man erneut heftige Debatten zum Thema Arbeitsmarktreformen und Hartz IV.
Klocke bezeichnete gegenüber der Nachrichtenagentur den kommenden Bundesparteitag als den wichtigsten seit langer Zeit. Man stehe vor einschneidenden Entscheidungen bei verschiedenen Themen, hier im Besonderen bei der Sozial-, Wirtschafts- und natürlich Klimaschutzpolitik.
Er hoffe, dass die Menschen die Grünen als eine Partei erkennen, welche die besten und konsequentesten Lösungen für die Zukunft zu bieten habe. Dabei sei die eine zentrale Zukunftsfrage die der sozialen Gerechtigkeit.
