Nachrichten aus August 2020

Bedingungsloses Grundeinkommen als Hartz IV Ersatz?

Gerade bei der Partie „Die Linke“ ist das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens zu Zeiten der Digitalisierung wichtiger denn je. Nebst vieler Philosophen, die ebenfalls die Idee des Grundeinkommens befürworten oder dies gar als einzigen Ausweg zur Vermeidung von Armut sehen, ist es die Parteiführung, die in der Opposition, das bedingungslose Grundeinkommen oftmals thematisieren.

Ein Projekt zum Test des Grundeinkommens

Da das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens in aller Munde ist, gibt es viele Ansätze von Organisationen oder Privatleuten, die das Ganze mit Studien oder Projekten erforschen wollen. Denn es gibt viele Bedenken, was die Ausgaben und die Arbeitsleistung betreffen. Gerade in Freizeitaktivitäten wie Reisen, Glücksspiel oder teure Hobbys könnten die zusätzlichen Gelder fließen. In der Tat ein Punkt, der thematisiert werden muss. So setzen mitunter viele bei Online Slots Echtgeld, was in Anbetracht der Tatsache geprüft werden muss. Ob Online Casinos, Spielautomaten oder in herkömmliche Hobbys, das Verhalten müsste analysiert und festgehalten werden. Dennoch sind selbst derartige Ausgaben wie zum Beispiel im Glücksspiel keine großen Probleme, sofern sie ein gewisses Maß nicht übersteigen. Das zusätzliche Geld beim Grundeinkommen soll schließlich auch die eigene Selbstverwirklichung optimieren. So dürfen Ausgaben zur Unterhaltung der eigenen Person ruhig getätigt werden. Viel wichtiger wäre zu beobachten wie sich das bedingungslose Grundeinkommen auf Hartz IV Empfänger und arbeitenden Menschen auswirkt. Schließlich sagen die Kritiker des Grundeinkommens, dass Menschen, die Sozialleistungen beziehen dann erst recht keinen Anreiz haben zu arbeiten. Ebenso wird vermutet, dass auch arbeitenden Menschen abwägen, ob sich die Arbeit nach Erhalt des Grundeinkommens überhaupt noch lohnt.

Langzeitstudie liefert bald Ergebnisse

Aktuell gibt es eine Langzeitstudie zum Thema Grundeinkommens seitens der Wirtschaftsforschung in Berlin, kurz DIW Berlin. Diese führt in Kooperation mit dem Verein „Mein Grundeinkommen“ eine Studie über drei Jahre zum Thema durch. Hier werden 120 Menschen über 3 Jahren mit einem Grundeinkommen von 1.200 Euro versorgt. Dieses Grundeinkommen bekommen die Probanden zusätzlich zu ihren Einnahmen. Ziel und Zweck der langen Studie ist es, das Verhalten der Teilnehmer genauer zu analysieren. Auch der Effekt des bedingungslosen Grundeinkommens auf die unterschiedlichen Bevölkerungsschichten wird genauestens festgehalten.

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Hartz IV Anpassung für 2021

Auch für das nächste Jahr wurden jüngst von Seiten des Bundeskabinetts einige Neuerungen, Erhöhungen und Anpassungen bezüglich diverser Sozialleistungen beschlossen. So wurde Ende Juli bereits ein 12 Milliarden Entlastungspaket für Familien beschlossen. Darunter zählt mitunter eine nicht ganz irrelevante Erhöhung des Kindergeldes im Jahr 2021. Ziel des Pakets und der aktuellen Beschlüsse sei es, Familien wieder ein wenig zu entlasten. Gerade in der schwierigen Phase seien derartige Entlastungen für sozial schwächere Menschen unabdingbar.

Erhöhung des Kindergeldes 2021 beschlossen

Ab dem 1. Januar 2021 gelten die neuen Berechnungen des Kindergeldes. So kommt es zu folgenden Erhöhungen bzw. Anpassungen. Familien bekommen fortan für das erste sowie für das zweite Kind nun 219 Euro anstatt der bisherigen 204 Euro. Das dritte Kind erhält nun 225 Euro anstatt 210 und ab dem vierten Kind gibt es nun 250 Euro anstatt der 245 Euro. Insgesamt erhöht sich somit das Kindergeld regulär um 15 Euro. Ebenso kommt es bei Familien zu weiteren Entlastungen. Hier wird nämlich der Kinderfreibetrag von aktuell 7.812 Euro auf 8.388 Euro angehoben. Laut Berechnungen profitieren demnach Eltern ab einem zu versteuernden Einkommen von rund 64.000 Euro vom Freibetrag. Bei Singles wäre dies bei 34.000 Euro der Fall.

Keine Erhöhung beim Hartz IV

Nachdem die Meldung herausging, dass die Kindergeldbeiträge pauschal um 15 Euro angehoben worden sind, gingen viele davon aus, dass gerade jetzt zur Corona-bedingten Krise auch die Hartz IV Regelsätze angepasst werden. Doch leider scheinen Hartz-IV-Empfänger bei den aktuellen Beschlüssen komplett leer auszugehen, was die Erhöhungen angehen. Es kommt im Fall von Hartz-IV-Empfänger sogar nicht dicker, denn die zusätzlichen Euros für das Kindergeld werden auf die Sozialleistungen als Einkommen angerechnet. Letztlich kann man hierbei von einer Nullrechnung sprechen.

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