Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wünscht sich laut einem Interview mit der Onlineausgabe der „Welt“, dass der Begriff „Hartz IV“ bald der Vergangenheit angehört. „Es ist ein absolut wünschenswertes Ziel, dass auf die Dauer das Wort Hartz IV verschwindet“, erklärte die CDU-Politikerin.
Nach Worten von der Leyens sei dieser Begriff zu negativ besetzt. Eine differenzierte gesellschaftliche Debatte über Langzeitarbeitslosigkeit werde damit behindert. Allerdings könne man ihrer Meinung nach eine neue Bezeichnung nicht von oben verordnen. „Das geht nur, indem sich das Bild in der Bevölkerung zum Positiven verändert“, so die Ministerin.
Bezüglich der Höhe des ALG II Reglsatzes sieht Ursula von der Leyen nach unten hin keinen Veränderungsbedarf. Der heutige Regelsatz entspräche nach Berechnungen, die in den zurückliegenden Jahren Standard gewesen seien, dem Existenzminimum. „Darunter geht es nicht“, stellte sie klar.
Die Idee der Namensänderung ist schon anderen Politiker vor geraumer Zeit gekommen. Beispielsweise sprachen sich Peter Struck und Christian Wulff bereits im Januar 2007 für eine Namensänderung aus. Sprachwissenschaftler sind jedoch der Ansicht, dass sich Hartz IV nicht mehr aus dem Sprachgeschehen verdrängen lässt.