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Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Renate Künast, hat sich in die Diskussion um die Neuberechnung der ALG II Regelsätze eingeschaltet. Im Interview mit der “Rheinischen Post” beschuldigt sie Arbeitsministerin von der Leyen (CDU), dieser Aufgabe nicht nachzukommen.
“Sie ist in der Pflicht, jetzt eine ordentliche Berechnung vorzulegen, welche Kosten für das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern notwendig sind”, forderte Künast. Leider drücke sie sich allerdings davor, “jetzt genau zu sagen, ob es in Zukunft mehr Geld für arme Kinder geben wird”.
Notwenig sei nach Aussage der Grünen-Politikerin eine “ordentliche Neuberechung” der Regelsätze für Kinder aus Hartz IV Bedarfgemeinschaften.
Natürlich – die wird auch kommen. Viele glauben unter einer “ordentlichen Neuberechnung” eine utopische Anhebung der Regelsätze verstehen zu können. Die wird es dann nur nicht geben.
So ein geistiger Blödsinn.Die die es eingeführt haben ,verlangen jetzt halbe Korekturen.
Wenn es für Eltern bei diesem menschenverachtendem System bleibt nützt das den Kindern sehr wenig.
Eine Familie besteht aus Eltern und Kindern für die die Regierung bis jetzt nur Kürzungen im Blick hat.
Sparen heißt bei der Clientel FDP,CDU den anderen etwas wegnehmen,den ärmsten der armen,woanders trauen sie sich nicht.Sparen kann man nur wenn man Geld hat.
Wenn man es für Banken und Kriege verschleudert kann man es woanders nicht einsetzen.
Außerdem-wer ist noch glaubwürdig bezogen auf Hartz IV?
Bei diesem Urteil ging es ja nun um die Verfassungswidrigkeit und die Regierung kommt nicht umhin die Berechnungen neu zu machen. Auch für die Erwachsenen. Ob es hier eine Erhöhung gibt, steht erstmal nicht zur Debatte.
Frau von der Leyen umgeht die Regelung der Kinder- und auch wenn die Bildung nun per Karte oder Gutschein erweitert wird- so werden die Lebensmittel und die Lebenshaltungskosten dennoch höher. Um eine Erhöhung kommt die Regierung auf Dauer nicht drum herum.
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Frau Künast sollte sich dennoch bedeckt halten- denn die Grünen sind erheblich mit Schuld an dieser Verfassungswidrigkeit.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat ein eigenes Konzept zur Ausgestaltung des Hartz IV Anspruchs für Kinder vorgelegt.
Bei der Erarbeitung des Modells wurde in enger Kooperation mit Hartz IV Betroffenen, Praktikern aus der sozialen Arbeit, der Bildung, der Kultur und des Sports sowie aus der öffentlichen Verwaltung und Sozialgerichtsbarkeit entwickelt. Ein besonderes Augenmerk wurde auf die praktische Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit gelegt, wie der Verband berichtet.
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http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-sozialverband-legt-eigenes-modell-vor-7671.php
Was die sich überhaupt aufregt.Ich habe weder von SPD oder Grünen die für Hartz IV verantwortlich sind den Satz gehört, Hartz IV war falsch.Leichte Nachbesserungen kommen doch auch nur weil sie es momentan nicht zu verantworten haben.Wären sie in Regierungsverantwortung hätten wir auch keine andere Situation wie jetzt.Menschen denen es nur um das Geld geht haben jede soziale Verantwortung verloren.Geld kann man nicht essen,man kann sich auch nicht alles dafür kaufen.Es ist ein notwendiges Übel das die sozialen Mißstände verhindern könnte wenn Politik es wirklich wollte.
Da der Mensch ab einem gewissen Alter nur noch ein Kostenfaktor ist hat man bestimmt kein Intresse etwas zum positieven zu verändern.
Man kann sich das Geschwafel nicht mehr anhören.
Es gibt nur eine Partei die eine stabile Meinung hat.Ob und wie das umsetzbar ist ist eine ganz andere Frage.Sie wird diffamiert,angegriffen,aber keiner wird es schaffen sie auseinander zu dividieren.Was jetzt alles so im Umlauf an Diskusionen für den Sozialbereich ist war alles schon mal viel besser vorhanden.Das würde man niemals zugeben,lieber verdreht man die Geschichte um von den eigenen Mißständen abzulenken.Demokratie gerade auf Hartz IV bezogen,Reisefreiheit nützen dem sehr wenig dem es noch schlechter geht wie früher.Und das ist auch noch eine negatieve Nebenerscheinung des offenen Strafvolzuges.
Hartz IV hat versagt,das ist nachgewiesen,Erhöhung oder nicht es muß weg und eine gute Alternative her.Wer von Vollbeschäftigung träumt den sollte man ruhig schlafen lassen.Vollbeschäftigung würde es nicht mal bei 1Euro Jobs geben.
@-4.Julchen,wie wir aus Erfahrung wissen ist Hartz IV nicht nur zu niedrig sondern auch Betrug.
Deshalb ist es besser das erst das Arbeitsministerium die Zahlen vorlegt,und danach kompetente Fachkräfte die sich wirklich damit beschäftigt haben. http://www.spiegelfechter.com/wordpress/3931/steinbruck-und-der-offenbarungseid-der-politischen-klasse
Das nicht vergessen wird wer uns das unter anderem alles eingebrockt hat noch ein Link mit einem guten Video.
Das da mehrere beteiligt waren ist auch klar.Es bleibt dabei-wir müssen Sparen und der Artikel macht sehr deutlich was wir uns ersparen können.
Also was soll das aus der Opositionsrolle heraus.In einem hat sie Recht:es muß zügig gehandelt werden,aber nicht zu Lasten der Betroffenen.
Streetfighter
Stimmt ! Es ist nur noch eine Komplettsauerei was in Deutschland abgeht.
Vollbeschäftigung ist aus- das schrieb bereits der Prof. Werner in seinem 1. Buch vor Jahren. Aber die Menschen interessieren sich in erster Linie für sich selber. Das ist eben “menschlich” aber falsch.
Es gibt so vieles, was uns aufgezwungen wird von den mächtigen – wie eben auch der Zwang der GEZ, RWE, Zensus 2011 und heute auch von Kabel Untíty Media. Wir sollen nur noch funktionieren und blechen.
Heute hatte ich eine Information des Vermieters- und ich dacht, mich tritt ein Pferd. Ich interessiere mich ja nicht so für TV und hab mich da auch nicht informiert- bzw. die Infos sind mir durch die Lappen gegangen.
Ab 2012 gibt es nur noch “digitales” Fernsehen für die Leute, die Kabelanschluss haben. Wer jetzt noch einen alten TV hat- [ die neuen Geräte sind wohl dafür ausgerüstet ] den kann er wegwerfen, denn wenn er sich weigert, den Kabelanschluss ändern zu lassen- kann er gar nichts mehr sehen.
Ich krieg ob mit oder ohne Fernsehen die Kabelgebühr in den Nebenkosten berechnet, da kann ich gar nichts gegen machen. Ab 2012 kann ich dann statt 7 Euro monatlich 13.64 zahlen.
Ab 2013 die erzwungene Kopfpauschale der GEZ. Jo- woher soll man das nehmen?
Vor allem für alte Menschen, die wenig haben ist das wieder eine extreme Zumutung, ebenso für Hartz IV Empfänger und Niedriglöhner.
Die Kabelfirma kommt dann noch in die Wohnungen und hantieren da ab Nov./Dez. 2010 geht das los. Man kann überhaupt nichts dagegen machen. Im Zweifelsfall muss man sich dann einen Receiver kaufen- aber die kosten ja nun auch Geld. Wer Satelit hat- hat natürlich keine Probleme.
Hast Du auch schon was davon gehört- oder andere?
Noch nicht so richtig was gehört,Klage einreichen,aber wir werden sehen,Hir gibt es nur Satelit
@ Streetfighter
da kann man keine Klage gegen einreichen. Die Vermieter sind ja da gefragt- ich kann als Mieter da gar nichts machen. Die Miete bzw. die Nebenkosten werden dann erhöht.
Dann sei froh, das Du Satelit hast. Meine Söhne haben auch alles über Funk- auch das Internet. ” Kabel” bietet gleichzeitig Internetanschluss an- sie wollen ja gründlich dabei absahnen.
Bei mir kommen die eh nur rein- wenn meine Jungs hier sind. Da kann ich wieder alles wegräumen, weil man nie weiss- was sie noch ausschnüffeln wollen. Trauen kannst doch keinem mehr hier im Land. Gibt ja auch diese Energieberater, die über die ARGE angeboten werden- also die kämen hier auch nicht rein.
Ohne Erlaubnis kommt hier nur die GSG 9 rein. ;-)))
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“Hartz-IV-System ist voller Pannen“
Wo Menschen arbeiten, da passieren Fehler – das gilt auch für die Arbeitsgemeinschaft (Arge), die für Hartz-IV-Zahlungen zuständig ist. Der Braunschweiger Anwalt Arne Böthling hat nun kuriose Fehler der Behörde in einem Buch zusammengestellt.
Mehr als sechs Millionen Menschen in Deutschland leben von Hartz IV – aber wenige leben davon so gut wie Arne Böthling. Diesen Witz hört der Anwalt öfter. Aber es stimmt ja: „Ich mache etwa 80 Prozent meines Umsatzes mit Fällen, in denen Hartz-IV-Empfänger die Arge verklagen“, sagt Böthling, der mit Kollegen eine Kanzlei in Braunschweig-Rautheim betreibt.
Hunderte von Hartz-IV-Bescheiden, Widersprüchen, Klagen – Böthling kennt den Wahnsinn, der sich täglich zwischen Bürgern und Behörden abspielt, auf seinem Schreibtisch stapeln sich die Akten. 55 Fälle hat er für sein Buch zusammengetragen, der Titel ist ein Wortspiel und lautet: „M Arge nschmerzen“.
http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2044/artid/12791423
Auch hier- die Grünen sollten lieber für die Menschenrechte eintreten und sich mit den wahren Dingen befassen- die diese Regierung vorhat.
Frisch gelogen ist halb gewonnen!
Warum verheimlicht man der Öffentlichkeit solche einschlägig negativen Erfahrungen mit bargeldlosen Chipkarten im Sozialbereich? Ist es auch Teil der Strategie, den Privatisierungsmoloch SODEXO und seine fragwürdigen Geschäftspraktiken aus der Diskussion herauszuhalten, um die Chipkarte für Hartz-IV-Bezieher nicht noch mehr in Verruf zu bringen?
Denn wie in den USA, Frankreich und Großbritannien verspricht der Handel mit Häftlingen und Hartz-IV-Gutscheinen auch hierzulande ein profitables Geschäft zu werden. Weitsichtig gründete SODEXO daher schon 2003 die Berliner »Sodexho-Anstalts-Bewirtschaftungs GmbH« (SODAB), die unter anderem an der Planung einer privaten Haftanstalt in Schlüchtern (Hessen) beteiligt war. Ausführliche Informationen darüber liefert ein Beitrag von Freya Fluten bei indymedia.org („Je mehr Eingesperrte – desto mehr Gewinn“) sowie bei jungle-world.com („Handel mit Häftlingen – zur Privatisierung von Gefängnissen“).
http://www.gegen-stimmen.de/?p=7028
Lest mal über die Firma Sodexo.
dann hier zu der “ach so christlichen Ursula von der Leyen”
Nun wissen wir wieder- was die Frau vorhat. Es geht nicht um unsere Kinder- oder Enkel!
Es geht um ein weltweites Geschäft auf unsere Knochen- auch die der “berühmten” Steuerzahler, die ja noch Beifall klatschen.
http://de.sodexo.com/dede/Images/PM_Tafeln_Urkunde_06102008_tcm158-196489.pdf
der Artikel ist schon etwas älter.
Hier noch etwas dazu.
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Ein solcher sozialpolitischer Dr. Frankenstein ist der Herr Professor Gunnar Heinsohn. Erschrocken hat er die lange herbeigesehnte Massenarmut zur Kenntnis genommen. In einem geisttötend schwach-sinnigen Gastbeitrag in der FAZ(1) ist er zum Schluß gekommen, daß man Maßregeln verhängen muß, die Geburten verhindern sollen, damit die „Frauen der Unterschicht“ ihre Schwangerschaften nicht mehr „als Kapital ansehen“ (§ 6 I Nr. 4 Völkerstrafgesetzbuch nennt das „Völkermord“). Angehörigen des moralischen Prekariats wie Heinsohn bereiten auch die „bildungsfernen Schichten“, die einzigen, die ihm zufolge „eine demographische Zukunft“ haben (und später sogar gute Aussichten, in der FAZ zu gastieren) offenbar auch viele schlaflose Nächte. Wenn aber sein Vorschlag, die Sozialhilfe künftig auf fünf Jahre zu begrenzen, Politik wird, wird auch das Problem aus der Welt geschafft. Unterernährung führt ja schließlich zu Fehlgeburten.
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=15466
Quellennachweis
Ich habe in etwa von meinem Anwalt die gleichen Zahlen gehört.Arbeitsrech ist nur noch 25%.Ich habe aber irgendwo einen Bericht gesehen das das bewusst gesteuert wird um Geld zu sparen.Ist der Antrag erst mal weg muß ein neuer her.Interne Mitarbeiter haben das irgendwo berichtet.Bis zur Bearbeitung und Auszahlung kann das dauern.
Die Schweinereien werden immer mehr.Es kommt auch immer mehr ans Tageslicht.
ALG Iund II wird ja nicht erst seit heute bearbeitet.Also kann es nur bewusst gesteuert sein.Bis jetzt war ich noch nicht betroffen,wer weiß schon was da noch alles kommt.Wie mit den Internetkosten.Anscheinend haben die auch keine Informationspflicht!
@ Streetfighter
hier ist der Eckregelsatz
da findest Du 1,83 für EDV- was immer das heissen mag.
http://80.237.212.1/shared/contents-Armut/Grundsicherung-Eckregelsatzaufteilung.html
weitere Internetkosten wird man sicher nicht geltend machen können.
Eine Informationspflicht gibts nicht- “wir” müssen uns informieren- wir sind ohnehin ständig in der Beweispflicht.
“Tafel der Demokratie” mit Bundespräsident
Vor dem Brandenburger Tor in Berlin findet am Freitagabend die “Tafel der Demokratie” statt.
Bundespräsident Christian Wulff und seine Ehefrau essen gemeinsam mit 1500 ausgewählten Bürgern auf dem Pariser Platz. Eingeladen zu dem Festessen hat die “Werkstatt Deutschland”. Ziel sei es, den Dialog zwischen den Bürgern und ihrem ersten Repräsentanten zu fördern. Der Küchenchef des Adlon serviert mit seinem Team ein Drei-Gänge-Menü.
Zeitgleich findet vor dem Brandenburger Tor eine Gegenveranstaltung statt, die “Tafel der Habenichtse”. Die Organisatoren wollen für höhere Hartz-Vier-Sätze demonstrieren.
Die Arbeitsgemeinschaft fordert die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um mindestens 80 Euro, um die Abhängigkeit sozial Bedürftiger von den zahlreichen karitativen Essenstafeln im Land zu beenden.
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2010_08/_tafel_der_demokratie.html
@14.Julchen Es kann ja nur so sein das Christian Wollff die Hartz IV Emfenger mit zu Tisch bittet,denn er ist streng katholisch,in der christlichsten Partei die man sich überhaupt vorstellen kann,und er will wie Perle einer für alle sein.Da kann man ihn dann gleich direkt wegen der Erhöhung fragen und braucht keine langen Anträge zu schreiben.
Das kann man erwarten!LOL.
Nadann ihr grünen haut mal richtig ran!
http://www.ali-gegenwind.de/
So kann oder muss man es sehen.
http://die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/existenzminimum-darf-nicht-vom-gutduenken-der-wirtschaft-abhaengen/
Keine Frage.Hartz IV muss überarbeitet werden. Auch sollten die Regelsätze, die ja vorsätzlich
falsch berechnet worden sind, erhöht werden.
Denn niemand kann von 359,00 Euro leben. Denn davon müssen ja noch die Kosten für Energie,
Telefon, Zeitungs Abo und auch Versicherungen bezahlt werden.
Dann fällt noch eine dringende Anschaffung, weil z.B. eine Hose nicht mehr diensttauglich ist, an und schon wird es finanziell sehr sehr eng.
Und diese finanziellen Engpässe müssen endlich beseitigt werden.
Es wäre so einfach!
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6542
Ich glaube die spinnen die Grünen. Wir haben immer höhere Abzüge und die “Habenichtse” wollen immer mehr von unserem sauerverdienten Geld. Kommt nicht in Frage!
So ist es.Diesen Artikel emfehle ich besonders den Hetzern die für Hartz IV sind.
Mit diesm Artikel könntet ihr eure Bildungslücken schließen,
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/grundeinkommen-oder-sklaverei-1872.php
zu 14 von Julchen:
Die örtlichen und zeitlichen Veranstaltungen im Vergleich darzustellen,
ist das was jeden Tag in Deutschland und in anderen Staaten passiert,
welche sich der Religion des Profits und Wachstums (Vermögenswachstum für die obere Klasse) gewidmet haben. Diejenigen die Millinonen und Milliarden besitzen und hetzen gegen die Armen indem Ihnen unterstellt wird Sie wären zu faul und/oder würden auf zu hohem Niveau jammern.
Diese Hetzer müßte man enteignen und für mindestens 10 Jahren in ein Gulag stecken.
Jetzt aber mal etwas anders:
80 Euro Regelsatzerhöhung bringt überhaupt nichts solange die Gängeleien auf den
Schergenämtern stattfinden.
Hartz 4 muß ein für allemal abgeschafft werden.
Als einzige Alternative kann nur eine existenzsichernde Grundsicherung eingeführt werden.
Und diese muß bedingungslos sein ! Solch eine Gesetzgebung muß im Grundgesetz verankert werden. (eine 2/3 Mehrheit aus dem neoliberal verseuchten Bundestag wird in den nächsten Jahren jedoch auf keinen Fall Möglich sein)
@von Stahl
Wenn ich Ihren ersten Beitrag schon lese glaub ich, das sie anders rum sind.
Da kommt mir bei solchen Personen immer die Frage auf- Willst du nach vorne oder hinten.
Was Beamte angeht fällt mir dieser Spruch ein:
Was ein Beamter nicht begreift, wird von ihm untersagt.
Hier glaubt keiner an “utopische Anhebung der Regelsätze”.
Wir glauben es erst dann wenn wir es auch sehen!- zumindest die Meisten.
Ob positiv oder negativ spielt keine Rolle!
Und Fakt ist definitiv- das etwas getan werden muss!!!
Hier noch etwas für Hanni und Nanni und den Rest der Grünen und für diejenigen die immer auf Kosten der anderen die Geschichte zu ihren Gunsten verdrehen wollen.
http://www.bild.de/BILD/politik/2010/08/23/lothar-de-maiziere/ddr-war-kein-unrechtsstaat.html
@ 7. Julchen Du solltest wissen, dass deine Kabelfernsehgebühren sofern Sie im Mietvertrag drinn stehen voll vom Amt übernommen werden müssen!
Und GEZ 2.0 warten wir erstmal ab….
Hallo, ich möchte mich auch einmal da mit einmischen, sagen wir es mal kurz und schmerzlos,sollen doch die Leute von der gesamten Regierung doch nur einmal für ein ganzes Jahr mit einen Alg 2 empfänger tauschen mit allem drum und dran,ich habe auch genug ärger mit der Arge,mein Mann ist im Vollzeitschop und trotzdem muß ich zum Amt laufen, das tut weh,naja wir werden sehen was es uns bringen wird, wahrscheinlich nichts gutes wie immer,man wird uns noch das letzte Hemd vom Ar….. ziehen, das steht jetzt schon fest.
was mir in Bezug auf diese Chipkarte auch noch verdächtig ist:
will man die Kinder vielleicht von vorneherein als Hartz4 Kinder abstempeln?
Durch diese Karte sind die Kinder doch gleich überall erkennbar was bisher nicht der Fall war, will man sie damit abstempeln? Vorurteile gegen diese armen Würmer schüren?
Pfui sag ich da nur!
Ist nur noch um angewidert zu sein hier in dieser Politik, geradezu ekelhaft.
Grundsicherung, die einzig menschenwürdige Alternative!
359,00 Euro für eine Einzelperson
323,00 Euro für ein Ehepaar = 646 Euro – 105 Euro Tilungsraten bei Wohneigentum = 541 Euro
541,00 Euro – 90 Euro Strom = 451 Euro
451,00 Euro – Versicherung, Telefon- und Internet usw.
@ 27 von Oma von 3 Enkelkindern:
Genaus dies erwünscht !
Damit die Scham der Eltern ein zusätzlicher Anreiz wird sich zu verprostituieren.
Außerdem sollen die Kinder dies auch spüren, indem Sie merken das Sie anders sind.
Ab einem gewissen Alter ist dies nicht merh vermeidbar, mit der Folge die Leisuntgen lassen durch Uzufriedenheit nach. Diese Unzufriedenheit wird ausgelöst durch diese Diskriminierung,
arme Eltern und eigener Armut. Die Chipkarte wird zur Folge haben das ewige Bittstellereien, Sperrungen und und und stattfinden. Auch wenn jetzt genau das Gegenteil propagiert wird.
Arme Eltern sollen Arme Kinder haben ! Sarrazin und Co. wollen dadurch bestätigt werden das Armut vererbbar sind.
@Nr. 20 Großverdiener 2 . Hochverdiener haben seit Schröders Machantritt mehr Netto vom Brutto. Schau doch mal Ihre Arbeitsverdienstbescheinigung der letzten 10 Jahren an. Kommen Sie nicht selbst mit Ihre Behauptung blöd vor. Einfach nur lächerlich. Aber das ist von Ihr nicht die einzigste Bildungslücke und Unkenntnis.
@ Der Mob
Danke- das wird auch bezahlt, es ist in den Nebenkosten drin, ich kann es nicht mal abmelden, da der Vermieter einen Sondertarif hat – aufgrund der Menge an Mieter.
Da nun diese neue Regelung kommt- wird es eine Mieterhöhung geben- und ich muss dann einen Antrag stellen. Ob die ARGE das dann genehmigt- weiss ich nicht. Ich werde es ja sehen. Leider verblomben die den Anschluss nicht, weil ich ja ohnehin keinen neuen Apparat kaufen kann. Es ist der Zwang der mich stört, das ich was bezahlen muss, was ich nicht nutze. Genauso wird es ja mit der Kopfpauschale bei der GEZ sein.
Letztlich ist alles nicht mehr bezahlbar, weil ja weitere Teuerungen kommen, auch was die Heizung angeht und den Strom.
Einfach nur schrecklich alles.