Hartz IV Neuregelung: SPD verlangt transparenten Regelsatz
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, knüpft eine Zustimmung ihrer Partei zur Neuregelung der ALG II Regelsätze an Bedingungen. “Unsere Zustimmung wird es nur dann geben, wenn der Regelsatz wirklich transparent und nachvollziehbar berechnet ist”, stellte sie im “Tagesspiegel” klar.
Schwesig befürchtet jedoch in diesem Zusammenhang, dass Schwarz-Gelb den Regelsatz kleinrechnen werde, um das ALG II lediglich nach Kassenlage zu gewähren.
“Ich gehe davon aus, dass die Regelsätze für Kinder steigen müssen”, fügte die Sozialdemokratin hinzu. Dies sei unumgänglich, da der Grundbedarf infolge der zurückliegenden Preissteigerungen gestiegen ist. Zudem wären bislang bestimmte Leistungen wie etwa die Bildung nicht in den Berechnungen enthalten gewesen.
Sparpaket zerreißt Bundesrepublik: Paritätischer kritisiert Zwei-Klassen-Politik der Bundesregierung und warnt vor zunehmender Armut
Als zutiefst unsozial kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband das heute vom Bundeskabinett beschlossene Sparpaket. Die Bundesregierung nehme einen Anstieg der Armut in Deutschland bewusst in Kauf und treibe den sozialen Keil immer tiefer in die Gesellschaft. Der Verband appelliert an die Bundestagsabgeordneten, die Zwei-Klassen-Politik der Bundesregierung zu stoppen und gegen das Haushaltsbegleitgesetz zu stimmen. Zur Konsolidierung des Haushalts fordert der Paritätische vor allem die Beseitigung von Steuerprivilegien wie etwa für Erben und Vermögende.
„Während bei den Ärmsten, die sich nicht wehren können, rigoros gekürzt wird, wird die Atomlobby von der Bundesregierung an den Verhandlungstisch eingeladen. Das Sparpaket ist Ausdruck einer beispiellosen Zwei-Klassen-Politik und ein fatales Signal für die Demokratie und den sozialen Zusammenhalt in Deutschland“,
http://www.der-paritaetische.de/242/?tx_ttnews%5btt_news%5d=4000&cHash=9b77ad994b
kompletter Artikel hier.
auch hier nochmal die Daten zur Demo am 10.10. in Oldenburg und auch die Anfahrts- und Mitfahrzeiten.
http://www.krach-statt-kohldampf.de/sites/anreise.html
Sprach die SPD bis es zur Abstimmung im Bundestag kommt^^
Die sind doch genauso glaubwürdig wie der Baron von Münchhausen..
Tja, liebe Sozi-Kollegen, dafür hättet Ihr Euch beim Zustandekommen dieses Monstrums mal einsetzen aollen, oder Euren Fraktionsvorsitzenden Steinmeier dafür, dies im Rahmen der Gesetzgebung gleich mit reinzuschreiben. Dieses Geheul jetzt ist ja wohl mehr als scheinheilig!!!
Wer als Hartz-IVer noch SPD wählt ist wohl selbst dran schuld!!! – wenn ihm das Fell über die Ohren gezogen wird!!!
G. R.
Die SPD verlangt transparenten Regelsatz das habe ich auch von der SPD verlangt
wo sie noch 11 Jahre lang in der Regierung war aber diese Hartz Partei wollte vor einem Jahr
davon nichts wissen und dann klaut diese SPD das was
Die Linke schon seit jahren fordert die Leute von der SPD sind Arrogant
und nur auf Ihre macht aus.Auf der anderen seite HETZEN die Leute von der SPD
weiter so wie der Heinz Buschkowsky SPD wenn die SPD an der Regierung wären
würden die auch denn Hartz IV satz kürzen.Das sind doch alles nur Scheinheilige
auf stimmenfang die wollen das volk doch nur für Dumm erklären sie wollen
Rechte und Linke stimmen aber nicht von mir Ich gebe meine stimme nur
für DIE LINKE :-)))
Und die Schwarz-Gelbe gefahr ich kann nur hoffen das endlich mal ALLE
Hartz IV Empfänger und Alle Aufstocker auf die Straße gehen um das
zu verhindern.
@ Roter Ritter
die SPD täte gut daran, sich endlich vom Schröder Clann zu distanzieren. Noch hält sie ja an der Agenda 2010 fest und befürwortet diese Unrechts-Reform.
Tatsache ist aber auch, das schwarz/gelb die Stimmen der SPD braucht bei der Abstimmung.
Wenn Gabriel Charakter hat- wird er für 11 Millionen Menschen agieren, die seine Stimmen werden “könnten”. Ohne die Grünen- und/oder die LINKE kommt die SPD nicht mehr hoch.
http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1636680/SPD-warnt-vor-Manipulationen-bei-Hartz-IV.html
Die Ziele des neuen DGB-Chefs
Mit deutlichen Worten hat sich der am Wochenende in Düsseldorf gewählte neue Chef des DGB in NRW, Andreas Meyer-Lauber, gegen die ausländerkritischen Thesen seines SPD-Parteifreundes Thilo Sarrazin gewendet. In einem Interview mit unserer Zeitung erläutert der 58-jährige Sozialdemokrat und frühere Chef der Bildungsgewerkschaft GEW gleichzeitig seine wichtigsten Ziele: Mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger, mehr Einnahmen für den Staat, keine Rente mit 67, keine Kopfpauschale im Gesundheitswesen.
http://nachrichten.rp-online.de/wirtschaft/die-ziele-des-neuen-dgb-chefs-1.100628
Wer hat uns verraten?S—-wer wa mit dabei-diegrüne Partei-wer gibt uns den Rest-die schwarz-gelbe P….–!
http://www.focus.de/politik/deutschland/arbeitslosengeld-viel-schelte-fuer-fdp-vorschlag_aid_553623.html
Volksentscheid muß her!
Mit einer leichten Erhöhung des Regelsatzes ist es nicht getan.Alles hängt an Hartz IV,Niedriglöhne,keine Jobs,Renten usw.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/warum-deutschland-stirbt-283.php
@Streetfigther
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten und die Grünen
Das werden wir auch nicht vergessen :-))
Auszug zum Artikel (Link)
Parallelen sind in der Grundeinkommensbewegung zu erkennen. Auch hier ist zu bemerken, dass die Zahl der Anhänger, Sympatisanten und Aktivisten stetig ansteigt. HartzIV ist zwar, wie es Götz Werner treffend ausdrückt, “offener Strafvollzug”, aber die Angst der Betroffenen vor den “Wärtern” macht einer immer präsenter werdenden Bewegung Platz, die nicht mehr so leicht zu übersehen ist, wie noch vor einigen Jahren. Selbstbewusst wird in den verschiedensten Zusammenhängen an diesen Fragen gearbeitet, durchaus mit Erfolg. In der kommenden “Woche des Grundeinkommens” werden sich an vielen Orten Menschen zum Austausch mit anderen treffen, phantasievolle Aktionen planen und durchführen. Die e-petition zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens von Susanne Wiest wird am 8. November vor dem Petitionsausschuss öffentlich verhandelt. Für den 6. November ist eine große Demonstration in Berlin geplant.
http://www.themen-der-zeit.de/content/Die_Bewegung_bewegt_sich.1315.0.html
kompletter Artikel hier…
Die Bewegung bewegt sich
Hartz IV
Die Reform ohne Zahlen
Für Hartz-IV-Empfänger wird es im nächsten Jahr umfangreiche Neuerungen geben. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) brachte am Montag die Reform der Grundsicherung auf den Weg und schickte den Entwurf ohne die konkreten Zahlen zur Abstimmung an die zuständigen Ministerien. Ob die Regelsätze künftig höher ausfallen, wird allerdings erst in einer Woche feststehen.
http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/hartz-iv-die-reform-ohne-zahlen-_aid_553796.html
Was Bild alles so wissen will?Und dann die Meinungsbildung?!
Internetanschluß bzw.kostenübernahme soll jetzt schon möglich sein,muß nur in der EGV festgelegt werden das man sich nur über das Netz bewirbt.Ich habe keine andere Möglichkeit da
ich von der Arge seit knapp 2 Jahren keinen Vermittlungdvorschlag erhalten habe.Zeitung im Abo teurer wie der Internetanschluß-vor 20 Jahren abbestellt.
Den Rest erspare ich mir weil der wieder menschenunwürdig ist-wenn es so kommen sollte.
Warten wir es ab,was der wirklichen Parrallelgesellschaft noch alles für Chikane einfallen.
Denn es gibt nur die eine wirkliche Parallelgesellschaft die von Macht Besitz und Geld getrieben ist.Sie ist zu weit weg vom Volk.
@-Julchen-wo ist eigentlich der Taxpayer?Hat es dem mit unserem Sozialismus die Sprache verschlagen?Der weiß nicht mal wie das Wort geschrieben wird,erlebt hat der den bestimmt auch nicht.Ich habe einen richtigen Lachanfall bekommen als ich das gelesen habe.
Unverhofft machen einem doch solche Leute eine Freude!Die ewige Hetzerei schlägt denen dann selbst auf den Magen,weil die mit sich selbst nicht zurechtkommen.Tag und Nacht wird das Gehirn mit dem Gedanken Geld vernebelt-das muß schiefgehen-das endet in der Klapper, vor allem der Geldgedanke-Geld das die nicht haben macht die Typen wahnsinnig!
Superreiche haben nur 1 Problem-es gibt immer jemanden der noch reicher ist!
@Taxpayer-mit sozialistischem Gruß!
Solltest du noch Fragen haben kannst du mich vertrauensvoll anrufen!!
@ Streetfighter (14 )
um auf Deine Frage zu antworten, ich weiss es nicht- und es ist mir auch egal. Ignorier doch einfach diese Leute und ihre Beiträge.
Das Gelaber von dem Lindner ( FDP ) heute empfand ich weitaus schlimmer, als so ein paar Menschen, die einfach nur ihren Frust abwälzen und ihren Hass.
Existenzminimum Hartz IV als Wundertüte
Es ist noch immer das Verfassungsgericht, das bestimmt wie das Grundrecht auf das Existenzminimum einzulösen ist. Arbeitsministerin von der Leyen sollte das beherzigen, bevor sie den Haushaltspolitikern zu weit entgegen kommt.
Wie viel darf ein Grundrecht kosten? Darf es der Finanzminister unter Finanzierungsvorbehalt stellen? Darf er sagen: schön, aber zu teuer? Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom Februar, in dem es die bisherigen Hartz-IV-Sätze für verfassungswidrig erklärte, das Grundrecht auf ein Existenzminimum propagiert.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/existenzminimum-hartz-iv-als-wundertuete-1.1002677
@ 9
Ja – eine Volksabstimmung über Hartz IV muss her – echt geil diese Einstellung. Wenn man Hartz IV Empfänger ist uns weiß, dass die Mehrheit – je nach Umfrage zwischen 55 – 75 % KEINE Anhebung der Regelsätze will… ich lach mich echt kaputt.
Jetzt wird so einiges klar!
http://www.swr.de/report/presse/-/id=1197424/nid=1197424/did=6917580/kky1q2/index.html
@15.Julchen Report Mainz deckt noch mehr auf .4,5 Millionen Steuergelder !
Aber die Neuregelung des Hartz IV Satzes könnte die Haushaltskasse sprengen!
Wer hier wohl die Haushaltskasse sprengt?
Diese Leute müssten nach Leistung bezahlt werden und nicht nach Anwesenheit!!
Häääh, Volksabstimmung? Bei der tumben Springerpresse und den vernebelten BILD-Lesern?
Da wäre ich etwas vorsichtig, der Teutsche Michel ist noch immer mit einem breiten Grinsen in sein eigenes Unglück gerannt!!! Lemminge ahoi!!!
Mir würde es schon reichen, wenn das BVG dieses Ding einfach in die Tonne träte!!!
Um mal wieder meinen kleinen Aufklärungsflug zu starten, woher der ganze Mist kommt, empfehle ich den geneigten Lesern diesen Beitrag:
———————————————————————————————————————
In der Krise verliert die Finanzwirtschaft ihre Vorrangstellung in der Weltwirtschaft;
die Macht von Londoner City und Wall Street schwindet – GlobaEurope Anticipation Bulletin
http://www.leap2020.eu/In-der-Krise-verliert-die-Finanzwirtschaft-ihre-Vorrangstellung-in-der-Weltwirtschaft-die-Macht-von-Londoner-City-und_a4989.html
———————————————————————————————————————
G. R.
@ 18, 19 Streetfighter…
Hihi, nur die Abgeordneten, wenn ich da so an die neuesten Boni (lat.: die Guten) denke, die die Hypo Real Estate an ihre Pleitegeier verteilt???
15 Millionen??? Für dicke rote Zahlen???
Wie schrieb B. Brecht:
“Es stellt sich im Zweifel die Frage, was das größere Verbrechen ist:
Eine Bank zu gründen, oder sie zu überfallen”
Wie recht der Mann doch mit seinen Stücken hatte!!!
G. R.
20.baghira_g-das ist natürlich das nächste Problem-Das Volk kann ja im nächsten Jahr schon abstimmen-bei den Landtagswahlen.
Unabhängig davon wehren sich immer mehr Menschen gerichtlich gegen Hartz IV,-ich glaube nicht das es 2011 weniger werden.Ich bleibe jedenfalls dran.
Dann haben wir noch Stuttgart,die Kernkraftwerksgegner und die kommenden organisierten Demos.
Desto weniger Geld die Betroffenen im Zusammenhang mit Hartz IV haben desto mehr wird die Binnenwirtschaft geschwächt.Was nicht gebraucht wird,brauch man nicht herzustellen,dann braucht man auch weniger Arbeitskräfte.
Ob Deutschland weiter auf den Export setzen kann ist fraglich.Wenn das Ausland weniger importiert was dann?Wie hilfreich Sarrazin war wird sich noch zeigen!
Die Realität sieht einfach anders aus.
Schaun wir mal.Jetzt ist der richtige Zeitpunkt etwas zu verändern-wird der verpasst wird die Situation wohl nicht mehr steuerbar sein.
“Häääh, Volksabstimmung? Bei der tumben Springerpresse und den vernebelten BILD-Lesern?
Da wäre ich etwas vorsichtig, der Teutsche Michel ist noch immer mit einem breiten Grinsen in sein eigenes Unglück gerannt!!! Lemminge ahoi!!!”
Nach dem Volksentscheid würde ich auch hier nicht rufen… die teutsche Elite bei allen Nachteilen ist mehrmals vernünftiger und humaner, als der teutsche Michel, wenn er so ein Instrument wie Volksabstimmung in die Hände kriegt – der wird sich selber hinrichten. Die teutsche Elite hat Ausdauer und Verstand in den Fällen, wo der teutsche Michel schon längst “Hinrichten” schreit… da muss ich Ihrem Beitrag nur zustimmen.
Ja die gute SPD, und gerade liegt sie wieder bei 30 % und
dann die Grüne, laut Umfragen steigen sie auf 20% zu.
Sind die Menschen denn alle so doof? Und wer konnte
schon Westerwelle wählen?
Wie dumm muß man sein ???
Und wann stehen Menschen auf,stehen auf und lassen sich
nichts mehr gefallen???
Wenn es sein muß mit der Waffe in der Hand. Wann tun sich entlich Menschen
zusammen wie zu RAF Zeiten. Westerwelle und schäuble und co müssen
die Hosen voll haben; dann wird es in diesem Land vll wieder Sozialer.
Aber so dumm sind nur die Deutschen!!! Lassen alles über sich ergehen
und wähllen noch gekaufte Parteien.
wenn man cdu wählt ist man auch nicht besser dran,was hat sie schon gebracht nichts,nur noch mehr leute von anderen länder.
@-4.baghira_gr SPD solange wie sich die SPD nicht eingesteht das Hartz IV falsch war sind die nicht glaubwürdig.
Die Geister die ich rief werd ich nun nicht los.
Im Bundesrat können die zeigen ob sie nur Phrasen dreschen um Stimmen zurückzugewinnen,oder ob es um Betroffene geht.Solange werden die Geister die sie riefen bleiben.
Wenn ich sehe, dass eine Partei die diese untransparenten und unseligen Hartz IV – Gesetze verbrochen und dem deutschen Volk aufgezwungen hat nach Transparenz verlangt, haut es mir die Fragezeichen reihenweise heraus. Denn so eine Dreistigkeit mit soviel Scheinheiligkeit ist kaum zu überbieten. Aber es zeigt auch ganz klar, wie unverschämt die deutschen Staatsbürger von dieser Ossi – Merkelregierung verschaukelt werden sollen. Diese “Politiker” oder nach meiner Meinung Klientelbefriediger werden sich nach Ende ihrer Regierungszeit, dann über die dummen Deutschen und ihre Politikerehrfurcht und ihren Egoismus kaputt und dusselig zu lachen, weil diese Bürger ihre eigenen, nach meiner Meinung Henker, selbst gewählt haben.
@Streetfigther
Lieber Streetfigther,
auch wenn ich dir in Sachen SPD grundsätzlich recht gebe sollten man eines nicht vergessen. Ich persönlich bin überzeugt, dass die SPD nach Kohl gar keine andere Möglichkeit mehr hatte als die von Schröder postulierte Politik zu betreiben.
Deutschland war durch Kohl seit 1997 faktisch pleite und die EU [Schengener Abkommen] stand kurz bevor. Ich denke mal, da hat man diese faule Politik dann deswegen betrieben, weil es keine Alternativen mehr gab und Deutschland eben nur noch durch Export- und Außenwirtschaft überleben konnte.
Jetzt ist man aber immer noch zu feige die Sache offen zu zugeben und geht daher immer mehr im Gleichschritt mit der CDU. Daher hat hat die SPD ja auch ihre Identität als Volks- und Arbeiterpartei verloren und die Lücke hinterlassen, die jetzt die Linke inne hat.
Schlimm ist nur das neben der Veränderung am linken Rand nun auch eine neue Rechtspartei droht und der bürgerliche Mittelstand wird wieder denn selben Mist machen wie 1932 und 1982.
Ein Grund warum ich bei Wahlen einen IQ- Test einführen würde. Dann dürfte der ganze bürgerliche Mittelstand [BLÖD-Leser] nicht mehr wählen gehen und CDU sowie SPD wäre erledigt. ;o)
in diesem sinne, sokrates
28.Sokrates-stimmt bin ich ganz Deiner Meinung,für heute Nachmittag habe ich eine Einladung zu einem Treffen mit einer Bundestagsabgeordneten.Ich werde auf jeden Fall da sein weil es nicht die CDU und FDP ist.Ich hoffe das wir über den Gesetzentwurf der hier umhergeistert reden können und über die eingebauten Armutsfallen.
Im Bundesrat kann ja speziell die SPD zusammen mit Grünen und Linken zeigen was sie wollen und was sie können,da ja dieser Gesetzentwurf schon wieder verschärft gegen die Menschen gerichtet ist.
http://www.sozialticker.com/hartz-iv-gesetz-zur-foerderung-von-willkuer-und-beschleunigung-von-absturz-in-armut_20100921.html
@-Sokrates-Zusatz zu meinem Beitrag 29.Wären genug Arbeitsplätze da auch für ältere Arbeitnehmer wäre die Verarmung nicht so groß.
So wie der Arbeitsmarkt und die Gesetze jetzt gehandhabt werden ist Hartz IV unwiederbringlich verlorene Lebenszeit für junge Arbeitnehmer und für ältere sowiso.
Wenn keine Arbeitsplätze da sind,dafür aber Sanktionen was soll das bringen?Einsparungen!!
Der Mensch oder die Situation für Familien ist vollkommen egal unabhängig von der SPD!
@ Streetfighter
ich glaube kaum, das die SPD “stark” genug ist und ich bezweifle, das S.Gabriel der richtige Mann an der Spitze ist. Durchsetzungsvermögen hätte allenfalls der Peer Steinbrück noch gehabt- auch vom Charisma her.Ich könnte niemanden benennen, den ich von der SPD als Kanzler wollte- oder fällt Dir einer ein?
Solange die SPD an der Schröder-Bande und ihren Machenschaften incl. der Agenda 2010 festhält, wird sie kein Bein mehr auf die Erde bringen. Die ist regelrecht heruntergekommen und allenfalls noch für einen Schützenzug gut. Das haben sie jedenfalls hier bei uns vor Ort gezeigt- im Feiern und Saufen 1 A – “Hol mir ma noch’n Bier !”
Tja und die LINKE? man hört nix_ man sieht nix-jedenfalls in NRW nicht.
@Streetfigther
Lieber Streetfigther,
die Sache ist ein “wenig” komplizierter. Grundsätzlich sollte die Politik mehr für die Binnenwirtschaft machen. Das würde den Konsum ankurbeln und wieder [richtige] Arbeitsplätze schaffen.
Außerdem würde es den Lohn- und Sozialdumping entgegenwirken, der mittlerweile sogar als Vorwurf aus dem Ausland gegen Berlin gerichtet wird.
ZITAT
“Der Luxemburger Premierminister hatte schon im Frühling Lohnerhöhungen in Deutschland gefordert. Am vorigen Dienstag, beim großen Pressebriefing vor der Sommerpause, platzte Jean-Claude Juncker der Kragen. “Den Weg, wie Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit verbessert hat, würde ich in unserem Land nicht gerne gehen”, sagte Juncker unverblümt und warf der Bundesregierung ganz offen “Lohn- und Sozialdumping” vor.”
Quelle:
http://www.wort.lu/wort/web/letzebuerg/artikel/2010/08/107883/juncker-wirft-deutschland-sozialdumping-vor.php
und hier
http://www.ad-hoc-news.de/vsu-weist-kritik-luxemburgs-an-deutschem-lohndumping-zurueck–/de/News/21545669
Da finde ich es dann schon eher drollig, wenn die Deutsche Presse so tut als würde das Ausland Bewunderung für Deutschland äußern.
Deswegen sei auch dir mal empfohlen sich den IMK- Bericht 44/2009 mal ganz genau durch zu lesen. Da wirst du einen echten AHA-Effekt haben.
http://www.boeckler.de/pdf/p_imk_report_41_2009.pdf
Hier wird die Thematik und auch Hartz im Gesamtkontext dargestellt und der komplette Blödsinn der dahinter steckt.
Daher heißt es dann auch als Fazit im Abschluss des IMK-Berichtes:
ZITAT
“Folgt man hingegen der Analyse von Fitoussi und Stiglitz (2009) und des IMK, bedarf es einer fundamentalen Kehrtwende in der Verteilungspolitik, um die latente Nachfrageschwäche und damit die Krisenanfälligkeit der deutschen Wirtschaft zu überwinden. Die Ziele und Instrumente überlappen sich dabei weitgehend mit jenen, die an dieser Stelle zur Überwindung der globalen Ungleichgewichte vorgeschlagen wurden. Dies ist kein Zufall, denn diese sind mit der Umverteilung von Einkommen eng verbunden. Ein erster Schritt ist, dass die Wirtschaftspolitik die gewerkschaftliche Verhandlungsposition bei Lohnverhandlungen in Zukunft stärkt, anstatt sie wie in der Vergangenheit zu schwächen. Die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns und die Ausweitung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifabschlüssen sind zentrale Elemente einer Stützung. Hinzu kommt, dass die Rahmenbedingungen für Leiharbeit neu geregelt werden müssen, so dass sie zwar zur Bewältigung von Auftragspitzen attraktiv bleibt, jedoch nicht mehr gezielt zum Ersatz regulärer Beschäftigungsverhältnisse genutzt werden kann. All dies sollte dazu führen, dass die Lohnbildung in Deutschland wieder auf einen Pfad einschwenkt, der mit dem Produktivitätstrend in Einklang steht und nicht wie im vergangenen Jahrzehnt dahinter zurückbleibt. Dies würde die Primärverteilung in der Tendenz stabilisieren.
Die Wirtschaftspolitik sollte zudem eine gleichmäßigere Sekundärverteilung der Einkommen anstreben. Hierzu sind Veränderungen in der Steuer- und Abgabenpolitik erforderlich. Dabei müssen Vermögen und höhere Einkommen stärker belastet und untere Einkommen entlastet werden. Die Einführung einer Vermögenssteuer und einer Finanztransaktionssteuer
sowie eine höhere Erbschaftssteuer wären Schritte in diese Richtung. Zugleich sollte bei der Einkommenssteuer der Spitzensteuersatz erhöht, und der Tarif gestreckt werden, so dass die höheren Steuersätze erst bei höheren Einkommen erreicht werden. Mit diesem Bündel an Maßnahmen sollte die Tendenz zu einer immer ungleicheren Verteilung gestoppt und vielleicht sogar revidiert werden. Dies ist, wie oben gezeigt wurde, nicht nur eine Forderung, die sich aus Gerechtigkeitsüberlegungen ergibt, sondern vielmehr eine notwendige Bedingung für die künftige gesamtwirtschaftliche Stabilität der deutschen und auch der globalen Wirtschaft.”
in diesem sinne, sokrates
Grüne fordern Transparenz bei Ermittlung neuer Hartz-IV-Regelsätze
Die Hartz-IV-Regelsätze sind so auszugestalten, dass sie dem sozialstaatlichen Gebot der Deckung des sozio-kulturellen Existenzminimums für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen Rechnung tragen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (BT-Drs. 17/2921), der am 30.09.2010 in erster Lesung vom Bundestag beraten werden wird.
In der Neufestlegung der Regelsätze, die das Bundesverfassungsgericht bis Ende des Jahres angemahnt hatte, sei auf pauschale Abschläge zu verzichten. Bildungsausgaben sowie Gesundheitsausgaben sollten mit in die Ausgabenermittlung einbezogen werden, schreiben die Parlamentarier. Die Regelsätze für Kinder und Jugendliche sollen auf eine Berechnungsgrundlage gestellt werden, die deren altersspezifischen und besonderen entwicklungsbedingten Bedarf berücksichtigt, heißt es weiter.
http://www.lexisnexis.de/rechtsnews/gruene-fordern-transparenz-bei-ermittlung-neuer-hartz-iv-regelsaetze-187834
hier zum weiterlesen….
Habe eben diesen Beitrag gefunden. Ein Interview mit Laffo zum Thema Zeitgeschichte über die letzten 20 Jahre
http://davidnoack.net/v2/2010/09/gesprach-mit-oskar-lafontaine/
32.sokrates-da muß was falsch angekommen sein,ich hatte noch keine Zeit die Links anzuklicken aber Deinem geschriebenen Text kann ich nur zustimmen,ich war noch nie anderer Meinung.
Die Bundesregierung geht aber genau in die entgegengesetzte Richtung.
Es hängt doch alles irgendwie voneinander ab,Hartz IV,Prekäre Beschäftigung,Rente,Leiharbeit,
Arbeitsrecht usw.Wenn erst begriffen wird das wir nur gemeinsam etwas erreichen können dann wird sich auch was verändern,solange wie sich Menschen gegeneinander ausspielen lassen tun sie nur den Westerwelles und Sarraziens einen großen gefallen.
Anmerkung:Als parteiloser beurteile ich Parteien nach ihrem Handeln.Jeder macht Fehler,auch ich,es ist nur die Frage ob man daraus lernt.Selbstverständlich bin ich auch für kontroverse
Diskussionen solange wie etwas positieves dabei rauskommt,auch Kompromisse müssen möglich sein.
Aber niemals werde ich mich auf das Niveau von Hetzern begeben,weil das jeder Gesellschaft schadet.
Oskar Lafontaine: Der Titel gefährlichster Mann Europas ist im Nachhinein betrachtet ein Ehrentitel. Er wurde mir verliehen, weil ich als bundesdeutscher Finanzminister versucht habe, das europäische Lohn-, Steuer- und Sozialdumping zu verhindern. Zudem wollte ich die Finanzmärkte regulieren und insbesondere die Währungsspekulationen unmöglich machen.
Hätte man mal auf ihn gehört…
Auf der Suche nach einem Begriff bin ich hierauf gestossen:
Oligarchie
Dies stellt die Herrschaft einer faktisch elitären kleinen Gruppe der Bevölkerung allein aufgrund ihres Vermögens und allein ihrerselbst zugunsten.
http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Staatsformen
;-)) kann sich ja jeder was aussuchen.
“Mit Zuckerbrot und Peitsche – Willkommen in der modernen Sklaverei”
Auszug von detlef-ouart
[ Hartz IV, so wie es 2005 eingeführt wurde, ist natürlich erst der Anfang. Damit Ihre Motivation auch für die schlechtbezahlteste Arbeit und unter den miesesten Arbeitsbedingungen steigt, wird der hartzliche Zuschuss mit der Zeit immer weiter gesenkt.* Das geht per Salamitaktik, Schritt für Schritt. Dafür benutzt man die bereits allseits bewährte Methode - die Sie schon kennen -, indem man verschiedene Gruppierungen gegeneinander ausspielt. So wird man Ihnen sicherlich recht bald mitteilen, dass man bestimmten Gruppen, so vielleicht Jugendlichen, die noch bei den Eltern leben, die hartzliche Zuwendung kürzen müsse. Dafür findet man sicherlich gute Gründe, wie z. B. dass diese bisher nichts in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hätten, oder so ähnlich. Wie man diese Kürzungen begründet, ist im Grunde einerlei. Ist dieser Deal ohne größere Proteste aus der Masse gelungen, nimmt man sich die nächste Gruppe vor - und so weiter und so fort. Letztlich werden so immer größere Teile der Bevölkerung enteignet, unmündig gemacht und für einen Hungerlohn versklavt.]
http://hahn.1on.de/archives/236-Geht-Deutschland-am-Geldsystem-zu-Grunde.html
geschrieben in 2006, lest’s mal durch :-)
http://hahn.1on.de/categories/7-Hartz-IV
und hier kann man ebenso sehr gut lesen- und begreifen…
@ Julchen /37
Treffender ist ja wohl “Ideokratie” = Die Herrschaft der Dummen
Hier gehts doch schon los!
http://www.sozialticker.com/page/2
31.Julchen-ja da sind wir uns doch einig.Gabriel ergibt für mich immer noch nur ein ?!
Wahrscheinlich wird es wieder ohne Klagen nicht gehen.Deshalb bleibe ich dabei,Hartz IV ist unwiederbringlich verlorene Lebenszeit.
Solange wie sich Hartz IV Emfänger gegeneinander ausspielen lassen,solange wie andere Persohnengruppen gegeneinander und gegen Hartz IV Emfänger ausgespielt werden,und jeder nur für sich ist sieht es schlecht aus.
Ich verlasse mich da nicht auf die Politik.Sondern die Menschen müssen selbst etwas tun,denn das ist die Masse.
2 volle Stunden haben wir gestern zusammen organisiert diskutiert,Menschen aus den verschiedensten Bereichen,Schichten, und Berufen.
Eins ist klar geworden-wer nichts gegen Hartz IV tut,kann auch keinen Fehler machen und hat mit dem Leben oder was das sein soll abgeschlossen.Und das ist der größte Fehler.
Anderrerseits ist die Gesamtsituation so angespannt das nur ein Tropfen fehlt um das Fass zum überlaufen zu bringen.
Was jeder tun kann oder will muß jeder für sich nach seinen Möglichkeiten entscheiden.
Schaun wir mal,ich bleibe bei dem was ich angefangen habe (weist Du ja) und das ziehe ich durch bis ein Ergebnis erreicht ist.Wenn ich nichts erreichen sollte muß ich mir aber nicht vorwerfen das ich nichts dagegen unternommen habe.
Die neue Regelung ist doch eine Luftnummer,die schafft nur neue Konflikte,Regelsatzerhöhung alleine reicht nicht,der nicht trinkt und nicht raucht ist angemeiert usw.Sanktionsverschärfung,keine Arbeitsplätze im 2. Arbeitsmarkt,die Hartz IV Beführworter haben die Menschen für immer abgeschrieben und es darf nichts kosten,alles andere ist nur Theater.
Deshalb muß sich die breite Masse organisieren.
@ Streetfighter
also man kann wirklich an diesen Dingen verzweifeln. Ich kann gut verstehen, wenn Menschen sich “abfinden” oder “resignieren”. Wir beide sind ja nun alleine, haben keine kleinen Kinder mehr- da können wir auch mehr Zeit investieren als eine Mutter mit 2 oder 3 Kids.
Ferner haben wir eine gewisse Lebenserfahrung und sind in vielen Dingen nicht so ängstlich, aber es gibt eben auch Leute, die sich nicht wehren können oder wollen.
So einfach mach ich es mir nicht, aber ich befürchte, das alles noch schlimmer wird, gerade mit diesen Neuerungen. Das geht alles so ad hock und viel zu kompliziert.
Die ARGE Mitarbeiter, egal ob Beamte oder Angestellte, die wissen doch auch nicht alles und wenn sie Fehler machen ( was ja menschlich ist ) dann artet das in Katastrohpen aus. Auch
die Klagemöglichkeiten werden auf verschiedene Arten unterbunden. Da ist vieles im Gange, was wir “Otto Normalverbraucher” (Bürger) nicht wissen.
Wir werden sehen…. im Moment habe ich Null Ideen und ruf Dich nachher mal an. :-)
Das ist eben bezweckt das die Menschen sich abfinden und resignieren.Deshalb darf man auf keinen Fall aufgeben.Wenn möglich sollte man dem Fallmanager immer einen Schritt voraus sein.
Man muß unbedingt für Bildung und sein Selbstbewustsein selbst etwas tun,in der zerschossenen Gesellschaftsvorm kann man sich nur auf sich selbst verlassen.
Dann haben wir das Internet,Foren,gesammelte Erfahrungen müssen weitergegeben werden,Sozialverbände, da könnte man so vieles aufzählen.
Nur müssen alle Betroffenen sich zwingend damit beschäftigen und nicht vor dem Fallmanager krichen!Der ist nur dazu da um Geld einzusparen!Das ist sein Job.Das sage ich auch jedem Fallmanager ins Gesicht,das ich ihm mistraue,und das eine Prüfung seiner Anweisungen erfolgt,falls er mir nicht zeigen kann wo das gesetzlich verankert ist.Und da fängt es doch an,da müssen wir ansetzen und wenn das nicht geht dann wird geklagt.
Wenn das zu lange dauert,gibt es doch noch den Eilantrag und andere Möglichkeiten.Die Klageflut wird mit dem neuen Hartz IV wesentlich zunehmen.
Und ich bin froh das ich die Hartz IV Behörde vom 1.Tag des Bezuges verklagt habe!!!
@ Streetfighter
das stimmt schon alles- aber es gibt sehr, sehr viele Menschen, die resigniert haben. Das ist genauso gefährlich wie die, die sich als Mitläufer auf der Gegenseite befinden. Denn mittlerweile ist das ja so.
Verfolgte- und Verfolger! Anders kann ich es nicht sehen.
Ich werde mir auch eine Auszeit gönnen müssen, denn im Moment geht mir der Hartz schwer auf meine Herzklappen. Da ich im Oktober Urlaub habe ( ja liebe Nation.- auch H4 -ler dürfen (noch) Urlaub machen ! ) werde ich ab Mitte nächste Woche bis zum 10.10. etwa -nicht hier sein.
Wenns denn besondere Info-links gibt, dann bitte ich Dich-mir die einfach auf meine Mailbox zu packen. :-) Danke. Vorher Hallofonieren wir aber noch.
es kommt doch nicht darauf an wie durchsichtig der regelsatz berechnet wurde , viel mehr möchten die bezieher mehr geld in der tasche haben .!!!
Transparenz heißt nicht Erhöhung. Die SPD versucht aber genau das – aus rein parteipolitischen Erwägungen – zu suggerieren.
weil die spd nebst den grünen hatten das doch seinerseits im bundestag beschlossen ,
während die anderen kaum oder wenige dagegen gestimmt haben ,
man könnte die alles in einen sack tun ,,
wie lange lässt sich der bürger noch an der nase herrum führen , während man gelder für andere dinge ohne weiteres verteilt ,, .
und vorallem muß sich das arbeiten wieder lohnen damit der arbeiter spürbar mehr in der tasche hat ,,
da gabs noch etwas hat nicht eine partei sinngemäß gesagt man hätte wieder mehr brutto
vom netto ,während , die krankenkassen beträge versteckt erhöht werden ohne dafür ne gegenleistung zu erhalten , der harzler soll auch an den kosten im vollen umfang dafür bezahlen ,
Die Transparenz läuft heute seit 10 Uhr auf Phönix.
Viele wünschen sich von Herzen eine zwingende Umverteilung von Vermögen zu ihren Gunsten. Geld und Erfolg – was Ihr nicht habt – wollt Ihr unbedingt auf diesem Wege von anderen haben. Diese sozialistische Gleichmacherei funktioniert nicht – auch dann nicht, wenn man versucht das mit der Bezeichnung “soziale Gerechtigkeit” schön zu Reden und glaubt, die Menschenwürde wird mit Füssen getreten. Alles falsch. Hier hat kaum einer eine echte Beurteilungskompetenz.
@Taxpayer
Wobei Sie für “mangelhafte Beurteilungskompetenz” ein Paradebeispiel par excellence sind.
Sicher zeigt der Duden zur Erklärung des Begriffes ein Foto von Ihnen.
in diesem sinne, sokrates
*LOL* wie bescheuert kann einer noch sein?