Nachrichten aus Mai 2020

LSG lehnt Zuschlag auf Lebensmittel ab

Nach und nach wird einem aufgrund der aktuellen Beschränkungen klar, dass viele Hilfsbedürftige, die bereits vorher schon penibel haushalten mussten, vor großen Problemen gestellt werden. Eine finanzielle Herausforderung sondergleichen, die nicht immer adäquate Lösungen vom Staat mit sich führt. So zog ein Mann aus Hessen gar vor Gericht und versuchte somit einen Zuschuss für Lebensmittel zu erstreiten. Anhand dieses Exempels wird auch dem Letzten klar, dass viele sich vor aussichtslosen Situationen sehen. Gerade die Beschaffung von Lebensmitteln nach der Schließung der Tafeln ist für viele, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, zu einer Herkulesaufgabe herangewachsen. Doch obwohl die Situation für den Mann aus Hessen schier ausweglos erscheint, wurde der Zuschuss abgelehnt.

Landessozialgericht lehnt Antrag von Hartz IV Empfänger ab

Nachdem das Urteil der Ablehnung des Zuschusses eines hilfsbedürftigen Mannes aus Hessen abgelehnt worden ist, verbreitete sich die Information bundesweit wie ein Lauffeuer. Hintergrund bei dem Ganzen war ein schwerbehinderter Mann, der zu seinen bisherigen Sozialleistungen in Form von Hartz IV einen direkten Zuschuss von 1000 Euro verlangte. Ebenso zu der direkten Zahlung forderte er eine monatliche Erhöhung seiner Regelleistung um ganze 100 Euro. Nicht viel, wenn man bedenkt, dass Lebensmittel und Drogerie-Artikel aufgrund der Ausnahmesituation stetig im Preis gestiegen sind. Im Fall des Mannes war der Fall der Erhöhung dermaßen akut, da dieser aufgrund seiner Erkrankung nicht mehr die Möglichkeit besitzt selbst einkaufen gehen zu können. Er ist somit auf kostenintensivere Maßnahmen wie Lebensmittellieferungen angewiesen. Vor allem der aktuell nötige Vorrat an Hygieneartikel ist für den Mann nicht bezahlbar. Ferner geht der schwerbehinderte Mann sogar davon aus, dass aufgrund der Krise ein Zusammenbruch der Lebensmittelversorgung nur eine Frage der Zeit ist und er sich somit aktuell nicht um lebensnotwendige Lebensmittelvorräte kümmern kann. 

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Starker Anstieg bei Hartz IV Anträgen

Die derzeitige Krise scheint laut Berichten der Funke Mediengruppe vermutlich weitaus größere Substanz zu haben als bereits angenommen. Viele Unternehmer haben aktuell Probleme ihre Unternehmen gewinnbringend weiterzuführen. Undurchsichtige Entscheidungen seitens der Regierung machen die Planung für Selbstständige und eben auch für deren Mitarbeiter äußerst schwer, so dass viele davon ausgehen werden in die Pleite zu steuern. Die Mitarbeiter, sofern sie nicht sowieso schon die Konsequenzen zu spüren bekommen haben, werden auch in den kommenden Wochen und Monaten um ihren Job bangen müssen. Eine Planungssicherheit ist in vielen Bereichen, vor allem der Gastronomie, nicht gegeben.

Starker Anstieg von Anträgen auf Hartz IV vermutet

Deutschland bleibt aktuell zu Hause und muss versuchen den Tagesablauf in den eigenen vier Wänden abzusitzen. Ob vor dem TV, mit einem Buch oder mit diversen anderen Freizeitaktivitäten, aktuell bleiben einem nicht viele Möglichkeiten. Dabei ist zu beobachten, dass aufgrund der Maßnahmen aktuell vor allem Slot-Maschinen gefragter denn je sind. Hierbei sieht man deutlich, dass viele den Weg zum online Gaming finden, um die Zeit alleine und isoliert von der Außenwelt zu nutzen. So sind es vor allem Ratgeber wie DCasino.de, die davon immens profitieren und an Beliebtheit gewinnen.Ganze Branchen wie zum Beispiel die Gastronomie liegen brach und sind somit jetzt schon teilweise auf Sozialleistungen angewiesen. Der Staat wirkt aktuell zwar noch gut dagegen, was Zahlungen und Hilfeleistungen für Unternehmen und Mitarbeiter angehen, wird aber auf Dauer die geforderten Zahlungen nicht mehr leisten können. Man geht bei Mehrausgaben in den nächsten sechs Monaten von knapp 10 Millionen Euro aus, sofern die geschätzte Anzahl an Neuanträgen sich über den nächsten Zeitraum bestätigt. Dabei sieht die Bundesregierung nicht einmal zwingend die wirtschaftliche Situation für einen Grund des enormen Anstiegs. Auch sei das vereinfachte Bewilligungsverfahren von Hartz IV ein Grund für den drastischen Anstieg. Ausgesetzt wurde aufgrund der Krise bis auf weiteres die Überprüfung des Vermögens und der Angemessenheit der Wohnung.

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