Nachrichten aus Januar 2021

Corona-Hilfen bei Hartz 4

Seit nun mehr neun Monaten fordern oppositionelle Politiker einen Corona-Bonus für Hartz 4 Empfänger. Gehör fanden sie bei der aktuellen Regierung leider bis dato nicht. Doch nun will sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sich diesem Problem persönlich annehmen. Haben die Bitten und die kritischen Eindrücke beim Minister Früchte getragen, oder ist die Entscheidung der Gesamtsituation geschuldet, die nunmehr von Monat zu Monat schlechter anstatt besser wird? Nichts desto trotz ist es schon einmal ein Schritt in die richtige Richtung, da sich viele Angestellte in Kurzarbeit und Hartz 4 Empfänger kaum über Wasser halten können. Selbst 450Euro Jobs sind derzeit nicht zu finden, da sich das ganze Land im Lockdown befindet.

Lange keine Corona-Hilfen bei Hartz 4

Kurzarbeit, Ausgleich von finanziellen Engpässen bei Unternehmen und Corona-Boni in bestimmten Jobs waren die bestimmenden Themen rund um die Pandemie mit samt den Maßnahmen. Doch Empfänger von Hartz 4 sind dabei stets zu kurz gekommen. Was man nämlich beachten muss ist, dass sogar die Tafel vielerorts dichtmachen musste und sozial schwächere Personen dort nicht wie gewohnt die nötigen Hilfen bekamen. Dabei lässt der aktuelle Hartz 4 Satz kaum Spielraum für außerplanmäßige Einkäufe in puncto Lebensmittel oder Drogerie-Artikel. Es wurde also Zeit, dass das Thema rund um sozial Schwächere in Zeiten der Pandemie endlich publik wird. Kaum zu glauben, gab es nämlich bis heute keinerlei Sonderzahlungen oder Finanzanpassungen bei Hartz 4 Empfängern. Gerade bei den massiven Anschaffungen von Mund-Nase-Schutz und Hygiene-Artikel war dies schon sehr verwunderlich.

Bundesarbeitsminister führt Pläne für Hartz 4 Empfänger an

War der Arbeitsminister aufgrund seiner Äußerung, dass Sozialhilfeempfänger sparen sollten, um sich Corona bedingte Anschaffungen leisten zu können, massiver Kritik ausgesetzt, so ruderte er jüngst zurück und kündigte sogar neue Pläne für Corona-Zuschläge bei der Hartz 4 Auszahlung an. Die Pläne umfassen die langersehnten finanziellen Unterstützungen bei Mehrbelastungen der Leistungsempfänger. Man wolle die Mehrbelastung der Leistungsempfänger mit den Zuschlägen gewissermaßen abfedern. Ebenfalls will Hubertus Heil, dass sozial schwächere Personen – gerade jetzt aufgrund der verpflichtenden Maßnahmen – Bezugsscheine erhalten, um sich kostenlos Schutzmasken zu besorgen.

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Kurzarbeit und die Möglichkeiten

Die Pandemie ist für viele Unternehmen eine Herkulesaufgabe. Das Meistern dieser Ausnahmesituation führt viele an die Grenze des Machbaren. Nicht zuletzt schicken immer noch Arbeitsgeber ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit. Fortan würde sich das Gehalt der Angestellten auf lediglich 60 Prozent einpendeln. Sofern der Mitarbeiter jedoch Kinder hat, kommt er nebst der Kindergeldauszahlung auf 67 Prozent des vorherigen Lohns. Dennoch viel zu wenig, um über einen längeren Zeitraum über die Runden zu kommen. Viele Angestellte in Kurzarbeit haben bereits enorme Probleme mit dem Geld zu haushalten. Wer bereits damals von der Hand im Mund gelebt hat, wird es umso schwieriger haben.

Kurzarbeit und Weiterbildung nutzen

Alternativ zum Abwarten können viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber auf den vereinfachten Zugang zu geförderten Qualifizierungen setzen. In dem Fall würde man mit einer Qualifizierung während der Kurzarbeit effektiv die Krisenzeit nutzen. Nicht umsonst sagt man, dass jede Krise auch potentiell eine Chance sein kann. Warum nicht die Zeit nutzen, um Qualifizierungsmaßnahmen anzugehen, wo vorher ggf. keine Zeit zu war. Schließlich ist eine qualifizierte Weiterbildung eine nachhaltige Investition, um nach der Krise besser aufgestellt zu sein. Dennoch ist der Einschnitt für viele Mitarbeiter in seiner Größe nicht zu unterschätzen. Es obliegt den Arbeitgebern im Ermessen des Unternehmens zu handeln und die Arbeitnehmer wohlbehalten durch die Krise zu führen. Ergo ist ein Signal – sei es auch in Form einer qualifizierten Weiterbildung – seitens der Chefetage wichtig, um den Betroffenen das Gefühl der Sicherheit zu vermitteln.

Kurzarbeitergeld mit Hartz 4 aufstocken

Die Belastungen vieler Arbeitnehmer in Zeiten der Pandemie sind enorm. Mit gerade einmal 60 Prozent des Gehalts in Zeiten der Kurzarbeit können keine großen Sprünge gemacht werden. Als Überbrückung bestimmt ein adäquates Mittel, um über die Runden zu kommen, doch umso länger man Kurzarbeitergeld bezieht, umso schwieriger wird es, sich und seine Familie zu ernähren. Wenn man bedenkt, dass einige Angestellte sich bereits fast ein ganzes Jahr in Kurzarbeit befinden, wird einem das Ausmaß der Probleme bewusst.  Was einige nicht wissen ist, dass man sein Kurzarbeitergeld mit Hartz 4 aufstocken kann. Sofern aufgrund der derzeitigen finanziellen Umstände das Existenzminimum nicht erreicht wird, können Sozialgelder in Form von Hartz 4 beantragt werden. Es kann jedoch nur bis zum üblichen Hartz 4 Satz aufgestockt werden. Das Kompensieren eines höheren Lebensstandard ist somit nicht möglich.

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Grundeinkommen als Hartz 4 Ersatz?

Kaum ein Thema wird seit Jahren so heftig und kontrovers diskutiert wie das des Grundeinkommens. Gerade wenn es um das Thema Hartz 4 und das damit verbundene System geht, kann kein Thema so leidenschaftlich ausdiskutiert werden. Vielerorts sieht man das Grundeinkommen als einzige sinnvolle Alternative zu Hartz 4. Doch wie verhält es sich mit dem Grundeinkommen? Was sind Faktoren, die Kritiker so bedenklich sehen? Oder ist der Gedanke eines Grundeinkommens per se reinste Utopie?

Ist das Grundeinkommen die einzige Alternative zu Hartz 4?

Wenn es nach der Partei „Die Linke“ geht, ist ein potentielles Grundeinkommen die einzige plausible Alternative zu Hartz 4 und letztlich in absehbarer Zeit ein elementarer Bestandteil dafür, dass die Armut flächendeckend in Deutschland bekämpft werden kann. Die bestehenden Hartz 4 Sätze machen es den sozial schwächeren Menschen in Deutschland ohnehin sehr schwer den Sprung aus der Armut zu schaffen. Vielmehr werden sie von Jahr zu Jahr mehr in die Armut gedrückt. Viele Langzeitarbeitlose sehen zudem keine Perspektive mehr, was wiederrum in Zeiten der Pandemie zusätzlich verstärkt worden ist. Das Arbeitslosengeld berechnen und damit den Monat zu planen ist über einen längeren Zeitraum nur in der Theorie simpel. Zu oft wird man mit außerplanmäßigen Ausgaben und Kosten konfrontiert, welche die Planung letztlich zunichtemachen. Aber auch Familien, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, müssen jeden Euro zweimal umdrehen, um über die Runden zu kommen. In Zeiten der Pandemie ein äußerst schwieriges Unterfangen.

Zunehmend mehr Kritik am Hartz 4 System

Die aktuelle Krise in Deutschland beflügelt die Kritik an das aktuelle Hartz 4 System, was bereits im Vorfeld einige Schwachstellen offenlegte. Nun wird die Kritik, knapp ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie, immer lauter. So kommt das Thema des Grundeinkommens auch wieder auf den Tisch der politischen Debatte. Die Linke stellte jüngst nämlich ein Konzept zu einem bedingungslosen Grundeinkommen vor. Das Konzept sieht vor, dass jedem Bundesbürger monatlich bis zu 1.800 Euro zur Verfügung stünden. Dies gilt bereits ab dem 16.Lebensjahr, ist jedoch an der wirtschaftlichen Entwicklung gekoppelt. Man sieht ein Grundeinkommen von mindestens 1.180 Euro bis 1.800 Euro erst einmal vor. Ebenso seien Zuverdienste, ähnlich zum Hartz 4 Zuverdienst, möglich. Die Linke würde mit diesem Konzept eine schrittweise Einführung präferieren. Somit würde man laut der Partei vorsehen mit einem Grundeinkommen von 590 Euro bei Kindern und Jugendlichen starten.

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