Nachrichten aus Januar 2021

Grundeinkommen als Hartz 4 Ersatz?

Kaum ein Thema wird seit Jahren so heftig und kontrovers diskutiert wie das des Grundeinkommens. Gerade wenn es um das Thema Hartz 4 und das damit verbundene System geht, kann kein Thema so leidenschaftlich ausdiskutiert werden. Vielerorts sieht man das Grundeinkommen als einzige sinnvolle Alternative zu Hartz 4. Doch wie verhält es sich mit dem Grundeinkommen? Was sind Faktoren, die Kritiker so bedenklich sehen? Oder ist der Gedanke eines Grundeinkommens per se reinste Utopie?

Ist das Grundeinkommen die einzige Alternative zu Hartz 4?

Wenn es nach der Partei „Die Linke“ geht, ist ein potentielles Grundeinkommen die einzige plausible Alternative zu Hartz 4 und letztlich in absehbarer Zeit ein elementarer Bestandteil dafür, dass die Armut flächendeckend in Deutschland bekämpft werden kann. Die bestehenden Hartz 4 Sätze machen es den sozial schwächeren Menschen in Deutschland ohnehin sehr schwer den Sprung aus der Armut zu schaffen. Vielmehr werden sie von Jahr zu Jahr mehr in die Armut gedrückt. Viele Langzeitarbeitlose sehen zudem keine Perspektive mehr, was wiederrum in Zeiten der Pandemie zusätzlich verstärkt worden ist. Das Arbeitslosengeld berechnen und damit den Monat zu planen ist über einen längeren Zeitraum nur in der Theorie simpel. Zu oft wird man mit außerplanmäßigen Ausgaben und Kosten konfrontiert, welche die Planung letztlich zunichtemachen. Aber auch Familien, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, müssen jeden Euro zweimal umdrehen, um über die Runden zu kommen. In Zeiten der Pandemie ein äußerst schwieriges Unterfangen.

Zunehmend mehr Kritik am Hartz 4 System

Die aktuelle Krise in Deutschland beflügelt die Kritik an das aktuelle Hartz 4 System, was bereits im Vorfeld einige Schwachstellen offenlegte. Nun wird die Kritik, knapp ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie, immer lauter. So kommt das Thema des Grundeinkommens auch wieder auf den Tisch der politischen Debatte. Die Linke stellte jüngst nämlich ein Konzept zu einem bedingungslosen Grundeinkommen vor. Das Konzept sieht vor, dass jedem Bundesbürger monatlich bis zu 1.800 Euro zur Verfügung stünden. Dies gilt bereits ab dem 16.Lebensjahr, ist jedoch an der wirtschaftlichen Entwicklung gekoppelt. Man sieht ein Grundeinkommen von mindestens 1.180 Euro bis 1.800 Euro erst einmal vor. Ebenso seien Zuverdienste, ähnlich zum Hartz 4 Zuverdienst, möglich. Die Linke würde mit diesem Konzept eine schrittweise Einführung präferieren. Somit würde man laut der Partei vorsehen mit einem Grundeinkommen von 590 Euro bei Kindern und Jugendlichen starten.

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Hartz 4 Regelsatz Erhöhung in 2021

Für viele Hartz 4 Empfänger ist es das Déjà-vu im neuen Jahr. Praktisch „the same procedure as every year“ für die sozial Schwachen. Denn auch im neuen Jahr deckt der Hartz 4 Satz die Strompreise nicht, die seit ein paar Jahren massiv angestiegen sind. Geld, was einem am Ende des Monats fehlen könnte.

Hartz IV Satz deckt weiterhin nicht die Stromkosten

Auch im Jahr 2021 bekommen Hartz 4 Empfänger keine zusätzlichen Zahlungen zu den horrend ansteigenden Stromkosten. Der sogenannte Hartz 4 Eckregelsatz erhöht sich lediglich von 432 Euro auf 446 Euro. Dabei sind letztlich 38,32 Euro für anfallende Stromkosten mit inbegriffen. So zeigt es zumindest die neue Tabelle des Anteils am Regelbedarf. Gerade in Zeiten der Pandemie, wo es viele sogar zusätzlich in online Casinos oder anderen Freizeitaktivitäten vom Sofa aus zieht, da der Arbeitsmarkt schlichtweg nichts hergibt, ist die neue Regulierung der Hartz 4 Regelsätze nicht hinnehmbar. Waren viele Sozialhilfeempfänger schon vor den Beschränkungen abgeschlagen, so verlieren mittlerweile umso mehr ihren Mut und sehen keine Perspektive mehr.

110 Euro zu wenig im Jahr für Storm bei Hartz IV

Einige Studien, welche sich explizit mit dem Stromverbrauch beschäftigen, zeigen auf, dass einer alleinlebenden Person, welche auf Hartz4 angewiesen ist, letztlich 110 Euro im Jahr fehlen, welche sie mit anderen Posten des Regelsatzes kompensieren muss. Nimmt man zum Beispiel einen einzelnen Leistungsempfänger, so stünden diesem 38,32 Euro für Storm monatlich zur Verfügung. Geht man jedoch von einem durchschnittlichen Verbrauch von 1.500 Kilowattstunden im Jahr aus, müsste dieser rund 47,50 Euro pro Monat zahlen. So ergibt sich final das Defizit von 110 Euro auf das Jahr gerechnet. Selbst die Suche nach einem 450Euro Job gestaltet sich in diesen Zeiten schwerer denn je, da aktuell kaum Stellen benötigt und gesucht werden. Hilfe aus der Politik sucht man ebenfalls verzweifelt als Sozialhilfeempfänger. Sozialverbände und Teile der Politik kritisieren die Unterdeckung des Strompreises bei Hartz 4 zwar schon seit mehreren Jahren, Hilfe seitens der Regierung bekam man bis dato jedoch nicht. In der Zwischenzeit leiden die betroffenen Hartz 4 Empfänger weiter an der zunehmend schlimmer werdenden Gesamtsituation.  

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