Nachrichten aus Februar 2012

Hartz IV: Entschädigungen für ehemalige Heimkinder zukünftig kein Einkommen?

Das Bundesfamilienministerium plant eine Besserstellung von ehemaligen Heimkindern. Dies geht zumindest aus einem Interview des "Westfalen-Blatts" mit Ministeriumssprecher Hanno Schäfer hervor.

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ALG II: Rückforderungsbescheid muss zu Unrecht bewilligte Leistungen präzise benennen

Das Sozialgericht Detmold (SG) hat mit Urteil vom 10.10.2011 die Rechte von Beziehern des ALG II gestärkt. Danach genügt der Rückforderungsbescheid lediglich dann den gesetzlichen Bestimmtheitsanforderungen im Sinne des § 33 SGB X, insoweit die zu Unrecht bewilligten Leistungen genau ausgewiesen werden.

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Hartz IV: Armutsforscher zieht verheerende Bilanz

Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwege ist der Überzeugung, dass die Arbeitsmarktreformen keinerlei Positiveffekte nach sich gezogen haben. Im Gespräch mit "n-tv.de" räumte er zwar niedrigere Arbeitslosenzahlen infolge des Inkrafttretens der Hartz IV Gesetzgebung ein.

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