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Bedingungsloses Grundeinkommen als Hartz IV Ersatz?

Gerade bei der Partie „Die Linke“ ist das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens zu Zeiten der Digitalisierung wichtiger denn je. Nebst vieler Philosophen, die ebenfalls die Idee des Grundeinkommens befürworten oder dies gar als einzigen Ausweg zur Vermeidung von Armut sehen, ist es die Parteiführung, die in der Opposition, das bedingungslose Grundeinkommen oftmals thematisieren.

Ein Projekt zum Test des Grundeinkommens

Da das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens in aller Munde ist, gibt es viele Ansätze von Organisationen oder Privatleuten, die das Ganze mit Studien oder Projekten erforschen wollen. Denn es gibt viele Bedenken, was die Ausgaben und die Arbeitsleistung betreffen. Gerade in Freizeitaktivitäten wie Reisen, Glücksspiel oder teure Hobbys könnten die zusätzlichen Gelder fließen. In der Tat ein Punkt, der thematisiert werden muss. So setzen mitunter viele bei Online Slots Echtgeld, was in Anbetracht der Tatsache geprüft werden muss. Ob Online Casinos, Spielautomaten oder in herkömmliche Hobbys, das Verhalten müsste analysiert und festgehalten werden. Dennoch sind selbst derartige Ausgaben wie zum Beispiel im Glücksspiel keine großen Probleme, sofern sie ein gewisses Maß nicht übersteigen. Das zusätzliche Geld beim Grundeinkommen soll schließlich auch die eigene Selbstverwirklichung optimieren. So dürfen Ausgaben zur Unterhaltung der eigenen Person ruhig getätigt werden. Viel wichtiger wäre zu beobachten wie sich das bedingungslose Grundeinkommen auf Hartz IV Empfänger und arbeitenden Menschen auswirkt. Schließlich sagen die Kritiker des Grundeinkommens, dass Menschen, die Sozialleistungen beziehen dann erst recht keinen Anreiz haben zu arbeiten. Ebenso wird vermutet, dass auch arbeitenden Menschen abwägen, ob sich die Arbeit nach Erhalt des Grundeinkommens überhaupt noch lohnt.

Langzeitstudie liefert bald Ergebnisse

Aktuell gibt es eine Langzeitstudie zum Thema Grundeinkommens seitens der Wirtschaftsforschung in Berlin, kurz DIW Berlin. Diese führt in Kooperation mit dem Verein „Mein Grundeinkommen“ eine Studie über drei Jahre zum Thema durch. Hier werden 120 Menschen über 3 Jahren mit einem Grundeinkommen von 1.200 Euro versorgt. Dieses Grundeinkommen bekommen die Probanden zusätzlich zu ihren Einnahmen. Ziel und Zweck der langen Studie ist es, das Verhalten der Teilnehmer genauer zu analysieren. Auch der Effekt des bedingungslosen Grundeinkommens auf die unterschiedlichen Bevölkerungsschichten wird genauestens festgehalten.

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Hartz IV Anpassung für 2021

Auch für das nächste Jahr wurden jüngst von Seiten des Bundeskabinetts einige Neuerungen, Erhöhungen und Anpassungen bezüglich diverser Sozialleistungen beschlossen. So wurde Ende Juli bereits ein 12 Milliarden Entlastungspaket für Familien beschlossen. Darunter zählt mitunter eine nicht ganz irrelevante Erhöhung des Kindergeldes im Jahr 2021. Ziel des Pakets und der aktuellen Beschlüsse sei es, Familien wieder ein wenig zu entlasten. Gerade in der schwierigen Phase seien derartige Entlastungen für sozial schwächere Menschen unabdingbar.

Erhöhung des Kindergeldes 2021 beschlossen

Ab dem 1. Januar 2021 gelten die neuen Berechnungen des Kindergeldes. So kommt es zu folgenden Erhöhungen bzw. Anpassungen. Familien bekommen fortan für das erste sowie für das zweite Kind nun 219 Euro anstatt der bisherigen 204 Euro. Das dritte Kind erhält nun 225 Euro anstatt 210 und ab dem vierten Kind gibt es nun 250 Euro anstatt der 245 Euro. Insgesamt erhöht sich somit das Kindergeld regulär um 15 Euro. Ebenso kommt es bei Familien zu weiteren Entlastungen. Hier wird nämlich der Kinderfreibetrag von aktuell 7.812 Euro auf 8.388 Euro angehoben. Laut Berechnungen profitieren demnach Eltern ab einem zu versteuernden Einkommen von rund 64.000 Euro vom Freibetrag. Bei Singles wäre dies bei 34.000 Euro der Fall.

Keine Erhöhung beim Hartz IV

Nachdem die Meldung herausging, dass die Kindergeldbeiträge pauschal um 15 Euro angehoben worden sind, gingen viele davon aus, dass gerade jetzt zur Corona-bedingten Krise auch die Hartz IV Regelsätze angepasst werden. Doch leider scheinen Hartz-IV-Empfänger bei den aktuellen Beschlüssen komplett leer auszugehen, was die Erhöhungen angehen. Es kommt im Fall von Hartz-IV-Empfänger sogar nicht dicker, denn die zusätzlichen Euros für das Kindergeld werden auf die Sozialleistungen als Einkommen angerechnet. Letztlich kann man hierbei von einer Nullrechnung sprechen.

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Sozialwohnungen in Göttingen abgeriegelt

Vor Corona sind alle gleich sollte es eigentlich heißen. Davon bekommen die Bewohner eines großen Wohnkomplexes in Göttingen jedoch eher weniger mit. Hier heißt es nämlich komplette Abriegelung beziehungsweise Zwangsquarantäne für alle Anwohner. Da es sich beim Wohnkomplex um Sozialwohnungen handelt, sind die meisten Anwohner Hartz-IV-Empfänger oder sind auf diverse andere Sozialleistungen angewiesen. In dem Wohnblock an der Groner Landstraße in Göttingen leben knapp 700 Menschen auf engstem Raum. Die Wohnungen in der die 400 Parteien leben sind äußerst klein und schon vor der Krise zumindest diskutabel gewesen.

Hartz-IV und die Persönlichkeitsrechte

Ein vielerorts diskutiertes Thema ist das der Persönlichkeitsrechte. Es kommt aufgrund der hitzigen Thematiken sogar schon vermehrt zu großen Demonstrationen, auch als diese in der Corona-Phase noch gar nicht erlaubt waren. Nun kam es im Wohnkomplex in Göttingen bereits zum 2. Ausbruch von einigen Corona-Fällen. Auch kein Wunder, da die Menschen dort in engen und sticken Verhältnissen leben müssen und somit die Ansteckungs- bzw. Verbreitungsgefahr enorm ist. Ergo kann man nun behaupten, dass Hartz-IV und Sozialhilfe-Bezieher für Tage auf engstem Raum eingesperrt werden. Ein Zustand, der für viele indiskutabel ist. Unter den Anwohnern der Wohnanlage befinden sich sogar knapp 200 Kinder. Gerade für sie sollte die Zwangsquarantäne zusätzlich eine enorme Belastung sein. Die Stadt setzt die erneute Quarantäne vehement durch. So patrouillieren Polizei und private Sicherheitsdienste am Wohnblock rund um die Uhr. Besuche sind in der Zeit der Quarantäne natürlich nicht erlaubt. Ebenso wird den Anwohnern der Ausgang verwehrt. Da alle Anwohner in den Sozialwohnungen zu Risikopersonen zu zählen sind, muss ein Entweichen solcher verhindert werden, so der Ordnungsderzernent Christian Schmertz von der CDU gegenüber dem hiesigen Tagesblatt.

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Bloomberg-Analysten prognostizieren Bitcoin-Boom

„Nach dem Rückgang von 60% im Jahr 2014 erreichte die Krypto bis Ende 2016 den Höchststand von 2013. Darauf folgte ein schneller Vorlauf über vier Jahre hinweg und das zweite Jahr nach dem Rückgang von fast 75% im Jahr 2018 “, so Bloomberg Crypto in einem monatlichen Bericht. "Bitcoin wird sich unseres Erachtens in diesem Jahr dem Rekordhoch von rund 20.000 US-Dollar nähern, wenn es dem Trend von 2016 folgt." Bitcoin erhielt Anfang Dezember 2013 ein Lebenszeithoch über 1.100 USD und fiel im folgenden Jahr um über 55%. Dem Bullmarkt ging im Januar 2015 bei Tiefstständen nahe 150 USD die Puste aus, und Bitcoin stieg im vierten Quartal dieses Jahres. Die Preise stiegen dann wieder auf ein Niveau über 700 US-Dollar, bevor am 9. Juli 2016 die zweite Halbierung der Bergbauprämie (eine kodierte Angebotsreduzierung) erfolgte.

Bitcoin ab 2017

Nachdem Bitcoin Mitte Dezember 2017 ein Rekordhoch von 20.000 USD erreicht hatte, fiel es 2018 um 75%. Die Kryptowährung erreichte im Dezember 2018 einen Tiefpunkt in der Nähe von 3.100 USD und stieg im folgenden Jahr um 90%. Darüber hinaus blieben die Preise in den fünf Monaten vor der dritten Halbierung am 11. Mai 2020 weitgehend ausgewogen (abgesehen von einem Ausverkauf im März). Die Kryptowährung erreichte Anfang Mai Höchststände über 10.000 USD. Da sich Bitcoin langfristigen in diesen Zyklen (in der Tendenz) bewegt, könnten die Preise in diesem Jahr tatsächlich 20.000 US-Dollar erreichen, wie von Bloomberg erwartet. "Es muss wirklich anständig etwas schiefgehen, damit Bitcoin diesen Kurs nicht fortsetzt", fügten die Analysten in der Notiz hinzu.

Wichtige Marktfaktoren

"In diesem Jahr geht es um zunehmend günstigere, technische und prinzipielle Grundlagen für Bitcoin", fuhr Bloomberg fort. Angesichts der zunehmenden institutionellen Beteiligung und anderer Faktoren, die die Reifung des Bitcoin-Marktes beschleunigen, scheinen die Chancen zugunsten einer anhaltenden Aufwärtsbewegung der Preise gestapelt zu sein. Zudem kommt hinzu, dass zahlreiche Webseiten, wie zum Beispiel das Bitcoin Casino "Bspin" mittlerweile Bitcoin als Zahlungsmittel akzeptieren. Open Interest oder offene Positionen in Futures, die an der Chicago Mercantile Exchange (CME) notiert sind, die als Synonym für Institute und Makrohändler gilt, haben nach Angaben des Krypto-Derivat-Forschungsunternehmens Skew in diesem Jahr bislang um über 500% zugenommen. Darüber hinaus befanden sich börsengehandelte Bitcoin-basierte Instrumente wie der Bitcoin Trust (GBTC) von Grayscale, der nach verwalteten Vermögenswerten (AUM) der größte ist, in jüngster Zeit auf einem Akkumulationskurs. „Bisher hat das steigende AUM in diesem Jahr etwa 25% der neuen Bitcoin-Münzen verbraucht, verglichen mit weniger als 10% im Jahr 2019. Unsere Grafik zeigt den schnell steigenden 30-Tage-Durchschnitt des GBTC-AUM in der Nähe von 340.000 Bitcoin-Äquivalenten, etwa 2 % des Gesamtangebots. Vor ungefähr zwei Jahren machte es 1% aus “, sagte Bloomberg. Laut dem Kryptoanalytiker Kevin Rooke hat der Trust das 1,5-fache der seit der Halbierung des 11. Mai abgebauten Münzen gesammelt.

Fazit

Einfach ausgedrückt scheint die Nachfrage das Angebot zu übersteigen, und dies ist ein klassischer Faktor für Preiserhöhungen, unabhängig vom Vermögenswert. Darüber hinaus wird allgemein erwartet, dass die beispiellosen geld- und fiskalpolitischen Lebensadern, die von Zentralbanken und Regierungen auf der ganzen Welt zur Bekämpfung der durch dem aktuellen Chaos verursachten Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit eingeführt wurden, die Inflation ankurbeln und zu einem weiteren Anstieg der Nachfrage nach Bitcoin führen.

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Hartz IV Kindergeld-Bonus kommt im Herbst

Aufgrund der aktuellen Krisensituation sind viele hilfsbedürftige Familien am notleiden. Oftmals reichte das Geld bereits vor der akuten Extremsituation schon nicht aus. Doch man versprach seitens der Regierung Hilfe und brachte ein Hilfspaket zu Tage. So soll es für jede Familie einen Bonus des Kindergeldes in Höhe von 300 Euro geben. Diese 300 Euro Zuschuss werden dabei nicht auf das Hartz IV angerechnet, da dies Teil eines zweiten Corona Steuerhilfegesetzes ist. Damit soll jedoch ebenso der schwachen Konjunktur in einem größeren Maße entgegengewirkt werden. Aufgrund der aktuellen Situation ist es vor allem die Wirtschaft, die einzubrechen droht.

Hartz IV Bonus wichtig für Familien

Mit dem Bonus des Kindergeldes will man laut Franziska Giffey, der deutschen Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, den Familien in der schweren Zeit noch einmal unter die Arme greifen. Gleichzeitig plant man in naher Zukunft auch die Wirtschaftskraft mit dieser Maßnahme zu stärken, da diese aktuell sehr gelitten hat. Als eine Art Konjunkturimpuls werden die 300 Euro Kindergeldbonus von Giffey gesehen. Jedoch bringt der Bonus des Kindergeldes nicht allen Familien etwas. So will man als Regierung den Betrag mit dem steuerlichen Freibetrag verrechnen. Somit profitieren in erster Instanz Familien, die Sozialleistungen beziehen. Diese Regelung sorgt dafür, dass lediglich Familien bis zu einem Jahreseinkommen von 86.000 Euro von der Maßnahme profitieren. Ob und wie sich die erneuten Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung auswirken, wird sich bereits in naher Zukunft zeigen. Die Ausschüttung der Gelder findet wie angekündigt höchstwahrscheinlich im September und Oktober statt. Die Verabschiedung des Hilfspaketes wird zwar nächste Woche final verabschiedet, sollte aber nur noch Formsache sein.

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Ungewöhnliche Job-Interviews – das erwartet Kandidaten heutzutage

Sozialleistungen gegen einen neuen Job eintauschen

Sozialleistungen sind in Notsituationen ein praktisches Unterpfand für die finanzielle Existenz. Doch die meisten Personen möchten sich ihren Lebensunterhalt selbst verdienen und sich von ihrem Lohn auch einigen Luxus leisten. Arbeitslosengeld 1 und 2 sowie Wohngeld und die anderen staatlichen Hilfen genügen normalerweise nicht, um einen Menschen mit etwas höherem Anspruch zufriedenzustellen. Ganz abgesehen von dem wichtigen Gefühl, im Poker um gesellschaftliche Anerkennung endlich wieder bessere Karten in der Hand zu haben. Regelmäßige Bewerbungen und daraus resultierende Vorstellungsgespräche sind im Leben deshalb kaum wegzudenken und manchmal gibt es auf diesem Gebiet die eine oder andere Überraschung. Arbeitgeber, die sich zum ersten Treffen mit ihrem Bewerber etwas Neues einfallen lassen, gelten als besonders kreativ und offen für Veränderungen. Kandidaten, die hier bestehen, dürfen sich meistens über eine Arbeitsstelle freuen, die ihnen besonderen Freiraum zur Entfaltung gibt. Es lohnt sich also, schon im Voraus darüber nachzudenken, wie sich solch ein Treffen meistern lässt – fernab muffiger Büroräume und traditioneller Frage-Antwort-Spiele.

Job-Interview im Fitness-Center: Sport & Talk

Wer in seinen Bewerbungsunterlagen angibt, sportlich zu sein, muss mit einer erhöhten Wahrscheinlichkeit rechnen, entsprechend ausgetestet zu werden. Manch ein Arbeitgeber könnte sich dazu berufen fühlen, den Kandidaten in ein Fitness-Center einzuladen, ob es sich nun um eine öffentliche Sportstätte handelt oder eine firmeninterne. Der Personaler möchte damit nicht nur einfach die gewohnten Abläufe durchbrechen, sondern er will natürlich auch bestimmte Dinge über den Bewerber herausfinden. Dabei geht es normalerweise nur ganz nebenbei um die Frage, ob der potenzielle neue Angestellte zu physischen Höchstleistungen fähig ist. Eher stehen andere Fragestellungen im Mittelpunkt des Interesses: Zeigt der Bewerber Geduld, wenn er an einem Gerät längere Zeit warten muss? Beißt er sich durch, wenn es einmal schwierig wird? Zeigt er Ausdauer und Disziplin? Und wie steht es um seine Konzentration und Höflichkeit, wenn er im Gespräch immer mal wieder abgelenkt wird? Auf diese kleine Feuerprobe à la Texas Hold'em gilt es, sich mental vorzubereiten.

Bewerber-Meeting am Poker Tisch: Stresstest beim Omaha Hi-Lo

Die Kreativität kennt darüber hinaus kaum Grenzen: Mal begeben sich die Personaler gemeinsam mit ihren Kandidaten in eine Situation, die Geduld und Konzentration erfordert – in anderen Fällen führen sie gern auch etwas Stress herbei. So setzt beispielsweise mancher findige Arbeitgeber auf eine Partie Poker, um das Vorstellungsgespräch auf anregende Weise zu untermalen. Am Pokertisch kann der zukünftige Chef tatsächlich aufgrund des außergewöhnlichen Settings viele Eigenschaften des Bewerbers ablesen. Seine Geduld, sein Aggressionspotenzial unter Druck, seine Selbstbeherrschung und auch die soziale Kompetenz kommen hier nach und nach zutage. Das Beste: Der Arbeitgeber muss sich nicht auf die subjektiven Aussagen des Bewerbers verlassen und der Bewerber muss seinerseits keine Phrasen auswendig lernen. Alles geschieht intuitiv und bleibt unverstellt. Dies sind die besten Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit, die auf Ehrlichkeit und gegenseitige Anerkennung beruht. Das Poker Spiel fungiert somit als perfektes Vehikel für den Einstieg in den neuen Job – wenn der Kandidat sich dabei von der besten Seite zeigt.

Vorstellungs-Shooting beim Paintball: Mut und Action

Menschen, die in ihrem Leben schon eine gewisse Menge an Vorstellungsgesprächen mitgemacht haben, kenne dieses Gefühl: Mancher Personaler gibt sich derartig hochmütig, dass man am liebsten zum Angriff übergehen möchte. Bisweilen kommt es in solchen Situationen zu einem verbalen Poker Gefecht, meisten lassen die Kandidaten aber die Geringschätzung widerstandslos über sich ergehen. Schlägt der neue Vielleicht-Arbeitgeber aber ein erstes Treffen in einer Paintball-Halle vor, dann muss kein Scheinfriede mehr gewahrt bleiben. Ganz im Gegenteil: Der Bewerber ist herausgefordert, seinen Interviewpartner nach Herzenslust zu bombardieren, um seinen Mut und Ehrgeiz zu beweisen. Allerdings ist es nicht angeraten, sich zu sehr in den Kampf zu verrennen. Auch eine gute Portion Humor und die Bereitschaft, auf den Gegner zuzugehen, sind durchaus angebracht. Sprich: Es ist wichtig, sich als zielgerichtet und tapfer zu outen, dabei aber immer noch ganz Mensch zu bleiben. Wer sich im Zweikampf nicht eben mit Ruhm bekleckert, sollte sich zumindest als guter Verlierer erweisen und vielleicht in munterem Ton eine Revanche fordern.

Kennenlernen im Großraumbüro: Mithörer aushalten

Den meisten Bewerbern ist das stille Kämmerlein gerade recht, wenn es darum geht, dem Personaler Rede und Antwort zu stehen. Mithörer sorgen oftmals nur für noch mehr Nervosität, ein echtes Handicap im Poker um den neuen Arbeitsplatz. Trotzdem – oder auch gerade deshalb – entscheiden sich immer mehr Arbeitgeber dazu, das Interview in einem Großraumbüro durchzuführen, wo alle anderen Mitarbeiter stets mit einem Ohr dabeibleiben können. Natürlich scharen sich die zukünftigen Kollegen nicht um die beiden Interviewpartner, sie arbeiten eher drumherum, aber bekommen dabei (fast) alles mit. Der Kandidat sollte sich von diesem Setting nicht aus der Ruhe bringen lassen und einfach so tun, als sei alles in bester Ordnung. Schließlich hat die Belegschaft ein Recht darauf, zu erfahren, wer sich wahrscheinlich bald schon ins Team gesellen wird. Und der Bewerber selbst erhält im Gegenzug die Chance, schon einmal die bestehende Arbeitsatmosphäre zu testen und sich so ein besseres Bild von seiner zukünftigen Firma zu machen. Eine Win-Win-Situation also, die jede Partei zu seinem eigenen Besten nutzen kann. Dafür lohnt es sich, ein paar Dutzend Mithörer auszuhalten und dabei selbst ein bisschen zum Gegenlauscher zu werden.

Spaziergang im Stadtpark: entspannte Gemütlichkeit

An einem sonnigen Tag kann es auch passieren, dass der Bewerber gemeinsam mit dem Personaler im Stadtpark landet – auf einem entspannten Spaziergang. Diese Einladung gehört zu den Perlen unter den Job-Interviews, eine echte Chance, die der Jobsuchende weidlich auskosten sollte. Selbstverständlich ist es nicht ratsam, allzu sehr herunterzufahren und sich womöglich von ungehobelter Seite zu zeigen. Relaxen ist unter diesen Umständen aber trotzdem möglich, ebenso wie ein bisschen netter Small Talk. Gespräche im Freien, zum Beispiel auf der Parkbank beim Entenfüttern, laufen automatisch ungezwungener ab und genau das ist auch das Ziel des Personal-Experten. Wenn das Gespräch ernster, geschäftlicher wird, sollte der Bewerber auf jeden Fall entsprechend umschwenken, Fragen ernsthaft beantworten und gegebenenfalls eigene Erkundigungen einholen. Es lohnt sich, die professionelle Seite neben der menschlichen Komponente herauszukehren, um dem zukünftigen Arbeitgeber einen vollumfänglichen Eindruck zu vermitteln. Der Bewerber erhält prompt dieselben Informationen über seinen Gesprächspartner zurück und weiß nach dem Gespräch, ob Chemie wirklich stimmt oder eher nicht.

Bewerbungsgespräch im Restaurant: Essen & Beschnuppern

Wenn Menschen die Geselligkeit suchen, kommen meistens auch Essen und Trinken mit ins Spiel. So ist es kaum verwunderlich, dass Arbeitgeber regelmäßig auf die Idee kommen, ihre Bewerbungskandidaten zum Essen einzuladen. Vielleicht handelt es sich bei der ausgesuchten Örtlichkeit um ein edles Restaurant, es kann aber auch eine ganz normale Gastronomie sein, vielleicht sogar die firmeninterne Kantine. In jedem Fall besteht die Notwendigkeit, sich beim Essen bestens zu benehmen und alle Tischmanieren zu beachten. Mit vollem Mund zu reden ist selbstverständlich tabu, ebenso wie gieriges Fressen, rülpsen oder andere unsittliche Dinge. Während der gemeinsamen Mahlzeit offenbaren sich zahlreiche charakterliche Facetten, die in einem "normalen Bewerbungsgespräch" meistens zu kurz kommen. Das Treffen wird wie beim Besuch im Stadtpark auf eine persönlichere Ebene gezogen, fast schon ein wenig freundschaftlich, bei allem gebotenen Abstand. Vielleicht fühlt sich ein solches Interview teilweise an wie ein Tanz auf einem Drahtseil, aber die meisten Personaler meinen ihre Einladung überhaupt nicht böse. Also einfach die gute Kinderstube herauskehren und sich auf eine lebendige Kommunikation einlassen, die leckeren Speisen dankbar annehmend. So klappt es bestimmt mit diesem ungewöhnlichen "Date".

Endlich: Der Abschied von den Sozialleistungen naht

Mancher Personaler entscheidet sich direkt vor Ort, ob er den jeweiligen Bewerber in seiner Firma wünscht. Vielleicht gibt es direkt im Anschluss an das Gespräch eine Zusage, das wäre sicher der angenehmste Ausgang des formellen Treffens. Meistens jedoch ist nach der Verabschiedung erst einmal langes Warten angesagt, bis schlussendlich der langerwartete Brief eintrifft. Spätestens dann heißt es hoffentlich, Abschied von den Sozialleistungen zu nehmen und in die finanzielle Selbstversorgung zu starten.

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Hartz IV aufgrund von Hilfen verweigert

Der Sinn der aktuellen – von vielen Unternehmern ein Notwendigstes – Hilfspakete zur Corona Bewältigung sollen kurzfristige finanzielle Engpässe überbrücken und dem Unternehmer vor einer Insolvenz bewahren. Die Liquiditätshilfen, die vielerorts bereits geflossen sind, sollen die laufenden Kosten des Betriebes decken, damit der Unternehmer nicht kurzfristig Schulden anhäuft oder gar in eine Pleite getrieben wird. Auch von den Ländern wurde gesagt, dass die Hilfspakete zur Deckung der Fixkosten des Unternehmers verwendet werden müssen. Ergo dienen diese nicht zur Bestreitung des eigenen Lebensunterhaltes. Dies inkludiert die Miete der privaten Wohnung sowie die Beschaffung von Lebensmitteln. Damit steht für Katja Kipping fest, dass der Anspruch auf Hartz IV Leistungen davon unberührt sein muss.

Jobcenter lehnt Hartz IV Antrag aufgrund von Hilfe ab

Eine sehr fragwürdige Entscheidung fällte ein Jobcenter in Nordrhein-Westfalen, wo einem Selbstständigen den Antrag auf Hartz IV Leistungen untersagt worden ist, obwohl dieser nachweislich zurzeit kein Einkommen vorweisen kann. Die Begründung der Ablehnung des Bescheides liegt in der Tatsache, dass der Antragsteller keinerlei Anspruch auf Sozialleistungen zur Grundsicherung hat, da er bereits zuvor vom Land Corona-Hilfen bekommen hat. Katja Kipping betonte öffentlich noch einmal, dass Wirtschaftshilfen keinerlei Einkommen darstellen, sondern lediglich für einen kurzfristigen Ausgleich der laufenden Betriebskosten genutzt werden müssen. Auch das Land NRW stellt klar, dass die Soforthilfen nicht als Einkommen auf das Hartz IV angerechnet werden. Laut Kipping sind pauschal abgelehnte Anträge wie in dem Fall des Unternehmers aus Nordrhein-Westfalen indiskutabel.

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Hilfestellungen für EU-Bürger: Deutschland bietet Sozialleistungen an

Mit riesigen Summen hat sich Deutschland stark gemacht, seine Bürger vor den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu schützen. Sofortleistungen für Selbstständige und Kleinunternehmen, Stundungen von Kredit- oder Mietzahlungen oder die vereinfachte Regelung der Beantragung von Kurzarbeit zeugten von unkomplizierter Hilfe. In vielen Fällen verschafften diese Optionen den Bürgern und Arbeitgebern mehr Freiraum zum Handeln. Diese Anpassungen und Hilfestellungen gelten in erster Linie den Bürgern der Bundesrepublik Deutschlands. Doch Corona wirft auch diese festen Regelungen durcheinander und sorgt für Lockerungen in den Antragstellungen. Hinsichtlich der Sozialleistungen, die von EU-Bürgen im Normalfall nur unter hürdenreichen Anträgen und Vorlagen von zahlreichen Dokumenten beantragt werden können, wurden gleichfalls Änderungen vorgenommen. Aufgrund geschlossener Grenzen besteht für viele mittellose EU-Bürger keine Möglichkeit der Rückkehr in ihre Heimatländer, in denen oftmals schlechtere Zustände herrschen. Hier greift die Sonderregelung der Sozialbehörde.

Gemeinsam gegen die Krise

Möglich machen dies die Überbrückungsleistungen, die im Sozialgesetzbuch verankert sind. Im Normalfall müssen EU-Bürger belegen, dass sie gewillt sind auszureisen. Der derzeitige Stopp des Reiseverkehrs sowie geschlossene Grenzübergänge hebeln diesen Passus aus. Selbst wer in sein Heimatland zurück möchte, kann dies nicht tun. Was für die Betroffenen eine erhebliche Erleichterung darstellt, bringt die Jobcenter an die Grenzen des Möglichen. Unzählige Anträge, die teilweise mit fehlenden Daten oder schwer zu prüfenden Hintergründen einhergehen, sorgen für ein Ausreizen der maximalen Kapazitäten. Besonders Obdachlosen, denen in der aktuellen Lage von der deutschen Gesetzgebung ein Mindestmaß an Existenzminimum bereitgestellt werden muss, fehlen oftmals die Mindestanforderungen an Papieren oder Ausweisen. Dennoch müssen die Bemühungen und Möglichkeiten, die Deutschland anderen EU-Bürgern in dieser Situation entgegenbringt, gelobt werden. Zusammenhalt und Unterstützung sind der Motor, um die Krise gemeinschaftlich zu überstehen. Inmitten dieser Zeit wirkt das Vorgehen von Großbritannien befremdlich, die sich gegen die freizügige Zuwanderung von EU-Arbeitskräften im Rahmen des Brexits ausgesprochen haben. Das Gesetz wurde Mitte Mai vom Unterhaus beschlossen und soll ab Januar 2021 in Kraft treten. Der Zugang zum britischen Arbeitsmarkt ist somit verhindert und wird nur durch ein noch festzulegendes Punktesystem erschwert. Ein Zeichen, das in Europa für Kopfschütteln sorgt.

Zeit der Hoffnung

Das Verhalten von Premierminister Boris Johnson wirft einen dunklen Schatten voraus, der auch nach der Corona-Krise wirkt. Als Europäische Gemeinschaft für seine Bürger einzustehen und Regularien zu lockern, zeugt davon, dass ein Miteinander über die Grenzen hinaus möglich und machbar ist. Das Verschließen und Einigeln zu einer Zeit, die als größte soziale Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg betrachtet werden kann, hinterlässt einen bitteren Beigeschmack. Auf den Seiten der Jobcenter finden EU-Bürger Informationen zur Beantragung von Sozialleistungen. Es sollte jedoch beachtet werden, dass jeder Antrag im Einzelfall geprüft wird. Eine allgemeingültige Zusage der Leistungen ist nicht vorgesehen. Zudem unterschieden sich die Bedingungen je nach Bundesland.

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LSG lehnt Zuschlag auf Lebensmittel ab

Nach und nach wird einem aufgrund der aktuellen Beschränkungen klar, dass viele Hilfsbedürftige, die bereits vorher schon penibel haushalten mussten, vor großen Problemen gestellt werden. Eine finanzielle Herausforderung sondergleichen, die nicht immer adäquate Lösungen vom Staat mit sich führt. So zog ein Mann aus Hessen gar vor Gericht und versuchte somit einen Zuschuss für Lebensmittel zu erstreiten. Anhand dieses Exempels wird auch dem Letzten klar, dass viele sich vor aussichtslosen Situationen sehen. Gerade die Beschaffung von Lebensmitteln nach der Schließung der Tafeln ist für viele, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, zu einer Herkulesaufgabe herangewachsen. Doch obwohl die Situation für den Mann aus Hessen schier ausweglos erscheint, wurde der Zuschuss abgelehnt.

Landessozialgericht lehnt Antrag von Hartz IV Empfänger ab

Nachdem das Urteil der Ablehnung des Zuschusses eines hilfsbedürftigen Mannes aus Hessen abgelehnt worden ist, verbreitete sich die Information bundesweit wie ein Lauffeuer. Hintergrund bei dem Ganzen war ein schwerbehinderter Mann, der zu seinen bisherigen Sozialleistungen in Form von Hartz IV einen direkten Zuschuss von 1000 Euro verlangte. Ebenso zu der direkten Zahlung forderte er eine monatliche Erhöhung seiner Regelleistung um ganze 100 Euro. Nicht viel, wenn man bedenkt, dass Lebensmittel und Drogerie-Artikel aufgrund der Ausnahmesituation stetig im Preis gestiegen sind. Im Fall des Mannes war der Fall der Erhöhung dermaßen akut, da dieser aufgrund seiner Erkrankung nicht mehr die Möglichkeit besitzt selbst einkaufen gehen zu können. Er ist somit auf kostenintensivere Maßnahmen wie Lebensmittellieferungen angewiesen. Vor allem der aktuell nötige Vorrat an Hygieneartikel ist für den Mann nicht bezahlbar. Ferner geht der schwerbehinderte Mann sogar davon aus, dass aufgrund der Krise ein Zusammenbruch der Lebensmittelversorgung nur eine Frage der Zeit ist und er sich somit aktuell nicht um lebensnotwendige Lebensmittelvorräte kümmern kann.  

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Starker Anstieg bei Hartz IV Anträgen

Die derzeitige Krise scheint laut Berichten der Funke Mediengruppe vermutlich weitaus größere Substanz zu haben als bereits angenommen. Viele Unternehmer haben aktuell Probleme ihre Unternehmen gewinnbringend weiterzuführen. Undurchsichtige Entscheidungen seitens der Regierung machen die Planung für Selbstständige und eben auch für deren Mitarbeiter äußerst schwer, so dass viele davon ausgehen werden in die Pleite zu steuern. Die Mitarbeiter, sofern sie nicht sowieso schon die Konsequenzen zu spüren bekommen haben, werden auch in den kommenden Wochen und Monaten um ihren Job bangen müssen. Eine Planungssicherheit ist in vielen Bereichen, vor allem der Gastronomie, nicht gegeben.

Starker Anstieg von Anträgen auf Hartz IV vermutet

Deutschland bleibt aktuell zu Hause und muss versuchen den Tagesablauf in den eigenen vier Wänden abzusitzen. Ob vor dem TV, mit einem Buch oder mit diversen anderen Freizeitaktivitäten, aktuell bleiben einem nicht viele Möglichkeiten. Dabei ist zu beobachten, dass aufgrund der Maßnahmen aktuell vor allem Slot-Maschinen gefragter denn je sind. Hierbei sieht man deutlich, dass viele den Weg zum online Gaming finden, um die Zeit alleine und isoliert von der Außenwelt zu nutzen. So sind es vor allem Ratgeber wie DCasino.de, die davon immens profitieren und an Beliebtheit gewinnen. Ganze Branchen wie zum Beispiel die Gastronomie liegen brach und sind somit jetzt schon teilweise auf Sozialleistungen angewiesen. Der Staat wirkt aktuell zwar noch gut dagegen, was Zahlungen und Hilfeleistungen für Unternehmen und Mitarbeiter angehen, wird aber auf Dauer die geforderten Zahlungen nicht mehr leisten können. Man geht bei Mehrausgaben in den nächsten sechs Monaten von knapp 10 Millionen Euro aus, sofern die geschätzte Anzahl an Neuanträgen sich über den nächsten Zeitraum bestätigt. Dabei sieht die Bundesregierung nicht einmal zwingend die wirtschaftliche Situation für einen Grund des enormen Anstiegs. Auch sei das vereinfachte Bewilligungsverfahren von Hartz IV ein Grund für den drastischen Anstieg. Ausgesetzt wurde aufgrund der Krise bis auf weiteres die Überprüfung des Vermögens und der Angemessenheit der Wohnung.

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