Nachrichten aus Februar 2021

Urteil zum vereinfachten Zugang zu Hartz 4

Das LSG Niedersachen-Bremen bezieht sich mit dem Fall auf ein Urteil, welches sich im Mai 2020 zugetragen hat. So beantragte eine Frau in diesem Zeitraum Hartz 4 Leistungen. Aufgrund des vom Staat verabschiedeten Sozialschutzpakets I war es der Frau möglich den vereinfachten Zugang zu Hartz 4 zu bekommen. Paragraph 67 SGB II schreibt mitunter vor, dass das Vermögen nur dann zur Sicherung des Lebensunterhalts genutzt werden muss, wenn dies erheblich ist. Gemäß der Weisung der Bundesagentur gelten folgende Beträge: 60.000 Euro für die zu berücksichtigende Person im Haushalt und 30.000 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied. Bei Bedarfsgemeinschaften müsste dies dann berücksichtigt und verrechnet werden.

Nur erhebliches Vermögen muss bei Hartz 4 eingesetzt werden

Gemäß der Bundesagentur für Arbeit müssen also Vermögensangaben für den Antragsteller nur dann gemacht werden, wenn diese über 60.000 Euro liegen. Liegt das Vermögen unter diesem Betrag, so muss keinerlei Angabe dazu gemacht werden. Demnach dürfen die Hartz 4 Sätze dadurch nicht beeinflusst werden. Im Fall der Frau forderte das Jobcenter die Kontoauszüge an, da die Angaben unklar waren. Beim Kontrollieren der Angaben fand das Jobcenter heraus, dass die Dame, Juristin von Beruf, über 59.000 Euro Vermögen verfügt hatte. Ergo wären es in dem Fall gerade einmal 100 Euro unter der besagten Vermögensgrenze. Dies ließ natürlich die Mitarbeiter aufhorchen. Vor allem die Tatsache, dass die Dame kurz vorher zweimal 2.000 Euro bar abgehoben hatte, ließ die Mitarbeiter stutzig werden. Die Dame stützte sich aber weiterhin auf den Fakt, dass ihr Vermögen unterhalb der festgesetzten Freigrenze läge und sie somit einen Anspruch auf die Hartz 4 Auszahlung hat.

Vermögensfreigrenzen bei Hartz 4 nicht gesetzeskonform

Ein Paukenschlag bei den Hartz 4 News, als das LSG unerwartet klar machte, dass die Vermögensfreigrenzen nicht gesetzeskonform sind. Nachdem das Jobcenter der Antragstellering ihren Antrag auf Hartz 4 ablehnte, zog sie kurzerhand vor das Gericht. Das Landessozialgericht Niedersachen-Bremen empfang die Lage der Antragstellerin auf Hartz 4 Anspruch zu beziehen als recht zweifelhaft. Der vereinfachte Zugang zu Hartz 4 sei somit nicht gerechtfertigt.

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Hartz 4 Urteil: Zuschüsse für Masken

Die aktuellen Zeiten sind für viele Deutsche schwerer als angenommen. Vor allem Leistungsempfänger haben es gerade im Winter schwerer denn je. Hilferufe und Petitionen, um sozial Schwächere ausreichend mit Masken, Lebensmittel und Hygieneartikel auszurüsten, sind oft gescheitert. Selbst Zuschüsse für elementar wichtige Mund-Nase-Bedeckungen, die in vielen Bundesländern verpflichtend sind, gibt es nicht pauschal für jedermann. Ein Fehler, welchen die Politik nach und nach einsieht.

Hitzige Diskussionen für Hartz 4 Zuschüsse tragen Früchte

Es war das bestimmende Thema in vielen Talk-Shows rund um Corona und die dazugehörigen Maßnahmen. Wo bleiben die Hartz 4 Zuschüsse für sozial schwächer gestellte Personen in Deutschland? Sei es für Hygieneartikel, FFP2-Masken oder um die Kinder für das flächendeckende Home Schooling fit zu machen. Das Arbeitsamt lehnte bis dato rigoros Zuschüsse für derartiges Equipment ab. Nun aber die Trendwende in Sachen Hartz 4 Zuschüsse für Hilfsbedürftige. Die neuen Maßnahmen und die damit verbundenen Strafen für das Nichteinhalten sorgten wohl letztlich dafür, dass man seitens des Sozialgerichts einknickte und Zuschüsse für zum Beispiel FFP2-Masken gewährte.

129 Euro Hartz 4 Zuschuss bei FFP2-Masken

Nach fast einem Jahr greift der Staat nun endlich ein und verspricht zusätzliche Hilfen für Hartz 4 Empfänger. Eine Farce, wenn man bedenkt wie kostspielig die Maßnahmen für die Einzelpersonen sind und diese gleichzeitig bei Nichteinhaltung unter drakonischen Strafen stehen. So gibt der herkömmliche Hartz 4 Satz kaum Raum für zusätzliche Ausgaben. Regelmäßige Anschaffungen von FFP2 Masken und ausreichend Hygiene-Produkte sind somit ausgeschlossen. Nun gibt es aber Hoffnung für sozial schwächere Personen, denn folgende Hilfen wurden mitunter für Hartz 4 Empfänger beschlossen: Einmalige Zahlung von 150 Euro zum Hartz 4 Regelsatz. Ebenso kann ein Mehrbedarf von bis zu 350 Euro für PC/Notebook etc. geltend gemacht werden. Gerade für das flächendeckende Home Schooling unabdingbar. Zudem bekommen Hartz 4 Hilfe Empfänger Gutscheine, welche es ihnen ermöglichen in Apotheken 10 kostenlose FFP2 Masken zu bekommen. Für viele Politiker von „Die Linke“ jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Gerade die neuen Bestimmungen sorgen dafür, dass Hartz 4 Empfänger und Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, es derzeit alles andere als leicht haben. Die Politik muss dem weiter entgegenkommen.  

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Weiterbildungen werden durch Online-Angebote einfacher zugänglich

Heutzutage ist es einfacher und günstiger denn je, Weiterbildungen in Anspruch zu nehmen. Im Internet steht eine breite Masse an Inhalten bereit, um zu jeder Zeit zu beginnen und seiner Entwicklung und Karriere Schwung zu verleihen.

Das Angebot online zu lernen wächst

Inzwischen ist es im Internet möglich, eine ganze Bandbreite an Fähigkeiten zu erlernen. Sowohl für den dienstleistenden als auch den produzierenden Bereich sowie zur Verbesserung und Entwicklung persönlicher Stärken stehen online zahlreiche Möglichkeiten der Weiterbildung bereit. Auf besonders einfache Weise lassen sich zum Beispiel zahlreiche Lern-Apps in den Alltag einbinden, um in Pausen und zwischendurch bequem am Smartphone lernen zu können. Unter anderem haben sich hier Sprachlern-Apps auf dem Markt etabliert, die es ermöglichen, mit nur wenig Zeitaufwand am Tag innerhalb kurzer Zeit Fremdsprachfähigkeiten zu erlernen oder zu verbessern. Auch andere Softskills wie Lösungs- und Strategiefindung können durch Apps trainiert werden. Hierzu bieten sich zum Beispiel Poker-Trainings-Apps an, mit denen man das komplexe Kartenspiel erlernt, während man strategisches und analytisches Denken fördert, das einem dann auch in anderen Lebenssituationen behilflich sein kann. Andere Apps helfen dabei, die Mathekenntnisse aufzufrischen und zu verbessern, was wiederum die Denkfähigkeit fördert. Während diese Angebote meist kostenfrei oder günstig für die persönliche Weiterentwicklung dienen, kann man sich mit spezifischeren Fortbildungen speziell im eignen beruflichen Bereich weiterbilden oder mit einer Umschulung ein neues Gebiet erkunden.

Warum überhaupt fortbilden?

Viele fragen sich hier jedoch, warum man die Zeit oder auch das Geld in die Hand nehmen sollte, um sich fortzubilden. Tatsächlich sprechen eine Vielzahl an Vorteilen dafür, sich unabhängig vom aktuellen Arbeitsverhältnis für eine Weiterbildung zu entscheiden, da man auf vielfältige Weise selbst davon profitieren kann. Besonders in der heutigen sich rapid verändernden Welt ist es essenziell, immer auf dem neusten Stand zu bleiben, um auf dem Arbeitsmarkt wettbewerbsfähig und für Unternehmen attraktiv zu bleiben. Tatsächlich werden Weiterbildungen für ambitionierte Arbeitssuchende oft vom Job-Center gefördert. Immerhin kann man damit die Chancen auf eine Anstellung nachhaltig durch neue und verbesserte Kompetenzen maßgeblich steigern. Dies kann Skills innerhalb eines spezifischen Berufs betreffen oder auch Softskills, dank derer man bei einem Bewerbungsgespräch selbstsicherer sein und eher überzeugen kann. Damit ist eine Weiterbildung besonders auch für Erwerbslose bzw. Hartz 4 Empfänger eine hervorragende Möglichkeit, sich gegenüber Mitstreitern auf dem Arbeitsmarkt abzusetzen und bei Bewerbungen attraktiver für Unternehmen zu wirken. Wer sich während der Erwerbslosigkeit weiterbildet, nutzt damit zudem die Zeit aktiv. Das wirkt sich positiv auf das persönliche Wohlbefinden aus, da das Erlernen von neuen Fähigkeiten die Selbstsicherheit und auch die Motivation steigern kann. Hierzu kann man sogar spezielle Online-Kurse absolvieren, die dabei helfen, das Selbstbewusstsein zu stärken. Außerdem erkennen Unternehmen die Ambitionen des Bewerbers, der damit besonders engagiert und aktiv wirkt, was sich ebenfalls positiv auf die Jobchancen auswirken kann. Wer dabei noch eine Urkunde der Qualifikation vorweist, sticht schon direkt in den Bewerbungsunterlagen hervor.

Die Vorteile des E-Learnings

Dank des Internets ist es heute auf einfache Weise möglich, die Vorteile der Weiterbildung für sich zu nutzen. Diese online auszuüben, ist dazu eine besonders praktische und effiziente Art und Weise. So ist es durch sogenannte E-Learning-Angebote möglich, nicht nur kostengünstig, sondern auch zeitlich und örtlich flexibel zu lernen. Damit lässt sich die Weiterbildung besonders einfach in den Alltag integrieren, da keine langen Fahrtwege anfallen und man sich nicht an festgelegte Termine und Zeiten einer Präsenz-Weiterbildung richten muss. Wer auf der Suche nach einer Weiterbildung in einer spezifischen Berufsgruppe ist, wird im Internet schnell fündig. So gibt es E-Learning-Lösungen bereits für sämtliche Bereiche, darunter zum einen wissensintensive Bereiche wie Unternehmens- und Rechtsberatung, zum anderen aber auch zum Beispiel im Maschinenbau und in der Lebensmittelindustrie. Das heißt, unabhängig von den persönlichen und beruflichen Wünschen gibt es eine weite Bandbreite an Optionen zur Weiterbildung. Wie sehr ein bestimmtes Zertifikat jedoch anerkannt und wertgeschätzt wird, hängt oft von der Reputation der jeweiligen Institution ab, so dass es sich lohnen kann, vorher entsprechend zu recherchieren. Durch das Internet ist es heute einfacher denn je, sich weiterzubilden und Neues zu lernen. Dies kann auf dem Arbeitsmarkt erhebliche Vorteile mit sich bringen und der Jobsuche neuen Schwung verleihen.

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