Nachrichten aus November 2011

Mindestsicherungsquote im Jahr 2010 rückläufig

Das Statistische Bundesamt (Destatis) gab am heutigen Dienstag bekannt, dass die Zahl der Empfänger sozialer Mindestsicherungsleistungen im vergangenen Jahr erfreulicherweise zurückgegangen ist. Die Mindestsicherungsquote habe nur noch bei 9,2 Prozent gelegen.

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Minijobs bald bei 450 Euro?

Der sozialpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, gab am vergangenen Freitag zusammen mit seinem FDP-Pendant Heinrich Kolb die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobber auf 450 Euro bekannt.

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Elterngeld: Ausgestaltung als steuerfinanzierte Einkommensersatzleistung ist rechtens

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 09.11.2011 entschieden, dass die Ausgestaltung des Elterngeldes als steuerfinanzierte Einkommensersatzleistung mit dem Grundgesetz vereinbar ist (Az.: 1 BvR 1853/11).

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