Nachrichten aus Februar 2007

Mann rastet wegen drohender Leistungskürzung aus

Das geht zu weit. Selbst wenn Hartz IV ein Thema ist, auf das viele besser nicht angesprochen werden, darf es nicht so weit kommen wie am Montag im Job-Center in Kronach. Ein 45jähriger Arbeitsloser rastete vollkommen aus. Ihm war angedroht worden, das Arbeitslosengeld II zu kürzen. Da sah er rot.

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Geldgeschenke wirken sich auf Hartz IV Leistungen aus

Geschenke sind schön. Für Empfänger von Hartz IV Leistungen können sie sich allerdings als böse Überraschung erweisen. Denn Geldgeschenke, wie sie beispielsweise zur Konfirmation üblich sind, gelten als Einkommen und werden vom Arbeitslosengeld II abgezogen. Darauf weist jetzt die Diakonie Rotenburg bei Bremen hin. Sie hat einen Ratgeber erarbeitet, der sich an die Konfirmanden richtet.

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Landessozialgericht: Diabetes rechtfertigt Mehrbedarf

Nach einem Urteil des Hessischen Landessozialgerichtes (AZ L 7 AS 241/09) haben Zuckerkranke, die Arbeitslosengeld II beziehen, einen Anspruch auf einen Zuschuss für Diabetes-Kost. Zuckerkranke Menschen benötigten nun einmal besondere Kost, die als medizinisch notwendiger Bedarf gelte und somit zum verfassungsrechtlich geschützten Existenzminimum gehöre. Dieser Bedarf müsse nicht vom Regelsatz bezahlt werden.

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